SPD - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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SPD: Stadt soll Taxifahrt zum Impfen zahlen

Kampf gegen das Coronavirus in Stuttgart SPD: Stadt soll Taxi zum Impfen zahlen

Die Stuttgarter Gemeindefraktion rechnet mit einem Aufwand von 30 000 Euro. Damit soll immobilen Älteren die Fahrt möglich werden. 25.01.2021

SPD wirft Kultusministerin Eisenmann „obrigkeitliches“ Handeln vor

Baden-Württemberg SPD wirft Kultusministerin Eisenmann „obrigkeitliches“ Handeln vor

Die Kritik an Kultusministerin Susanne Eisenmann bei der Bewältigung der Corona-Krise im Schulbereich wird immer lauter. Es würden „obrigkeitlich“ Regelungen aufgestellt, so SPD-Landesparteichef Andreas Stoch. 23.01.2021

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Karl Lauterbach kritisiert Vorschlag zu Schulöffnungen im Südwesten

Corona in Baden-Württemberg Karl Lauterbach kritisiert Vorschlag zu Schulöffnungen im Südwesten

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will im Südwesten die Schulen ab dem 11. Januar wieder öffnen. Das stößt beim SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach auf großes Unverständnis. 02.01.2021

24 bohrende Fragen an Minister Spahn

SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen. 05.01.2021

Grüner Minister attackiert SPD

Sozialminister Lucha unterstützt Spahn Grüner Minister attackiert SPD

In der strittigen Frage der Impfstoffbeschaffung hat sich Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) hinter Bundesminister Spahn gesellt. Der SPD wirft er „unsolidarisches Verhalten“ vor. 05.01.2021

Gesundheitsexperte für „konsequenten“ und nicht befristeten Lockdown

Karl Lauterbach zum Coronavirus Gesundheitsexperte für „konsequenten“ und nicht befristeten Lockdown

Weil man die Corona-Neuinfektionen deutlicher reduzieren müsse als bisher geplant, fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen „konsequenten“ und zeitlich nicht befristeten Lockdown. Er verweist auch auf die Corona-Mutation. 04.01.2021

Uwe Hück greift nochmals an

Neue Partei gegründet Uwe Hück greift nochmals an

Er war Konzernbetriebsratschef bei Porsche, selbst ernannter Arbeiterführer und versuchte, die Pforzheimer SPD aufzumischen. Jetzt ruft Uwe Hück eine neue Bürgerbewegung ins Leben – die groß werden soll. 15.01.2021

SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Landesregierung unter Druck SPD fordert mehr Hilfe für Impfwillige

Die SPD im baden-württembergischen Landtag reagiert auf die wachsende Verunsicherung vor allem bei den Senioren. In einem Forderungspapier mahnt sie eine konkrete Unterstützung der Betroffenen und „klare Informationen“ der Regierung an. 13.01.2021

Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Baden-Württemberg Schulen bleiben geschlossen - SPD begrüßt Entscheidung

Die Grundschulen und Kitas in Baden-Württemberg bleiben vorerst bis Ende Januar geschlossen. Die zunächst von der Kultusministerin geforderte Öffnung war auf heftige Kritik gestoßen. 14.01.2021

Klingbeil: Laschet muss Blockaden der Union aufbrechen

CDU-Parteitag Klingbeil: Laschet muss Blockaden der Union aufbrechen

Die SPD fordert vom neuen CDU-Chef Armin Laschet, Streitthemen der großen Koalition rasch abzuräumen. Laschet müsse die Kraft haben, Blockaden seiner Leute aufzubrechen, fordert Generalsekretär Lars Klingbeil. 16.01.2021

Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Dilemma in der großen Koalition Mieter oder Vermieter - Wer trägt die Kosten für den CO2-Preis?

Eigentlich wollte sich die große Koalition schon längst geeinigt haben, jetzt zieht sich der Streit um den CO2-Preis und die möglichen Mehrkosten für Mieter ins neue Jahr. Es müsse endlich was passieren, mahnt SPD-Umweltministerin Schulze. Doch die Union zieht nicht mit. 07.01.2021

Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück will offenbar neue Partei gründen

Im Dezember hatte Uwe Hück die SPD im Streit verlassen. Aus der Politik verschwinden möchte der ehemalige Porsche-Betriebsrat jedoch nicht. Offenbar will der 58-Jährige eine neue Partei gründen. 07.01.2021

Schwach auf der Brust

Suche nach Koalition fürs Land Schwach auf der Brust

Im Land können sich sowohl SPD als auch FDP eine Regierungsehe mit den Grünen vorstellen. Die CDU könnte dabei das Nachsehen haben. Das riecht nach Künstlerpech, meint Kommentator Wolfgang Molitor. 10.01.2021

Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Früherer Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück hat nun das Grundgesetz auf dem Oberarm

Der frühere Porsche-Betriebsratschef und künftige Parteigründer Uwe Hück hat sich Artikel 1 des Grundgesetzes auf den Arm tätowieren lassen. Im Sommer will er gegen Boxweltmeister Manuel Charr antreten. 13.01.2021

Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

Landtagswahlen in Baden-Württemberg Neue Insa-Umfrage: Grüne und CDU gleichauf

In zwei Monaten wählen die Menschen in Baden-Württemberg. Eine neue Umfrage hat nun ergeben, dass die Grüne und die CDU gleichauf liegen. Die AfD bleibt derweil unverändert. 13.01.2021

Landtag soll Transparenzregister bekommen

Lobbyisten sollen sich registrieren Landtag soll Transparenzregister bekommen

Die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Der sieht auch vor, dass die Regierung die Beteiligung von Verbänden künftig transparenter macht. Doch eine wesentliche Forderung der Opposition fehlt. 13.01.2021

SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Nach Expo-Debakel SPD will Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD fordert acht Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg den Rücktritt von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU). Hintergrund ist die Affäre um den Expo-Pavillion in Dubai. 13.01.2021

Jens Spahn beantwortet Fragenkatalog der SPD

Probleme beim Corona-Impfstart Jens Spahn beantwortet Fragenkatalog der SPD

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und sein Ministerium haben den umfangreichen Fragebogen der Sozialdemokraten beantwortet. Darin geht es um die Schwierigkeiten beim Start der Impfungen in der EU. 19.01.2021

Steht Baden-Württemberg vor der Ampel?

Landtagswahl in Baden-Württemberg Steht Baden-Württemberg vor der Ampel?

Erst Grün-Rot, dann Grün-Schwarz und dann noch eine Ampel? Es wäre die dritte Regierungsvariante für Winfried Kretschmann. Und für die CDU ein schwerer Schlag - zu Beginn des Superwahljahrs. 01.01.2021

Südwest-SPD setzt auf Grün-Rot 2.0

Neue Wahlkampagne der Genossen Die Südwest-SPD setzt voll auf Grün-Rot 2.0

Der Spitzenkandidat der baden-württembergischen SPD, Andreas Stoch, stellt seine Kampagne „Das Wichtige jetzt“ vor. Dabei spekulieren die Genossen auf eine Neuauflage des Bündnisses mit den Grünen. Doch da gibt es eine große Unbekannte. 08.01.2021

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