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Neue Auflagen für die Fleischindustrie: Fleischbranche muss abspecken
Kommentar

Neue Auflagen für die Fleischindustrie Soziale Marktwirtschaft statt Schweinesystem

Die Corona-Infektionen in Schlachthöfen sind nur der äußere Anlass gewesen. Es hätte schon viel früher strengere Auflagen für die Fleischindustrie geben müssen – die SPD hat die Gunst der Stunde genutzt, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Volksbegehren ist passé: Nun soll der Wähler über Kitas urteilen

Volksbegehren ist passé Nun soll der Wähler über gebührenfreie Kitas urteilen

Nachdem ein Volksbegehren über gebührenfreie Kinderbetreuung aus Verfassungsgründen ausscheidet, wollen die SPD und ihre Bündnispartner das Thema in den Landtagswahlkampf ziehen. Parteichef Stoch: Wir werden keine Ruhe geben.
Trotz Gerichtsurteil in Baden-Württemberg: Andreas Stoch kämpft weiter für gebührenfreie Kita

Trotz Gerichtsurteil in Baden-Württemberg Andreas Stoch kämpft weiter für gebührenfreie Kita

Mit dem geplanten Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg war die SPD zuvor vor Gericht gescheitert. Doch SPD-Landeschef Andreas Stoch hat eine Idee, wie es trotzdem klappen könnte.
Antrag auf gebührenfreie Kitas im Südwesten: Richter erklären Volksbegehren für unzulässig

Antrag auf gebührenfreie Kitas im Südwesten Richter erklären Volksbegehren für unzulässig

Mit dem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist die SPD gescheitert. Das Landesverfassungsgericht erklärte das geplante Begehren für unzulässig.
Trotz Widerstände und Kritik: Jens Spahn hält Immunitätsausweis weiterhin für erforderlich

Trotz Widerstände und Kritik Jens Spahn hält Immunitätsausweis weiterhin für erforderlich

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheint trotz der Widerstände von Seiten der SPD und anderen Kritikern noch immer am Immunitätsausweis festzuhalten.
Coronakrise in der Region Stuttgart: VVS denkt an Bleibeprämie für Stammkunden

Coronakrise in der Region Stuttgart VVS denkt an Bleibeprämie für Stammkunden

Mit einem Verlust von mindestens 100 Millionen Euro bei den Fahrgeldeinnahmen rechnet der VVS in diesem Jahr. Momentan wird im Verbund darüber diskutiert, wie Stammkunden, die ihr Abo in der Coronakrise nicht gekündigt haben, belohnt werden können. Dabei lohnt ein Blick in die Schweiz.
Brustkrebs-Erkrankung: o geht es Manuela Schwesig nach der Therapie

Brustkrebs-Erkrankung So geht es Manuela Schwesig nach der Therapie

Acht Monate nach der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Brustkrebs-Erkrankung hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erklärt, die Therapie gut überstanden zu haben.
Vorstoß aus der SPD: Bund soll beim Gesundheitsdienst stärker mitreden

Vorstoß aus der SPD Bund soll beim Gesundheitsdienst stärker mitreden

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis schlägt eine Grundgesetzänderung zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. Damit will sie dem Bund mehr Kompetenzen verschaffen. Der Koalitionspartner CDU widerspricht bereits.
Forderung der Landes-SPD: Jeder Schüler soll Tablet oder Laptop bekommen

Forderung der Landes-SPD Jeder Schüler soll Tablet oder Laptop bekommen

Die Landes-SPD fordert digitale Hilfsmittel für Schüler, die wegen geschlossener Schulen in der Corona-Krise daheim lernen müssen. So müssten Schüler, die kein Tablet oder Laptop haben, mit einem solchen Gerät ausgestattet werden.
Trendbarometer zur Bundestagswahl: Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Trendbarometer zur Bundestagswahl Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Die Corona-Krise bringt der CDU/CSU einen deutlichen Aufschwung in ihren Umfragewerten. Die Union könnte sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen mit zusammen jeweils 55 Prozent eine Regierung bilden.
Eva Högl: Bundestag wählt SPD-Politikerin zur Wehrbeauftragten

