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SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

Altkanzler SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

Wie geht es für Altkanzler Gerhard Schröder weiter in seiner SPD? Trotz eines Freispruchs in der ersten Verhandlung schwelt das Thema innerhalb der Partei weiter. Jetzt wird über die Berufung beraten. 02.12.2022
So heizen die Stuttgarter Schulen

Ist der Klimapakt in Gefahr? So heizen die Stuttgarter Schulen

Nur ein kleiner Teil der Stuttgarter Schulen heizt bereits mit erneuerbaren Energien. Dabei hat die Stadt das Ziel ausgegeben, bis 2035 klimaneutral zu sein. Die SPD hat daran erhebliche Zweifel. 30.11.2022
Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Geschichte Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt. 30.11.2022
Esken sieht Energieversorgung gesichert

Energie Esken sieht Energieversorgung gesichert

Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden die Energiepreisbremsen schnell und unbürokratisch wirken. Zudem gebe es «keinen Grund zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter». 28.11.2022
Trauer um Jens Bullerjahn

SPD-Politiker Trauer um Jens Bullerjahn

Sachsen-Anhalts ehemaliger Finanzminister Jens Bullerjahn ist gestorben. Der SPD-Politiker, der an der Nervenkrankheit ALS litt, wurde 60 Jahre alt. 27.11.2022
Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

«Letzte Generation» Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

Die «Letzte Generation» hat mit der Aktion am BER Aufmerksamkeit erzeugt - wenige reden jedoch über den Kampf gegen den Klimawandel. Unterdessen kommen Klimaaktivisten in Bayern aus dem Polizeigewahrsam frei. 26.11.2022
Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Soziales Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz IV versammeln - doch zwei Abstimmungen sind noch nötig. 24.11.2022
Bayern ist einen großen Schritt voraus

Finanzierung von Frauenhäusern Bayern ist einen großen Schritt voraus

Mit einen eigenen Entwurf zu einem Frauenhausgesetz will die Oppositionspartei die grün-schwarze Landesregierung anschubsen. Baden-Württemberg sollte die Personalkosten der Frauenhäuser übernehmen. Bayern macht es vor. 23.11.2022
Merz wirft Scholz verpasste Chancen vor – Kanzler kontert

Nach Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers Merz wirft Scholz verpasste Chancen vor – Kanzler kontert

In der Generalaussprache über die Regierungspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz hat es Kritik von Unionsfraktionschef Friedrich Merz gehagelt. Eine Antwort des Bundeskanzlers ließ allerdings nicht lange auf sich warten. 23.11.2022
Andreas Stoch mit 95,6 Prozent wiedergewählt

SPD-Landeschef Andreas Stoch mit 95,6 Prozent wiedergewählt

Andreas Stoch bleibt nach der Wahl beim Landesparteitag Landeschef der SPD. In seiner Rede beklagte er den politischen „Stillstand“ unter der grün-schwarzen Landesregierung. 19.11.2022
SPD-Chefin hält Union „abgründiges Menschenbild“ vor

Saskia Esken zum Streit um das Bürgergeld SPD-Chefin hält Union „abgründiges Menschenbild“ vor

Die SPD-Chefin Saskia Esken hat der Union im Streit um das Bürgergeld ein „abgründiges Menschenbild“ vorgehalten sowie Verbreitung von Fake News vorgeworfen. Die Einzelheiten. 19.11.2022
Hubertus Heil: Der Mann, der das Bürgergeld durchboxen will

Abschied von Hartz IV Hubertus Heil: Der Mann, der das Bürgergeld durchboxen will

Das Bürgergeld steht auf der Kippe. Kämpfen dafür muss jetzt Arbeitsminister Hubertus Heil. Wer ist der Mann, der jetzt das Herzensprojekt der SPD durchsetzen muss? Und: Schafft er das? 17.11.2022
So setzt sich ein queerer SPD-Politiker für die Community ein

LSBTTIQ+ im Stuttgarter Landtag So setzt sich ein queerer SPD-Politiker für die Community ein

Der Landtag hat Baden-Württemberg nun offiziell zu einem sogenannten „LSBTTIQ+-Freiraum“ erklärt. Sogar die AfD hat diesem Antrag zugestimmt, trotz anfänglicher Proteste. Wie ist das gelungen? 15.11.2022
Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Sozialpolitik Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Aus Hartz IV wird Bürgergeld - oder nicht? Am Montag droht im Bundesrat das «Nein». Die Union ist gegen die Pläne der Ampel. Nun kommt es wohl zu einem kurzen, aber harten Vermittlungsverfahren. 13.11.2022
SPD-Mann gibt auf - Duell Würzner/Bauer erwartet

OB-Wahl Heidelberg SPD-Mann gibt auf - Duell Würzner/Bauer erwartet

Jetzt läuft bei der Neuwahl des Heidelberger Stadtoberhaupts alles auf ein Duell von Amtsinhaber Würzner und Ex-Wissenschaftsministerin Bauer hinaus. Der SPD-Kandidat hat mangels Unterstützung durch andere Kandidaten das Handtuch geworfen. 09.11.2022
Koalitionsbeschluss: Kindergeld soll auf 250 Euro steigen

Teil des Entlastungspakets Koalitionsbeschluss: Kindergeld soll auf 250 Euro steigen

Die hohen Preise belasten viele Familien stark. Die Ampel-Koalition will sie nun noch stärker entlasten als bisher gedacht - über ein höheres Kindergeld. 09.11.2022
Befragung: Frauen fühlen sich an vielen Orten unsicher

Kriminalität Befragung: Frauen fühlen sich an vielen Orten unsicher

Statistiken über Kriminalität gibt es regelmäßig. Die zeigen aber nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit, nämlich jene Taten, von denen die Polizei erfährt. Den Rest beleuchtet eine umfassende neue Befragung. 08.11.2022
Rot-Grün in Niedersachsen vereidigt - Entlastung angekündigt

Landesregierung Rot-Grün in Niedersachsen vereidigt - Entlastung angekündigt

Die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen nimmt die Arbeit auf. Für ihr erstes großes Projekt bleibt nur wenig Zeit. Und der wiedergewählte Ministerpräsident Weil steht vor einem Rekord. 08.11.2022