2. Politik

Newsblog zum Krieg im Iran: Toter und Verletzte bei mutmaßlichem Anschlag in Israel

Newsblog zum Krieg im Iran Toter und Verletzte bei mutmaßlichem Anschlag in Israel

Wie geht es im Iran-Krieg weiter? Mit unserem Newsblog bleiben Sie auf dem Laufenden.
US-Kriegsminister Hegseth sieht Migration in Europa als „Invasion“

Vergleich mit Kreuzzügen im Mittelalter US-Kriegsminister Hegseth sieht Migration in Europa als „Invasion“

Drastischer Vergleich: Beim Weltkriegsgedenken in der Normandie warnt US-Kriegsminister Pete Hegseth vor einer neuen Erstürmung von Europas Stränden. Er zieht Parallelen zu den Kreuzzügen im Mittelalter.
Die Truppen der Alliierten landen an der Küste der Normandie

Was geschah . . . 6. Juni 1944? Die Truppen der Alliierten landen an der Küste der Normandie

Am 6. Juni 1944 landeten die USA in Europa, um den Kampf gegen die deutsche Wehrmacht zu unterstützen. Es begann die Landung in der Normandie. Die Region in Nordfrankreich trägt bis heute Spuren dieser Zeit.
AfD-Parteitag in Heidenheim: Weidel nennt Merz erneut „Lügenkanzler“

AfD-Parteitag in Heidenheim Weidel nennt Merz erneut „Lügenkanzler“

Wegen der Bezeichnung „Lügenfritz“ kassierte ein Facebook-User eine Geldstrafe. Auch auf dem AfD-Parteitag spielt das eine Rolle.
Westbalkan-Gipfel: Neuer politischer Realismus in der EU

Westbalkan-Gipfel Neuer politischer Realismus in der EU

Der Krieg in der Ukraine erschüttert ganz Europa. Das hat auch Folgen für die rigide Erweiterungspolitik der EU auf dem Westbalkan, meint unser Autor Knut Krohn.
Von Knut Krohn
Wahl im Kosovo: Wählt sich das Kosovo noch tiefer in die Krise?

Wahl im Kosovo Wählt sich das Kosovo noch tiefer in die Krise?

Zum dritten Mal in 16 Monaten wählen die Kosovaren am Sonntag ein neues Parlament. Ein Ausweg aus der Dauerkrise scheint kaum in Sicht.
Von Thomas Roser
Treffen mit Bundeskanzler: Neue EU-Perspektive für den Westbalkan

Treffen mit Bundeskanzler Neue EU-Perspektive für den Westbalkan

Seit Jahren arbeiten die Staaten an einem Beitritt zur Union. Eine deutsch-französische Initiative bringt nun frischen Wind.
Von Knut Krohn
Kürzungen bei Pflegeversicherung: Spahn verteidigt Warken: „Ausgewogenes Paket“

Kürzungen bei Pflegeversicherung Spahn verteidigt Warken: „Ausgewogenes Paket“

Die gesetzliche Pflegeversicherung steckt in chronischen Finanznöten. Ministerin Warken will das ändern und erntet für ihre Pläne viel Kritik. Ein Parteikollege springt ihr bei.
Agenda der Grausamkeiten oder alternativlose Reform?

Neues Konzept zur Pflegeversicherung Agenda der Grausamkeiten oder alternativlose Reform?

Die gesetzliche Pflegeversicherung steckt in chronischen Finanznöten, viele Pflegebedürftige wegen steigender Eigenanteile allerdings auch. Nun liegt ein Reformkonzept von Gesundheitsministerin Nina Warken auf dem Tisch.
CBS News: Langjähriger Korrespondent Scott Pelley entlassen

CBS News Langjähriger Korrespondent Scott Pelley entlassen

Der langjährige Korrespondent von CBS News, Scott Pelley, ist nach einer Auseinandersetzungen über die Zukunft der Sendung entlassen worden. Die Hintergründe.
Von red/afp
„Markus Lanz“: „Unseriöse Partei“ – Lauterbach teilt scharf gegen die FDP aus

„Markus Lanz“ „Unseriöse Partei“ – Lauterbach teilt scharf gegen die FDP aus

Im ZDF-Talk liefern sich Ex-Minister Karl Lauterbach (SPD) und die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann einen heftigen Schlagabtausch.
Von Christoph Link
USA: Supreme Court erlaubt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Alabama

USA Supreme Court erlaubt Neuzuschnitt der Wahlkreise in Alabama

Republikaner und Demokraten kämpfen in mehreren Bundesstaaten um bessere Chancen bei den Midterms - auch mittels Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Jetzt gibt es eine neue Wendung.
Asylpolitik: EU einigt sich auf schärfere Asylregeln

