Newsblog zur großen Koalition SPD-Vorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen

Von red/dpa/AFP 

CDU, CSU und SPD haben sich offenbar erneut auf eine Zusammenarbeit einigen können. In unserem Newsblog lesen Sie die bisher bekannten Ergebnisse der Sondierungsgespräche.

Berlin - Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben sich in Berlin auf eine erneute Zusammenarbeit als große Koalition geeinigt. Am Freitagmorgen gaben die Sondierungspartner erste Ergebnisse bekannt.

Alle Entwicklungen zum Ende der Sondierungen und zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es hier bei uns im News-Blog.

* Begrenzung der Zuwanderung, zentrale Asylverfahren

* Solidaritätszuschlag wird gesenkt

* Keine Steuererhöhungen

Freitag, 15.09 Uhr +++ SPD-Vorstand für Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Vorstand hat sich nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit der Union mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Für eine entsprechende Empfehlung an den SPD-Sonderparteitag am 21. Januar stimmten am Freitag nach Angaben aus Parteikreisen nach kontroverser Debatte 34 Vorstandsmitglieder; es gab sechs Gegenstimmen. 40 der 45 Mitglieder des Gremiums waren anwesend.

Freitag, 14.19 Uhr +++ Interview mit Juso-Landeschef Leon Hahn

Juso-Landeschef Leon Hahn bewertet das Ergebnis der Sondierungen mit CDU und CSU mit viel Skepsis. Es werde sehr schwer werden, dafür eine Mehrheit in der SPD zu finden. „Ich sehe eine schwarze Wand mit roten Punkten“, so der 26-Jährige gegenüber unserer Zeitung. Lesen Sie hier das Interview in voller Länge.

Freitag, 13.54 Uhr +++ Stegner: Viele Gründe für Koalitionsverhandlungen

SPD-Bundesvize Ralf Stegner macht nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU Werbung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. „Das waren sehr schwierige Sondierungen, aber wir haben sehr viel durchgesetzt“, sagte Stegner am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb könne er seiner Partei empfehlen, in Gespräche einzutreten.

Als Erfolge der Sondierungen nannte Stegner die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, den Bildungsbereich, wo „etwa das Kooperationsverbot fällt“ und der Verzicht auf eine Obergrenze bei der Zuwanderung. „Wir machen nicht die Schotten dicht.“

„Es gibt viele Punkte deretwegen es sich lohnt, Verhandlungen aufzunehmen“, sagte Stegner. Von den SPD-Forderungen sei ein großer Teil erfüllt worden. Trotzdem stünden die eigentlichen Koalitionsverhandlungen erst noch an. „Ich bin immer noch ein Skeptiker.“ Zuvor hatten die Spitzen von SPD und Union in Berlin ihren Parteigremien Koalitionsverhandlungen empfohlen.

Freitag, 13.32 Uhr +++ Schlafforscher: Nacht ungünstig für Entscheidungen

Bei nächtlichen Dauerverhandlungen wie den zuletzt mehr als 24-stündigen Sondierungsgesprächen leiden Schlafforschern zufolge das Reaktionsvermögen und die Entscheidungsfähigkeit. Bei 22 Stunden Wachheit entspreche das Reaktionsvermögen dem bei 1,0 Promille Blutalkohol, sagte das Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin, Hans-Günter Weeß, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Entscheidungsfähigkeit lässt nach, vor allem sind es unsere ethisch-moralischen Grundsätze, die immer mehr verblassen.“

„Die Nacht ist kein Zeitpunkt für sachliche Entscheidungen. Wer nicht genug schläft, kann Probleme schlechter lösen. Emotionen spielen dann eine größere Rolle“, hatte schon Jürgen Zulley nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen Ende vergangenen Jahres gesagt. Er ist ehemaliger Leiter des Schlafmedizinischen Zentrums an der Universität Regensburg. Von Schlafentzug sprechen die Forscher bereits dann, wenn ein Mensch über den Zeitpunkt hinaus wach ist, zu dem er normalerweise ins Bett geht.

„Wir haben einen biologischen Rhythmus, der konstant weiterläuft. Da hilft auch kein Vorschlafen“, erklärte Zulley. Ab spätestens etwa drei Uhr früh kämen alle Menschen in ein Leistungstief. „Deshalb passieren die meisten Arbeitsfehler in Nachtschichten.“

Freitag, 12.58 Uhr +++ Wirtschaft kritisiert Finanzpläne

Die deutsche Wirtschaft hat die finanzpolitischen Pläne von Union und SPD kritisiert. „Wir vermissen Ansätze für eine wettbewerbsfähige Steuerreform“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, am Freitag zum Ergebnis der Sondierungen.

„Der Verzicht auf eine Erhöhung der Steuern für Unternehmen, die im weltweiten Wettbewerb stehen, ist zu wenig.“ Unter dem Strich drohten eher Mehrbelastungen, etwa bei Lohnzusatzkosten. Gute Ansätze fänden sich bei mehr Investitionen in Bildung und Breitbandausbau und dem klaren Bekenntnis zu Europa.

