Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck haben zwei Fast-Realos gute Chancen zur neuen Doppelspitze der Grünen jenseits der traditionellen Flügelarithmetik zu werden.
Berlin - Bei den Grünen kommt das Personalkarussell in Gang. Ende Januar soll der neue Bundesvorstand gewählt werden. Nachdem der Kieler Vize-Ministerpräsident Robert Habeck und die Energiepolitikerin Annalena Baerbock ihre Bewerbung angekündigt haben, spricht einiges dafür, dass die Grünen bei der Wahl des Spitzenpersonals neue Wege einschlagen und die Tradition der Flügelarithmetik und der Trennung von Amt und Mandat hintanstellen könnten. Spannend ist, ob die Debatten darüber nun auch auf die Wahl der Fraktionsspitze im Bundestag Einfluss haben werden. Sie steht Mitte Januar an.
Wie stehen Robert Habecks Chancen?
Der Kieler Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (48) hat beste Aussichten an die Spitze der Grünen zu rücken. Dass der bisherige Amtsinhaber Cem Özdemir, der den Job als Vorsitzender nach neun Jahren an den Nagel hängen will, Habeck schon vor dessen Bewerbung zum Wunschnachfolger ausgerufen hat, spielt dabei eine Rolle. Aber noch mehr fällt ins Gewicht, dass Habeck bei der Urwahl der Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl im Frühjahr nur um die Haaresbreite von 75 Stimmen nach Özdemir ins Ziel kam. Dass er ein Zugpferd ist, muss er nicht mehr beweisen. Dass er Pragmatismus und Idealismus verbinden kann, hat er unter Rot-Grün in Kiel ebenso gezeigt, wie in der Jamaikakoalition, die danach kam.
Für welchen Flügel steht Habeck?
Habeck kandidiert ausdrücklich nicht als Flügelangehöriger und will die Phase beenden, in der das Austarieren der Macht zwischen den Flügeln das Innenleben der Grünen prägte. Aus der Jamaika-Sondierung will er in den Oppositionsalltag mitnehmen, dass grüne Ideen wirklichkeitstauglich sind, und daraus ein „durchdachtes Veränderungsprogramm“ entwickeln. Allerdings will Habeck nur antreten, wenn die Partei ihm eine Übergangsfrist von etwa einem Jahr gewährt, in der er Parteichef und Kieler Umweltminister zugleich sein kann. Da die Trennung von Amt und Mandat manchen Grünen als heilige Kuh gilt, ist das eine echte Hürde. Eine Satzungsänderung ist nach Einschätzung von Cem Özdemir nötig, um das zu ermöglichen.
Wofür steht Annalena Baerbock?
Die Klima- und Energiepolitikerin Annalena Baerbock (36) zählt zum Realoflügel. Sie hat sich als erste vorgewagt und ihre Kandidatur öffentlich gemacht. Sie wollte nicht den Eindruck entstehen lassen, „es drehe sich alles nur um die Männer und wenn die sich entschieden haben, käme dann einfach noch irgend ne Frau an Mister X Seite“, sagte sie zur Begründung. Die Operation ist ihr geglückt, Habeck zog einen Tag später nach. Baerbock gilt als Zukunftshoffnung in ihrer Partei. Auch sie setzt auf das Überwinden der Strömungslogik und will aus grüner Vielfalt und detaillierter Sacharbeit Einigkeit und Stärke für die Grünen entwickeln. Obwohl Baerbock und Habeck sich unabhängig voneinander beworben haben und intern beide den Realos zugerechnet werden, können sie zur neuen Doppelspitze werden: Beide ernten Zuspruch aus beiden Flügeln.
Hat Simone Peter das Nachsehen?
Die seit 2013 amtierende Parteichefin Simone Peter (52) hat angekündigt, sich wieder um diesen Posten zu bewerben. Als linke Frau würde sie in der bisherigen grünen Logik gut zu Robert Habeck passen. Aber wenn die außer Kraft gesetzt wird, könnte Simone Peter, die auch im eigenen Flügel als schwache Vorsitzende gilt, das Nachsehen haben. „Bisher sind wir gut mit der Quotierung nach Geschlechtern und Flügeln gefahren“, erklärte sie am Wochenende. „Einer Erneuerung werde ich mich nicht in den Weg stellen.“
Will Cem Özdemir Fraktionschef werden?
Mehr als salomonische Andeutungen über seine Ambitionen in der Bundestagsfraktion lässt Cem Özdemir sich derzeit nicht entlocken. Das bisherige Führungsduo aus Katrin Göring-Eckardt und Toni Hofreiter hat seine erneute Kandidatur bereits angekündigt. Özdemir dagegen legt sich auch am Montag nicht fest. Die Grünen seien so stark, wie lange nicht, dies sei aber kein Grund sich auf den Umfragen auszuruhen. Jeder müsse überlegen, „was die klügste Aufstellung ist. Das gilt auch für mich“, sagte er fordernd. Er sei bereit „Verantwortung“ zu übernehmen, seine „Fähigkeiten in der Fraktion einzubringen“. Damit endet sein Eiertanz auch schon – fast: „Wenn es den Willen dazu gibt, können wir auch eine Lösung finden“, fügte er hinzu.