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Sigmar Gabriel: Früherer SPD-Vorsitzender soll Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank werden

Sigmar Gabriel Früherer SPD-Vorsitzender soll Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank werden

Deutschlands größtes Geldhaus steckt mitten in einem Konzernumbau, kein Stein bleibt auf dem anderen. Für sein Kontrollgremium holt sich das Institut nun einen prominenten Vertreter.
Thilo Sarrazin: Ausschluss von SPD-Parteimitglied ist rechtmäßig

Thilo Sarrazin Ausschluss von SPD-Parteimitglied ist rechtmäßig

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Die Entscheidung ist jedoch noch nicht endgültig.
Stuttgarter OB-Wahl: Auf eigene Faust
Kommentar

Stuttgarter OB-Wahl Auf eigene Faust

Die Solo-Bewerbung des jungen Sozialdemokraten Marian Schreier bildet ein belebendes Element im OB-Wahlkampf, findet Lokalchef Jan Sellner.
Verzicht auf Elternbeiträge: Kita-Volksbegehren vor Gericht

Verzicht auf Elternbeiträge Kita-Volksbegehren vor Gericht

Die SPD will das Volk über Kitagebühren in Baden-Württemberg entscheiden lassen. Darüber entscheidet der Verfassungsgerichtshof. Doch die Richter hatten die der mündlichen Verhandlung viele Fragen.
Abschaffung von Kita-Gebühren: Kann die SPD ihr Kita-Volksbegehren vor Gericht durchsetzen?

Abschaffung von Kita-Gebühren Kann die SPD ihr Kita-Volksbegehren vor Gericht durchsetzen?

Die oppositionelle SPD will Kita-Gebühren in Baden-Württemberg abschaffen und hat dafür ein Volksbegehren geplant. Dem schob das Innenministerium aber einen Riegel vor. Jetzt müssen die obersten Verfassungshüter des Landes entscheiden.
Stuttgarter OB-Wahl: Marian Schreier tritt als unabhängiger Kandidat an
Exklusiv

Stuttgarter OB-Wahl Marian Schreier tritt als unabhängiger Kandidat an

Ursprünglich wollte der junge Tengener Bürgermeister bei der Stuttgarter OB-Wahl im November auf dem SPD-Ticket kandidieren. Im Kreisvorstand hat jedoch Fraktionschef Martin Körner die Nase vorn. SPD-Mitglied Schreier tritt trotzdem an. Mit allen Konsequenzen.
Abschaffung von Kita-Gebühren: Volksbegehren in Baden-Württemberg auf dem Prüfstand

Abschaffung von Kita-Gebühren Volksbegehren in Baden-Württemberg auf dem Prüfstand

Die Verhandlung über das geplante Volksbegehren hat begonnen: Eltern müssen in Baden-Württemberg für den Kita-Besuch ihrer Kinder Gebühren zahlen, die in den Kommunen unterschiedlich hoch sind. Die SPD will diese Gebühren generell abschaffen.
Göppingen: Ein Vollblutpolitiker und Familienmensch

Göppingen Ein Vollblutpolitiker und Familienmensch

Der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete und frühere baden-württembergische Innenminister Frieder Birzele hat am Wochenende seinen 80. Geburtstag gefeiert – einmal mit der Familie und einmal mit dem SPD-Kreisverband.
SPD-Fraktionschef Mützenich im Interview: „Ein System des Hasses“

SPD-Fraktionschef Mützenich im Interview „Ein System des Hasses“

SPD-Fraktionschef Mützenich warnt vor zunehmenden Bedrohungen von Politikern. „Mir macht wirklich Sorge, dass Worte zunehmend zu Taten werden“, sagte er im Interview. Mitverantwortlich macht der Sozialdemokrat die AfD.
Nach Anschlag auf Abgeordnetenbüro: SPD fordert Schutz für Politiker

