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Sachsen-Anhalt: CDU und SPD sprechen über Zusammenarbeit

Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU und SPD sprechen über Zusammenarbeit

Koalitionsmöglichkeiten hätte Wahlsieger Reiner Haseloff wohl mehrere. Zunächst einmal spricht seine CDU in Sachsen-Anhalt mit einem der bisherigen Partner. 21.06.2021
Scholz gegen Steuersenkungen für Unternehmen nach Corona

SPD-Kanzlerkandidat Scholz gegen Steuersenkungen für Unternehmen nach Corona

Olaf Scholz strebt für die SPD ins Kanzleramt. Bei deren Zukunftscamp attackiert er den Koalitionspartner und kritisiert vermeintliche Pläne für Steuersenkungen scharf. 20.06.2021
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SPD drängt beim Wohnungsbau

SPD drängt beim Bauen Vorwürfe gegen die Wohnungsministerin

Baden-Württembergs neue Wohnungsministerin Nicole Razavi verspricht Maßnahmen gegen die Wohnungsnot im Land. Doch die SPD hält ihr vor, sie habe bisher auf die Bremse gedrückt. 16.06.2021
Diese Abgeordneten bestimmen nun die Landespolitik

„Der neue Landtag“ in Baden-Württemberg Diese Abgeordneten bestimmen nun die Landespolitik

„Wie viele Kinder haben Sie?“, „Haben Sie einen Migrationshintergrund?“, „Leben Sie in der Stadt oder auf dem Land?“ – das sind nur einige der Fragen, die wir den 154 neuen Abgeordneten im Baden-Württembergischen Landtag gestellt haben. In einer Serie zeigen wir die Ergebnisse. 09.06.2021
Olaf Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai

Kampf gegen Steuerbetrug Olaf Scholz kauft Steuerdaten aus Dubai

Finanzminister Olaf Scholz kauft für angeblichen zwei Millionen Euro Steuerdaten aus Dubai, um Steuerhinterziehern auf die Schliche zu kommen. „Da gibt es kein Pardon“, sagt der SPD-Politiker. 11.06.2021
SPD-Spitzenfrau Giffey verliert Doktortitel

Ex-Familienministerin SPD-Spitzenfrau Giffey verliert Doktortitel

Nach langen Diskussionen hat die Freie Universität Berlin entschieden: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey verliert ihren Doktortitel. Hat das Folgen für die Wahl im September? 10.06.2021
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Deutschland Universität entzieht Giffey Doktortitel

Die Freie Universität Berlin entzieht der ehemaligen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) den Doktortitel. Der Doktorgrad sei durch "Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung" erworben worden, teilte die Hochschule am Donnerstag zur Begründung mit. 10.06.2021
Aufklären statt aufbauschen
Kommentar

Koalitionskrach wegen Coronamasken Aufklären statt aufbauschen

Zu den vom Bund ausgelieferten Coronaschutzmasken stellen sich weitere Fragen, denen auf den Grund gegangen werden muss. Der Vorwurf eines Vorsatzes aber schießt weit über das Ziel hinaus, kommentiert Christopher Ziedler. 09.06.2021
Heil zu Streit um Schutzmasken: Haben sauber gehandelt

Koalitionsstreit Heil zu Streit um Schutzmasken: Haben sauber gehandelt

Eigentlich ist die Frage nach dem Renteneintrittsalter nach Meinung von Arbeitsminister Heil viel wichtiger. Im Streit um Schutzmasken spielt Heil den Ball zurück an Gesundheitsminister Spahn. 09.06.2021
Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Altersversorgung Rente mit 68? Viel Gegenwind für Expertenvorschlag

Arbeiten bis 68 - dass diese Idee mitten im Bundestagswahlkampf nicht ohne heftigen Widerspruch bleiben wird, dürfte den Beratern des Wirtschaftsministeriums klar gewesen sein. 08.06.2021
Was die Groko noch schafft und was nicht

Bundesregierung vor der Wahl Was die Groko noch schafft und was nicht

Ein großes Finale liefert die große Koalition nur, was die Zahl neuer Gesetze betrifft. Die Stimmung ist schlecht, manche Vorhaben scheitern. 02.05.2019
Nationale Strategie - Schulze will Wasserknappheit begegnen

Umwelt Nationale Strategie - Schulze will Wasserknappheit begegnen

Hitze und Trockenheit als Folge des Klimawandels: In einigen Regionen Deutschlands sei das Wasser jetzt schon zeitweise knapp, warnt Bundesumweltministerin Svenja Schulze. 08.06.2021
Kritik an höheren Spritpreisen ist „feige“

Winfried Kretschmann Kritik an höheren Spritpreisen ist „feige“

Winfried Kretschmann wirft Vertretern von Union und SPD unehrliches Verhalten beim Thema Erhöhung der Spritpreise vor. Die Kritik an Annalena Baerbock aus deren Reihen empfindet er als „feige“. 08.06.2021
Haseloff will stabiles Regierungsbündnis nach CDU-Wahlsieg

Landtagswahl Haseloff will stabiles Regierungsbündnis nach CDU-Wahlsieg

Nach dem deutlichen Wahlsieg kommt auf die CDU von Reiner Haseloff die Suche nach Bündnispartnern zu. Es gibt mehrere Optionen. Gespräche sollen mit Grünen, FDP und SPD geführt werden. 06.06.2021
Was es mit Spahns „Schrottmasken“ tatsächlich auf sich hat

Masken für Obdachlose und Behinderte Was es mit Spahns „Schrottmasken“ tatsächlich auf sich hat

Wollte Gesundheitsminister Spahn Obdachlose und Behinderte mit minderwertigen Schutzmasken abspeisen? Nein, sagt sein Ministerium. Die SPD fordert dennoch Spahns Rücktritt. Wer hat Recht? Um was für Masken handelt es sich genau? Ein Überblick. 07.06.2021
SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von

Hessen SPD-Chefin erhält erneut Drohschreiben von "NSU 2.0"

Beretis Ende Mai erhielt Nancy Faeser einen mit «NSU 2.0» unterschriebenen Brief. Nun folgt ein weiteres Schreiben, der dem Landeskriminalamt übergeben worden ist. 07.06.2021
AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

Landtagswahl AfD-Fanal von Sachsen-Anhalt bleibt aus

Die Monate seit seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden sind für Armin Laschet ein Hindernislauf gewesen. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt können er und die CDU ein wenig aufatmen. 06.06.2021
Das sind die wichtigsten Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt

Landtagswahl Das sind die wichtigsten Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt

Wer ist der AfD-Mann, der mit CDU-Ministerpräsident Haseloff um die Stimmenhoheit kämpft? Und welche Politikerin ließ ein Wahlplakat doch nicht drucken? Sachsen-Anhalts Kandidaten im Kurzporträt. 06.06.2021