Asylpolitik EU einigt sich auf schärfere Asylregeln

Die Europäische Union macht zudem den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten frei. Ziel ist es, mehr Abschiebungen von illegal angekommenen Migranten zu ermöglichen.
Von Knut Krohn
Mit Frederiksen an der Spitze: Dänemark bekommt Vier-Parteien-Regierung

Mit Frederiksen an der Spitze Dänemark bekommt Vier-Parteien-Regierung

Durchbruch nach langen Regierungsverhandlungen in Dänemark: Sozialdemokratin Mette Frederiksen hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Koalition geeinigt.
Verschärfung der Migrationspolitik: EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei

Verschärfung der Migrationspolitik EU einig: Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei

Zentren im EU-Ausland für mehr Abschiebungen: Die EU einigt sich auf Verschärfungen in der Migrationspolitik. Das Gesetz hat eine umstrittene Vorgeschichte.
Tschechien: Neonazi Marla Svenja Liebich soll nach Deutschland ausgeliefert werden

Tschechien Neonazi Marla Svenja Liebich soll nach Deutschland ausgeliefert werden

Liebich sitzt in einem Gefängnis, das für seine harten Haftbedingungen bekannt ist. Dennoch will sie nicht nach Deutschland. Wie eine Auslieferung jetzt noch verhindert werden könnte.
Verhandlungen: Politischer Scherbenhaufen

Verhandlungen Politischer Scherbenhaufen

Die Gespräche über ein Ende des Iran-Krieges werden zu einer absurden Vorstellung des US-Präsidenten, kommentiert Thomas Seibert.
Von Thomas Seibert
Präsidentschaftswahlen: Kolumbien erlebt, was Deutschland bevorsteht

Präsidentschaftswahlen Kolumbien erlebt, was Deutschland bevorsteht

Es war eine denkwürdige Wahlnacht. Sie könnte zeigen, was Demokratien bevorsteht, wenn die Ränder immer stärker und die Kräfte der Mitte immer schwächer werden.
Von Tobias Käufer
Vierfacher versuchter Mord: Höchststrafe für Terroranschlag von Bielefeld

Vierfacher versuchter Mord Höchststrafe für Terroranschlag von Bielefeld

Vor einer Bar sticht ein IS-Anhänger auf Feiernde ein und verletzt sie lebensgefährlich – ein Gericht hat jetzt das Urteil über den Mann gefällt.
StN
Stellenmarkt
Das ändert sich für die Bürger im Juni

Tanken, Honig, Online-Shopping Das ändert sich für die Bürger im Juni

Der neue Monat bringt einige Änderungen mit sich. Warum sich besonders einige Kinder freuen dürften und was sich beim Online-Shopping ändert.
Bundespolitik: Knappe Umfrage-Mehrheit: Kanzlertausch hilft Union nicht

Bundespolitik Knappe Umfrage-Mehrheit: Kanzlertausch hilft Union nicht

Würde eine Auswechslung des Kanzlers die Zustimmung für die Union erhöhen? Eine Umfrage ergibt keine klare Aussage, aber eine Tendenz.
Proteste gegen Vincent Bolloré: Macht er den nächsten Präsidenten Frankreichs?

Proteste gegen Vincent Bolloré Macht er den nächsten Präsidenten Frankreichs?

Der französische Milliardär und Medienmogul Vincent Bolloré bläst zum Kulturkampf. Wer ist dieser Mann, der sich immer offener als Strippenzieher der Rechten betätigt?
Von Stefan Brändle
Strack-Zimmermann unterliegt: Kubicki zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt

Strack-Zimmermann unterliegt Kubicki zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt

Wolfgang Kubicki übernimmt die FDP nach heftigen Niederlagen. Kann er die Partei aus dem Umfragetief holen? Die nächsten Landtagswahlen werden zum Härtetest für die neue Spitze.
Unerwartete Kampfkandidatur: Strack-Zimmermann kandidiert auf FDP-Parteitag gegen Kubicki

Unerwartete Kampfkandidatur Strack-Zimmermann kandidiert auf FDP-Parteitag gegen Kubicki

Eigentlich lief beim FDP-Parteitag alles auf Wolfgang Kubicki als neuen Parteichef hinaus. Doch plötzlich hat er eine Gegenkandidatin.
Nach Spekulationen: Gerüchte um Kanzlertausch – Wüst sagt Merz volle Unterstützung zu

Nach Spekulationen Gerüchte um Kanzlertausch – Wüst sagt Merz volle Unterstützung zu