Nach Anschlag auf Abgeordnetenbüro SPD fordert Schutz für Politiker

Angesichts der vielfachen Anfeindungen gegen Politiker und engagierte Bürger ruft die SPD die anderen Parteien zum gemeinsamen Handeln auf. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht ein „System des Hasses, zu dem die AfD beiträgt“.
Thomas Oppermann: Bundestagsvizepräsident verurteilt Attacke auf Diaby-Büro

Thomas Oppermann Bundestagsvizepräsident verurteilt Attacke auf Diaby-Büro

Am Mittwoch haben Unbekannte das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle an der Saale angegriffen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann äußert sich nun zu der Attacke.
Volksparteien im Tief: Starker Mitgliederschwund bei CDU und SPD - Grüne im Aufwind

Volksparteien im Tief Starker Mitgliederschwund bei CDU und SPD - Grüne im Aufwind

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.
Katja Leikert (CDU) und Achim Post (SPD): „Die Koalition hat europapolitisch noch viel vor“

Katja Leikert (CDU) und Achim Post (SPD) „Diese Koalition hat europapolitisch noch viel vor“

Die für EU-Politik zuständigen Fraktionsvizes von Union und SPD, Katja Leikert und Achim Post, kündigen deutsche Initiativen in Brüssel an – und mehr Geld.
Angriff in Halle: Schüsse auf Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby

Angriff in Halle Schüsse auf Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby

Das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle an der Saale ist angegriffen worden. Diaby gab an, die Polizei und der Staatsschutz würden ermitteln.
Wie politisch ist der Fehler des Ehemannes?: Giffeys nicht ganz private Privatsache
Kommentar

Wie politisch ist der Fehler des Ehemannes? Giffeys nicht ganz private Privatsache

Für die Fehler des Ehemannes ist die Ministerin nicht verantwortlich. Aber ihre Glaubwürdigkeit leidet.
Sittlichkeits-Diskussion um das Eagle in Stuttgart: SPD bringt andere Schwulenlokale ins Gespräch

Sittlichkeits-Diskussion um das Eagle in Stuttgart SPD bringt andere Schwulenlokale ins Gespräch

Das Stuttgarter Schwulenlokal Eagle kann nach einem Betreiberwechsel nicht in gewohnter Manier weitermachen. In einem Antrag fragt die SPD jetzt: Könnte es auch anderen Läden so ergehen?
OB-Wahl in Stuttgart: Martin Körner: „Ich traue mir zu, die Wahl zu gewinnen“

OB-Wahl in Stuttgart Martin Körner: „Ich traue mir zu, die Wahl zu gewinnen“

SPD-Fraktionschef Martin Körner will die Nachfolge von OB Fritz Kuhn antreten und für die Wahl am 8. November ein breites Unterstützerbündnis schmieden.
Geteiltes Echo auf Trumps Forderung: Militäreinsatz im Irak spaltet die Koalition

Geteiltes Echo auf Trumps Forderung Militäreinsatz im Irak entzweit Koalition

Die SPD weist die US-Forderung nach mehr Engagement am Golf zurück. Die Union ist dazu bereit.
Nils Schmids Zwischenbilanz: Er geht immer „auf Montage“ nach Berlin

Nils Schmids Zwischenbilanz Er geht immer „auf Montage“ nach Berlin

Seit rund zwei Jahren sitzt Nils Schmid für seine SPD im Bundestag. Der Wechsel von Stuttgart nach Berlin gefällt ihm gut.
Carsten Träger: Auch ein SPD-Bundestagsabgeordneter erhält Morddrohung

Carsten Träger Auch ein SPD-Bundestagsabgeordneter erhält Morddrohung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Träger hat einen Drohbrief erhalten, dem ein Schreiben und eine Patronenhülse beigefügt waren. FDP-Abgeordnete Judith Skudelny hatte zu Jahresbeginn ebenfalls solch eine Drohung erhalten.
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