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, begrüßte unter anderem die vorgesehene Senkung des Arbeitslosenbeitrages. Konterkariert werde dies aber von Plänen für höhere Mütterrenten oder die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies würde gerade lohnintensive Handwerksbetriebe belasten.

Freitag, 12.50 Uhr +++ Groko will Mindestrente einführen

Mit einer neuen Grundrente, paritätisch finanzierten Krankenkassen und Soforthilfe gegen den Pflegenotstand planen die Spitzen von Union und SPD umfangreiche soziale Verbesserungen. Die SPD konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit durchsetzen, wenn auch in etwas abgeschwächter Form.

Die CSU konnte eine Ausweitung der Mütterrente durchsetzen. Die von der SPD geforderte Bürgerversicherung ist nach den Sondierungen vorerst vom Tisch. Mütter, die ihre Kinder vor 1992 auf die Welt gebracht haben, sollen künftig auch das dritte Jahr Erziehungszeit in der Rente angerechnet bekommen. Sie soll allerdings nur gelten für Mütter, die vor 1992 drei oder mehr Kinder zur Welt gebracht hatten.

Freitag, 12.48 Uhr +++ Rentenniveau soll stabilisiert werden

Menschen, die Jahrzehnte gearbeitet, Kinder erzogen, Angehörige gepflegt haben, sollen nach 35 Beitragsjahren eine Grundrente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung erhalten. Selbstständige sollen fürs Alter vorsorgen müssen, gesetzlich oder in anderer Form. Das Rentenniveau soll bis 2025 auf 48 Prozent gehalten, für die Zeit danach soll eine Rentenkommission eingerichtet werden.

Freitag, 12.44 Uhr +++ Änderungen bei Finanzierung der Krankenversicherung

Geplant ist eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Demnach sollen die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden. Derzeit gibt es einen festen allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent, den Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen bezahlen.

Gegen den akuten Mangel an Pflegekräften sollen Arbeitsbedingungen und Bezahlung in Altenheimen und Kliniken „sofort und spürbar“ verbessert werden. Zusätzliche Stellen sollen gefördert werden.

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll um 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden. Die Sozialabgaben – das war eine zentrale Forderung der Union – sollen unter 40 Prozent stabilisiert werden.

Das im Sommer 2017 gescheiterte Recht auf befristete Teilzeit wollen Union und SPD nun einführen. Dieser Teilzeitanspruch soll nur für Unternehmen ab 45 Mitarbeitern gelten. Bei Firmengrößen zwischen 45 und 200 Mitarbeitern soll lediglich einem pro 15 Mitarbeitern der Anspruch gewährt werden müssen.

Freitag, 12.40 Uhr +++ Mehr Hilfe für Arbeitslose, mehr Kindergeld

Es soll mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose geben: Im Hartz-IV-Gesetz soll ein neues Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ eingeführt werden. Geprüft werde mehr Schonvermögen bei Hartz IV. Das Kindergeld soll um 25 Euro pro Kind und Monat erhöht werden. Der Kinderzuschlag für Einkommensschwache soll ebenfalls erhöht werden.

Freitag, 12.36 Uhr +++ SPD-Nachwuchs nicht einverstanden mit Ergebnissen

Die Jusos halten die Ergebnisse der Sondierung von Union und SPD für nicht ausreichend, um in eine neue große Koalition zu gehen. Einige „Kernkriterien“ für eine Zusammenarbeit, die die SPD beim Parteitag im Dezember beschlossen habe, seien „deutlich gerissen worden“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert.

Konkret nannte er die Forderung nach einem höheren Spitzensteuersatz für Topverdiener und die Regelungen zur Flüchtlingspolitik. „Hier steht eine Obergrenze drin“, sagte Kühnert mit Blick auf das Ziel der Sondierer, die Zuwanderungszahlen auf 180.000 bis 220.000 zu begrenzen, und die strikte Reglementierung des Familiennachzugs.

„Das ist wirklich sehr weit weg von dem, was die SPD als Kriterien festgelegt hat“, stellte Kühnert fest. Der Chef des SPD-Nachwuchses will bis zum Parteitag am 21. Januar bei den 600 Delegierten dafür werben, die GroKo-Koalitionsgespräche abzulehnen.

Freitag, 11.35 Uhr +++ Asylverfahren künftig zentralisiert

Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen über eine Regierungsbildung darauf verständigt, Asylverfahren künftig in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchzuführen. In den geplanten Einrichtungen sollen „Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung“ stattfinden. „Wir streben an, nur diejenigen auf die Kommunen zu verteilen, bei denen eine positive Bleibeprognose besteht. Alle anderen sollen, wenn in angemessener Zeit möglich, aus diesen Einrichtungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden“, heißt es im Sondierungspapier.

Freitag, 11.25 Uhr +++ Parteispitzen loben den Kompromiss

Kanzlerin Angela Merkel hat die Kompromisse der Sondierer von Union und SPD für eine Fortsetzung der großen Koalition begrüßt. Es handele sich „um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt“, sagte Merkel. Das Papier sei von der Unionsseite einstimmig gebilligt worden. Damit empfehle man die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer stabilen Regierung.

