SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Ein letzter Berliner Streitpunkt zu Huawei

Kritische Infrastruktur 5G-Netz Ein letzter Berliner Streitpunkt zu Huawei

Die Regierungskoalition ist sich einig, dass es eine sicherheitspolitische -Prüfung von Herstellern kritischer Infrastrukturen wie dem 5G-Netz geben soll. Nun zanken sich Union und SPD nur noch darüber, wie intern über Ausschlüsse entschieden werden soll. 16.10.2020

SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Gesetzlicher Anspruch auch nach Corona? SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Corona hat das Arbeiten von zu Hause für viele schlagartig zur Normalität gemacht – aus der Not heraus. Aber sollen Beschäftigte künftig auch einen Anspruch darauf haben? Die Idee ist umstritten. 10.10.2020

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SPD für Mandatsentzug bei Verbreitung von extremistischem Gedankengut

Landesvorsitzende Andreas Stoch SPD für Mandatsentzug bei Verbreitung von extremistischem Gedankengut

Andreas Stoch plädiert dafür, Parlamentariern, die extremistisches Gedankengut verbreiten, das Mandat entziehen. Das teilte der SPD-Landesvorsitzende in einem Schreiben mit. 09.10.2020

Streit um Milliarden-Schulden im Landtag spitzt sich zu

Weg aus der Corona-Krise Streit um Milliarden-Schulden im Landtag spitzt sich zu

13 600 000 000 Euro – so viel neue Schulden will Baden-Württemberg in dieser Haushaltsperiode machen. Für die Regierung absolut notwendig im Kampf gegen die Krise. Für die Opposition der schiere Irrsinn. 30.09.2020

Die große Koalition verstößt gegen die guten Sitten

Reform des Wahlrechts Die große Koalition verstößt gegen die guten Sitten

Die Änderungen von CDU/CSU und SPD am Wahlrecht sind willkürlich und wirkungslos, kommentiert unser Berlin-Korrespondent Norbert Wallet. 08.10.2020

OB-Kandidat Körner macht Corona-Test

OB-Wahl in Stuttgart OB-Kandidat Körner macht Corona-Test

SPD-OB-Kandidat Martin Körner hat leichte Halsschmerzen und begibt sich daher vorsorglich in Quarantäne. Er wartet nun auf das Testergebnis. 12.10.2020

Kann die SPD mit einer Ampel in Berlin regieren?

Rheinland-Pfalz als Modell Kann die SPD mit einer Ampel in Berlin regieren?

Malu Dreyer (SPD) regiert in Rheinland-Pfalz erfolgreich mit FDP und Grünen – und empfiehlt dieses Option auch der Bundespartei. Doch erst einmal muss sie im März die Landtagswahl gewinnen. 09.10.2020

Redefluss füllt das Tal der Tränen

Landtagswahl 2021 Redefluss füllt das Tal der Tränen

Nominierung mit Überraschungen. Die SPD kürte den Landtagsabgeordneten Andreas Kenner zu ihrem erneuten Kandidaten im Wahlkreis Kirchheim für die Landtagswahl 2021. Spannender war die Bestellung der Ersatzkandidaten: Hier lieferten sich Michael Beck und Tonja Brinks ein Kopf-an-Kopf-Rennen. 24.09.2020

Stuttgarter SPD sieht Krise als Chance

Landtagswahl in Stuttgart Stuttgarter SPD sieht Krise als Chance

Bangemachen gilt nicht: Die Stuttgarter SPD hat ihre Bewerber für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert. Trotz der Corona-Pandemie sind sich die Genossen sicher, dass in der Krise auch eine Chance steckt. 27.09.2020

Vorbild als Lehrer, Politiker und Mensch

Plochingen feiert Gerhard Remppis zu seinem 80. Geburtstag Vorbild als Lehrer, Politiker und Mensch

Mehr als 50 Jahre lang saß Gerhard Remppis im Plochinger Gemeinderat, vier Jahrzehnte im Kreistag und zwölf Jahre im Landtag. Am Freitag ist einer der profiliertesten und erfahrensten SPD-Politiker im Kreis 80 Jahre alt geworden. Die Stadt hat ihren Ehrenbürger mit einem coronabedingt etwas ungewöhnlichen Empfang gefeiert. 27.09.2020

