Landtagswahl MV: SPD in MV für Gespräche mit Linken und Grünen
Das Bürgerhaus in Güstrow. Die SPD-Spitzengremien des Landes beraten hier gemeinsam mit Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.
Bernd Wüstneck/dpa- SPD in MV will mit Linken und Grünen Sondierungen für ein Regierungsbündnis starten.
- Anlass ist die Landtagswahl: SPD und Linke haben zu zweit keine Mehrheit mehr.
- Der SPD-Vorstand beschloss in Güstrow einstimmig, Gespräche aufzunehmen.
- Schwesig, Innenminister Pegel und Generalsekretär Barlen führen die Gespräche.
- AfD ist stärkste Kraft geworden – Gespräche mit ihr schließt die SPD aus.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der Parteivorstand der SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat sich erwartungsgemäß hinter den Vorschlag von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gestellt, mit Linken und Grünen über ein gemeinsames Regierungsbündnis zu sprechen. Der Vorstand habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, teilte die SPD nach einer Sitzung des Gremiums hinter verschlossenen Türen am Montagabend in Güstrow mit. „Ziel ist es, die inhaltliche Basis für eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten“, heißt es in der Erklärung.
Neben Schwesig sollen Innenminister Christian Pegel und der Generalsekretär der Landes-SPD, Julian Barlen, die Sondierungsgespräche führen. Einen Termin für den Beginn der Verhandlungen gab die Partei vorerst nicht bekannt.
Bisher regierten SPD und Linke in einer Zweierkoalition. Diese Mehrheit reicht aber nach der Landtagswahl nicht mehr. Die AfD wurde stärkste Kraft in MV. Ein rot-rot-grünes Bündnis gilt als sehr wahrscheinlich. Eine andere Mehrheitskonstellation müsste nach der Landtagswahl zwingend die AfD als Koalitionspartner einbinden, die zwar stärkste Kraft wurde, mit der aber niemand der drei weiteren im Landtag vertretenen Parteien zusammengehen will. „Gespräche mit der AfD sind ausgeschlossen“, machte auch der SPD-Vorstand nach seiner Sitzung noch einmal deutlich.