Eva Högl Bundestag wählt SPD-Politikerin zur Wehrbeauftragten

Die Parlamentarierin Eva Högl ist am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt worden. Sie löst damit den SPD-Parteikollegen Hans-Peter Bartels ab.
Johannes Kahrs verlässt nach 20 Jahren den Bundestag: Ein unwürdiger Abschied in der SPD
Kommentar

Johannes Kahrs verlässt nach 20 Jahren den Bundestag Ein unwürdiger Abschied in der SPD

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs gilt als Strippenzieher, der seinen Standpunkt mit allen Mitteln durchsetzt. Sein Abschied vom Bundestag nach einem unwürdigen Streit ist eine Zäsur für die SPD-Fraktion, meint Redakteur Norbert Wallet.
Coronavirus und der Fußball: SPD fordert: Stoppt die laufenden Bundesligasaison

Coronavirus und der Fußball SPD fordert: Stoppt die laufenden Bundesligasaison

Die SPD in Baden-Württemberg fordert das sofortige Ende der Bundesligasaison. Dafür solle sich die grün-schwarze Landesregierung einsetzen. SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder bezeichnete den Sport als krank.
SPD will Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels auswechseln: Nicht nur der Geschasste wundert sich
Kommentar

SPD will Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels auswechseln Nicht nur der Geschasste wundert sich

Geht es nach dem Willen der SPD, soll Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Was das über ein grundsätzliches Problem der Partei sagt, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger in diesem Kommentar.
Coronavirus in Baden-Württemberg: SPD: Lucha schiebt Pflegeheimen wegen Lockerungen Schwarzen Peter zu

Coronavirus in Baden-Württemberg SPD: Lucha schiebt Pflegeheimen wegen Lockerungen Schwarzen Peter zu

Aus den Reihen der SPD wird Kritik an Manfred Lucha (Grüne) laut. So würde in der Debatte um Lockerungen in den Pflegeeinrichtungen das Sozialministerium die Verantwortung auf die Heimleitungen abschieben.
Kampf gegen Coronavirus: Merkel kritisiert „Öffnungsdiskussionsorgien“ scharf

Kampf gegen Coronavirus Merkel kritisiert „Öffnungsdiskussionsorgien“ scharf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums scharfe Kritik an den Diskussionen über weitergehende Lockerungen der Beschränkungen geübt.
Coronavirus in Baden-Württemberg: Kritik an Corona-Plan: SPD fordert Schulöffnung noch im April

Coronavirus in Baden-Württemberg Kritik an Corona-Plan: SPD fordert Schulöffnung noch im April

Die SPD dringt auf einen Start des Unterrichts für Schüler der Abschlussklassen im Südwesten noch im April. Die Entscheidung der Landesregierung sei „völlig unbefriedigend“.
Corona-Krise: Nur Bazooka-Scholz kann bei der SPD richtig glänzen

Corona-Krise Nur Bazooka-Scholz kann bei der SPD richtig glänzen

Die Corona-Krise hat einen politischen Klimawandel heraufbeschworen. Doch die SPD weiß ihn nicht geschickt zu nutzen - mit einer Ausnahme, die die Karten in der K-Frage neu mischen könnte.
Winnender Benefizaktion: SPD: Wegen Corona keine Ostereier

Winnender Benefizaktion SPD: Wegen Corona keine Ostereier

Die Corona-Epidemie vermiest zurzeit allerhand Großereignisse. Allerdings sind auch kleine, feine Aktionen wie der Benefiz-Ostereier-Verkauf der Winnender SPD betroffen.
Umfragen: Trends und Träume
Kommentar

Umfragen Trend und Träume

Bürger schätzen die Arbeit der Regierungsparteien, kommentiert Norbert Wallet.
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