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst meldet sich in der Debatte um Kanzler Friedrich Merz zu Wort. Er verweist die Spekulationen um einen Kanzlertausch in das Reich der Gerüchte.
Der Vormarsch rechter Bewegungen: Demokratie ist kein Geschenk

Der Vormarsch rechter Bewegungen Demokratie ist kein Geschenk

Die Neue Rechte scheint kaum aufzuhalten. Die schweigende Mehrheit bleibt passiv. Jetzt geht es darum, Bürgerrechte aktiv zu verteidigen.
Von Thomas Breining
Antisemitismus: Ex-Staatssekretär warnte vor fehlender fachlicher Prüfung bei Fördermitteln

Antisemitismus Ex-Staatssekretär warnte vor fehlender fachlicher Prüfung bei Fördermitteln

Fördermittel gegen Antisemitismus wurden in Berlin ohne klare Kriterien vergeben. Was ein früherer Staatssekretär in der Kulturverwaltung zur Rolle der zuständigen Senatoren sagt.
Scheuer vor Gericht: Nachwirkungen des Maut-Debakels

Scheuer vor Gericht Nachwirkungen des Maut-Debakels

Nicht seine Fehler bringen den früheren Verkehrsminister vor Gericht, sondern seine angeblichen Gedächtnislücken. Gut so, kommentiert Christian Gottschalk.
Von Christian Gottschalk
Wolfgang Kubicki: Letzte Patrone der FDP

Wolfgang Kubicki Letzte Patrone der FDP

Wolfgang Kubicki will FDP-Chef werden. Kann er seine Partei vor dem Untergang retten? Unser Autor Armin Käfer hat gewichtige Zweifel.
Von Armin Käfer
Deutschland: Jeder Zweite wünscht sich kürzere Arbeitszeiten

Deutschland Jeder Zweite wünscht sich kürzere Arbeitszeiten

Mit Reformen will die Koalition die Wirtschaft stärken und die Arbeitszeit flexibilisieren. Der DGB untermauert seine Ablehnung mit neuen Zahlen.
Hessen: Gutachten zweifelt an Vorstoß gegen Beschimpfung Israels

Hessen Gutachten zweifelt an Vorstoß gegen Beschimpfung Israels

Hessen will die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar machen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags erhebt Bedenken.
Direktor Anne Frank Bildungsstätte: Meron Mendel sieht Yad Vashem in Deutschland kritisch

Direktor Anne Frank Bildungsstätte Meron Mendel sieht Yad Vashem in Deutschland kritisch

Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank will eine kritische Debatte über Yad Vashem in Deutschland. Die Gedenkstätte könne von Israels rechtsradikaler Regierung beeinflusst werden.
Landgericht Berlin: Nach Maut-Debakel Prozess gegen Ex-Minister Scheuer

Landgericht Berlin Nach Maut-Debakel Prozess gegen Ex-Minister Scheuer

Seine Aussage im Kontext mit dem Maut-Debakel hat ein juristisches Nachspiel für den ehemaligen CSU-Minister. Das Landgericht Berlin hat eine Anklage gegen Andreas Scheuer zugelassen.
Westjordanland: Gewalt gegen Palästinenser – EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler

Westjordanland Gewalt gegen Palästinenser – EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler

Die Gewalt radikaler israelischer Siedler sorgt in der EU für Entsetzen. Nun wird ein seit längerem geplanter Sanktionsbeschluss umgesetzt.
Gaza: Netanjahu ordnet Streitkräften Übernahme von 70 Prozent des Gazastreifens an

Gaza Netanjahu ordnet Streitkräften Übernahme von 70 Prozent des Gazastreifens an

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu will nach eigenen Angaben 70 Prozent des Gazastreifens unter Kontrolle der Armee bringen. Derzeit seien es 60 Prozent.
António Guterres: Israel kündigt Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär auf

António Guterres Israel kündigt Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär auf

Israel beendet die Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär António Guterres. Hintergrund ist die Aufnahme Israels auf eine „schwarze Liste“ wegen Vorwürfen sexualisierter Gewalt.
Jerusalem: Geheime Infos an „Bild“ weitergegeben – Netanjahu-Vertrauten droht Anklage

Jerusalem Geheime Infos an „Bild“ weitergegeben – Netanjahu-Vertrauten droht Anklage

Israels Generalstaatsanwaltschaft will Anklage gegen einen Berater von Benjamin Netanjahu erheben. Es geht um die Weitergabe geheimer Informationen an die „Bild“-Zeitung.
New York: UN wirft Israel sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten vor

New York UN wirft Israel sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten vor

Setzt Israel sexuelle Gewalt systematisch im Nahostkonflikt ein? Die UN halten entsprechende Informationen für glaubwürdig und setzen israelische Behörden auf eine schwarze Liste.
Von red/KNA
Beleidigung: Ist Friedrich Merz ein Lackaffe?