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich „hochzufrieden“ über das Ergebnis der Sondierungen für eine neue Regierung geäußert. Damit hätten Union und SPD auch „die richtige Antwort“ auf das Ergebnis der Bundestagswahl gegeben, sagte Seehofer am Freitag mit Blick auf die starken Einbußen aller drei Parteien. Grundlage der Sondierungsarbeit sei gewesen, dass ein „Weiter so“ nicht gehe und den Bürgern ein Signal zu geben sei: „Wir haben verstanden“. Die Sondierer der CSU hätten das Ergebnis einstimmig gebilligt. An diesem Montag solle der CSU-Vorstand über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Freitag, 10.24 Uhr +++ Keine wechselnden Mehrheiten

Union und SPD wollen im Fall einer neuen Regierung wechselnde Mehrheiten ausdrücklich ausschließen. „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden, vorläufigen Ergebnispapier der Sondierungen. Zur Mitte der Wahlperiode soll bei einer „Bestandsaufnahme“ des Koalitionsvertrags geklärt werden, ob wegen aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.

„Im Fall einer Koalitionsbildung werden wir durch unsere Arbeitsweise in der Regierung und zwischen den Fraktionen deutlich machen, dass wir uns als Bündnis der Demokratie für die Menschen in unserem Land verstehen“, heißt es in dem Papier. Dafür solle es unter anderem zweimal im Jahr „Orientierungsdebatten“ zu internationalen und nationalen gesellschaftlichen Themen im Bundestag geben. Die Kanzlerin soll dreimal jährlich im Bundestag befragt werden können.

Die SPD hatte vor den Sondierungen neue Formen der Zusammenarbeit jenseits bisheriger Koalitionsregeln ins Gespräch gebracht.

Freitag, 10.05 Uhr +++ Mehr Geld für die EU

Union und SPD haben sich auf eine deutliche Stärkung der Europäischen Union verständigt. Dazu soll auch mehr Geld aus Deutschland nach Brüssel fließen. „Wir wollen die EU finanziell stärken, damit sie ihre Aufgaben besser wahrnehmen kann: Dafür werden wir bei der Erstellung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens Sorge tragen“, heißt es in einem von den Partei- und Fraktionsspitzen. „Wir sind auch zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit.“

Freitag, 9.52 Uhr +++ Rentenniveau wird stabilisiert

Die Spitzen von Union und SPD planen eine Stabilisierung des Rentenniveaus. Auch weitere soziale Verbesserungen sind verabredet, wie die Deutsche Presse-Agentur zum vorläufigen Verhandlungsstand am Freitagmorgen aus Verhandlungskreisen erfuhr. Dazu zählt ein umfassendes Paket zur Förderung von Familien. Darin enthalten sein sollen gebührenfreie Kitas, ein höheres und erweitertes Kindergeld sowie eine bessere Finanzierung der Ganztagsbetreuung. Bei der Rente soll das Rentenniveau demnach bis 2025 auf 48 Prozent festgeschrieben werden. Darüber hatte zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Dieses Niveau bezeichnet das Verhältnis von Rente zum Lohn.

Freitag, 9.50 Uhr +++ Solidaritätszuschlag wird gesenkt

Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen auf eine schrittweise Senkung des Solidaritätszuschlags um 10 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021 verständigt. Das geht aus einem vorläufigen Ergebnispapier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag.

Freitag, 9.46 Uhr +++ Zuwanderung wird begrenzt

Die Spitzen von Union und SPD wollen dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180 000 bis 220 000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet. Das geht aus einem 28 Seiten starken vorläufigen Ergebnispapier der Partei- und Fraktionschefs beider Seiten hervor.

Freitag, 9.42 Uhr +++ Krankenversicherung wieder paritätisch finanziert

Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sondierungsergebnisses, auf das sich die Spitzen von Union und SPD verständigt haben. „Wir werden die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder herstellen“, heißt es in dem 28-seitigen Abschlusspapier, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Damit sollen im Falle einer Neuauflage der großen Koalition die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden.

Freitag, 9.36 Uhr +++ Familiennachzug wird begrenzt

Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen darauf verständigt, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sehr eng zu begrenzen. Er soll zunächst weiter ausgesetzt bleiben, bis eine Neuregelung gefunden ist, und dann auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Verhandlungskreisen erfuhr.

Freitag, 9.30 Uhr +++ Keine Steuererhöhungen

Die Spitzen von Union und SPD planen keine Steuererhöhungen. Anders als von der SPD ursprünglich gefordert soll auch der Spitzensteuersatz nicht erhöht werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Verhandlungskreisen erfuhr. Die SPD hatte eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent verlangt. Auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, es bleibe bei der Höhe des Spitzensteuersatzes.

Die Gremien von Union und SPD müssen den Sondierungsergebnissen noch zustimmen. Bei der SPD kommt es auf einen Parteitag an, der grünes Licht für mögliche Koalitionsverhandlungen geben soll. Für die SPD-Spitze kam es bei den Sondierungen deshalb darauf an, ausreichend Erfolge vorzuweisen, um die Basis zu überzeugen.

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