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Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen

Krieg Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen "Schreihälse"

Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Der Kanzler richtet scharfe Worte an sie und steht zu seinen Entscheidungen. 02.06.2023
Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent

Neuer ARD-„Deutschlandtrend“ Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent

Einer neuen Umfrage zufolge ist die Afd gemeinsam mit der SPD zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Beide Parteien kämen demnach auf 18 Prozent. Ein Überblick. 01.06.2023
SPD fordert Türkischunterricht unter staatlicher Aufsicht

Nach Wahl in der Türkei SPD fordert Türkischunterricht unter staatlicher Aufsicht

Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei fordert die SPD eine staatliche Aufsicht im herkunftssprachlichen Unterricht in Baden-Württemberg. Die konkreten Forderungen im Überblick. 01.06.2023
Kühnert verteidigt Scholz:

SPD-Generalsekretär Kühnert verteidigt Scholz: "Nicht der lauteste Maxe sein"

Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampel-Koalition für Misstöne gesorgt. SPD-Generalsekretär Kühnert hat den Führungsstil von Kanzler Scholz verteidigt. 30.05.2023
Altkanzler darf nicht zum SPD-Parteitag

Keine Einladung für Gerhard Schröder Altkanzler darf nicht zum SPD-Parteitag

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert. Geächtet wird er von der SPD-Führung nun trotzdem. Beim nächsten Parteitag ist der frühere Kanzler und Parteivorsitzende unerwünscht. SPD-Chefin Esken betrachtet ihn nur noch als Geschäftsmann. 29.05.2023
Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag

Parteien Keine Einladung: Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder ist gescheitert. Geächtet wird er von der SPD-Führung nun trotzdem. Beim nächsten Parteitag ist der frühere Kanzler und Parteivorsitzende unerwünscht. 29.05.2023
Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin

Krieg in der Ukraine Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin

Die geplante Allianz ist laut SPD-Chefin Esken ein Zeichen der Solidarität gegenüber der Ukraine. Aus Deutschland werde es aber keine Kampfjets geben: «Jeder Verbündete unterstützt, wie er kann.» 28.05.2023
Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken

Parteien Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken

Rot-Grün-Rot in Bremen steht offenbar vor einer Neuauflage: Die Grünen geben als letzter Partner grünes Licht für Koalitionsverhandlungen. 27.05.2023
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Streit in Ampel-Koalition Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger. Nun macht Minister Habeck einen neuen Anlauf. 26.05.2023
Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht

Umfrage Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht

Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist. Bei der Umsetzung der Regierungsvorhaben sehen sie vor allem die Liberalen als Bremser. 26.05.2023
SPD-Chefin Esken wirft CDU

Parteien SPD-Chefin Esken wirft CDU "Kampfansage an die Rentner" vor

Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der CDU, das Renteneintrittsalter über 67 Jahre zu erhöhen. Parteichefin Saskia Esken warnt vor einem «direkten Weg in die Altersarmut». 26.05.2023
Debatte über Fehlerkultur der Polizei

Aktuelle Diskussion im Landtag Debatte über Fehlerkultur der Polizei

Die SPD im Landtag will am Donnerstag erörtern, wie die Polizei und das Innenministerium mit den Fehlern im Fall des Inspekteurs Renner intern umgehen. 24.05.2023
SPD: Neues Gesetz bis Sommerpause weiter möglich

Umstrittenes Heizungsgesetz SPD: Neues Gesetz bis Sommerpause weiter möglich

Obwohl es innerhalb der Ampel-Koalition weiterhin Debatten über das neue Heizungsgesetz von Robert Habeck gibt, zeigt sich Katja Mast bezüglich des Zeitplans zuversichtlich. 24.05.2023
Olaf Scholz will niemanden mit Visionen zum Arzt schicken

160 Jahre SPD Olaf Scholz will niemanden mit Visionen zum Arzt schicken

Die SPD hat ihren 160. Geburtstag gefeiert. Bundeskanzler Olaf Scholz bekennt sich dabei zum Pragmatismus von Helmut Schmidt. Eine Einschränkung macht er allerdings. 23.05.2023
Ein Wunder, dass es die Sozialdemokratie noch gibt
Kommentar

Totgesagte leben länger – die SPD wird 160 Ein Wunder, dass es die Sozialdemokratie noch gibt

Der SPD ist schon häufig ihr Ende vorhergesagt worden. Jetzt stellt sie zu ihrem 160. Geburtstag mit Olaf Scholz einen Kanzler, der sogar ordentliche Wiederwahlchancen hat. Das eigentliche Wunder ist aber ein anderes, kommentiert Tobias Peter. 22.05.2023
„Völlig bekloppt“ – Bundeskanzler kritisiert Klima-Kleber

Olaf Scholz „Völlig bekloppt“ – Bundeskanzler kritisiert Klima-Kleber

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Besuch einer Schule in Brandenburg die Anklebe-Aktionen von Klima-Demonstranten scharf kritisiert. Es sei „bekloppt“ so, der Politiker. 22.05.2023
Kretschmann sieht Trendwende – Was sagen die Zahlen?

Windkraftausbau im Land Kretschmann sieht Trendwende – Was sagen die Zahlen?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagt einen Umschwung beim Windkraftausbau voraus. Doch stimmt das überein mit den nackten Zahlen? 22.05.2023
SPD und CDU in Bremen sondieren große Koalition

Nach Bürgerschaftswahl SPD und CDU in Bremen sondieren große Koalition

Die SPD in Bremen hält Hof: Sie kann wählen, mit wem sie regieren will. Also machen alle anderen Parteien ihr die Aufwartung. Nun war die CDU an der Reihe. 21.05.2023