Beleidigung Ist Friedrich Merz ein Lackaffe?

In Heilbronn muss das Amtsgericht klären, ab wann der Kanzler sich beleidigt fühlen darf. Seine Vorgänger hatten es nicht einfacher.
Von Christian Gottschalk
Forderung nach massiver Vergeltung: Israelischer Minister Bezalel Smotrich erwägt Zerstörung von Beirut

Forderung nach massiver Vergeltung Israelischer Minister Bezalel Smotrich erwägt Zerstörung von Beirut

Eine Drohne hat eine weitere israelische Soldatin getötet. Finanzminister Smotrich fordert nun massive Vergeltung, die das Ende der libanesischen Hauptstadt Beirut bedeuten könnte.
Von red/KNA
Krieg im Nahen Osten: „In die Luft jagen“ – Trump droht offenbar Oman mit Angriff

Krieg im Nahen Osten „In die Luft jagen“ – Trump droht offenbar Oman mit Angriff

Präsident Donald Trump hat offenbar dem US-Verbündeten Oman gedroht, falls sich das Sultanat bei der Wiederöffnung der Straße von Hormus auf Seite des Irans stellen sollte.
Bundeskanzler: Merz: „Persönlich entschlossen“ zu neuem Aufbruch

Bundeskanzler Merz: „Persönlich entschlossen“ zu neuem Aufbruch

Bundeskanzler Merz gibt sich kämpferisch: Er sei „mit aller Kraft entschlossen“, einen neuen Aufbruch in Deutschland zu schaffen. Und zwar mit der SPD als Partner.
Krieg im Nahen Osten: Israel meldet Angriff auf Hamas-Kommandeure in Gaza

Krieg im Nahen Osten Israel meldet Angriff auf Hamas-Kommandeure in Gaza

Bei einem Luftangriff in Gaza werden nach örtlichen Angaben mindestens fünf Menschen getötet. Israels Armee teilte mit, es seien zwei zentrale Hamas-Mitglieder angegriffen worden.
Frühere RAF-Terroristin: Klette zeigt der Justiz Grenzen auf

Frühere RAF-Terroristin Klette zeigt der Justiz Grenzen auf

Im Verfahren gegen das frühere RAF-Mitglied trifft Vergangenheit auf Zukunft. Die Justiz ist darauf nicht optimal vorbereitet, kommentiert Christian Gottschalk.
Von Christian Gottschalk
Landgericht Verden: Ex-RAF-Terroristin Klette zu 13 Jahren Haft verurteilt

Landgericht Verden Ex-RAF-Terroristin Klette zu 13 Jahren Haft verurteilt

Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette ist zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht in Verden sah mehrere Überfälle als erwiesen an.
Russischer Nationalismus: Ukrainische Sprache unerwünscht

Russischer Nationalismus Ukrainische Sprache unerwünscht

Wie Ukrainisch schon im russischen Zarenreich zur unerwünschten Sprache wurde.
Von Armin Käfer
Sigmar Gabriel bei Markus Lanz: Ex-Außenminister fürchtet Einsatz russischer Atomwaffen

Sigmar Gabriel bei Markus Lanz Ex-Außenminister fürchtet Einsatz russischer Atomwaffen

Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den massiven Angriff Russlands auf die Ukraine im ZDF als „erste Stufe“ vor einem Einsatz von nuklearen Waffen bezeichnet.
Von Christoph Link
Krieg im Nahen Osten: Netanjahu: Angriff auf neuen Hamas-Führer in Gaza

Krieg im Nahen Osten Netanjahu: Angriff auf neuen Hamas-Führer in Gaza

Kürzlich tötete Israel eigenen Angaben zufolge den Militärchef der Hamas, Iss al-Din al-Haddad. Nun hat die Armee laut Israels Ministerpräsidenten dessen Nachfolger ins Visier genommen.
Jerusalem: Israel enteignet erstmals islamische heilige Stätte in besetzten Gebieten

Jerusalem Israel enteignet erstmals islamische heilige Stätte in besetzten Gebieten

Das Grab des Propheten Samuel verorten Juden, Christen und Muslime in Nabi Samuel bei Jerusalem. Jetzt hat Israel das Gebiet enteignet. Aktivisten warnen vor einem Religionskrieg.
Von red/KNA
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