Erst roter Redakteur, dann weniger roter Reformer

Wolfgang Clement ist tot Erst roter Redakteur, dann weniger roter Reformer

Der ehemalige Journalist, SPD-Sprecher, NRW-Ministerpräsident und Superminister Wolfgang Clement hat nie mit seiner Meinung hinter dem Berg gehalten. Ein bewegtes Leben mit vielen Höhen und Tiefen. 27.09.2020

Hemminger Bürger setzen ein Zeichen

Protest gegen AfD-Veranstaltung Hemminger Bürger setzen ein Zeichen

Nach Schätzungen der Polizei haben am Mittwochabend rund 200 Menschen in der kleinsten Strohgäu-Kommune Hemmingen mit Parolen auf Schildern und Transparenten ihren Unmut über eine politische Veranstaltung der AfD ausgedrückt. 23.09.2020

Marian Schreier will neuen Stil im Rathaus prägen

Stadtspaziergang mit Marian Schreier Marian Schreier will neuen Stil im Rathaus prägen

Beim Stadtspaziergang der Stiftung Geißstraße erläuterte am Samstag Marian Schreier, OB-Einzelbewerber mit SPD-Parteibuch, seine politischen Vorstellungen. Manche Bereiche der Stadtgesellschaft seien ihm noch zu unterbelichtet: „Im Rathaus fehlt es an Bewusstsein, dass es Stuttgart auch bei Nacht gibt.“ 26.09.2020

Mit Körner in der Bildungsstadt

Stadtspaziergang mit Martin Körner Mit SPD-Kandidat Körner durch die Bildungsstadt

Der OB-Kandidat und Sozialdemokrat Martin Körner rückt das Thema Bildung bei einem Stadtspaziergang in den Mittelpunkt und nimmt die Gäste mit auf eine Bildungsreise durch Stuttgart. 10.10.2020

Mehr als die Hälfte der Bürger für ein Tempolimit

Laut Umfrage Mehr als die Hälfte der Bürger für ein Tempolimit

Tempolimit ja oder nein? So ganz eindeutig fällt das Urteil einer aktuellen Umfrage unter Bürgern nicht aus. Etwas mehr als die Hälfte befürwortet aber eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen. 27.07.2020

Hans-Jochen Vogel ist tot

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Die letzten Jahre seines Lebens verbrachte Hans-Jochen Vogel zurückgezogen in einem Seniorenheim. Seine Parkinson-Erkrankung machte ihm über die Jahre nicht nur das Lesen und Schreiben schwer. 26.07.2020

Ein Kämpfer für Gerechtigkeit

Ehemaliger SPD-Vorsitzender Hans-Jochen Vogel ist tot Ein Kämpfer für Gerechtigkeit

Er war Minister, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Kanzlerkandidat, der SPD-Politiker galt als Kämpfer für Europa und als fleißiger Verwalter: Im Alter von 94 Jahren ist Hans-Jochen Vogel jetzt gestorben. 26.07.2020

Hostert will nach Berlin

Bundestagswahl 2021 Jasmina Hostert will nach Berlin

Die 37-jährige Böblinger Stadt- und Regionalrätin wirbt bei der SPD um ihre Nominierung für die Bundestagswahl. 21.09.2020

718 Millionen -Stadt sitzt auf Investitionen

In Stuttgart wächst die Bugwelle 718 Millionen – Stadt sitzt auf Investitionen

Seit 2013 hat sich die Summe an vom Gemeinderat genehmigten, von der Verwaltung aber nicht abgearbeiteten Investitionen glatt verdoppelt. Der SPD-Fraktionschef fordert eine Offensive. 12.08.2020

Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

SPD und Linke Scholz sieht Linksbündnis skeptisch

Was folgt auf die Ära Merkel? Die Aufstellung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten entzündete bei SPD und Linken die Debatte über ein mögliches gemeinsames Bündnis. 13.08.2020

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