Politik

Wachstum in Deutschland:

Was kommt zuerst: Gute Laune oder gute Wirtschaftsdaten?

Der Wohlstand hierzulande ist rekordverdächtig, die Stimmung dagegen grottenschlecht. Wie das zusammenpasst – und wie es besser werden könnte.

Berlin

Krise in Deutschland:

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten aus der Wirtschaft

Schlappes Wachstum, Arbeitsplatz-Verluste, verpasster IT-Boom: Die Lage sieht düster aus. Doch es gibt auch Lichtblicke – und wir schauen mal hin.

Berlin

Der Rhein:

Zwischen Mythos und Niedrigwasser – wo bleibt die Romantik?

Seit Jahrhunderten ist der Rhein Sehnsuchtsort, wurde in Liedern, Bildern und Opern gefeiert und von Millionen von Touristen besucht. Doch jetzt sieht es hier anders aus.

Kaub

Newsblog zum Krieg im Iran:

US-Helikopter beschießt Tanker im Golf von Oman

Wie geht es im Iran-Krieg weiter? Mit unserem Newsblog bleiben Sie auf dem Laufenden.

Stuttgart

Besoldung:

Beamte erhalten Kindergeld und Zulage im Doppelpack

Normale Angestellte oder TvÖD-Beschäftigte können von Familienzuschlägen nur träumen – nun werden Änderungen bei Beamten gefordert.

Berlin

Kölner Kinderarzt warnt Eltern:

Warum Eltern nicht auf Donald Trump hören sollten

Der Kölner Kinderarzt Jörg Dötsch kritisiert Trumps Aussagen zu Kinderimpfungen scharf. Er warnt vor den Folgen falscher Behauptungen über Impfstoffe.

Köln

Beirut:

Libanon schafft die Todesstrafe ab – als erstes Land im Nahen Osten

Der Libanon schafft als erstes Land im Nahen Osten die Todesstrafe ab. Künftig sollen auch schwere Verbrechen mit lebenslanger Haft und Zwangsarbeit bestraft werden.

Beirut

BND und Verfassungsschutz:

Dobrindt verteidigt Geheimdienstreform – Kritik an massiver Ausweitung der Befugnisse

Die deutschen Geheimdienste sollen deutlich mehr Befugnisse bekommen. Innenminister Dobrindt sieht die Reform als Antwort auf Spionage, Sabotage und Cyberangriffe.

Berlin

StN Kompakt - Der Abend

Montag - Samstag um 17.00 Uhr

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Air Force One:

Spektakuläre Täuschung: Der Präsident im Catering-Container

Szenen wie aus einem Agentenfilm haben sich auf Donald Trumps Rückflug aus Ankara abgespielt. Anlass waren „glaubhafte Drohungen“ des Iran gegen den US-Präsidenten.

Washington

Reform der Nachrichtendienste:

Wie Verfassungsschutz und BND echte Geheimdienste werden wollen

Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetzespaket beschließen, das den deutschen Nachrichtendiensten völlig neue Handlungsmöglichkeiten gibt.

Berlin

Wahlen in Russland:

Warum im Kreml die Angst vor dem Frieden umgeht

Ein russisches Gericht hat der Oppositionspartei Jabloko die Teilnahme an der Parlamentswahl verwehrt. Die kleine Partei ist keine Gefahr für den Kreml. Aber ihre Botschaft schon.

Kommentar von Stefan Kegel

Koalition:

Personaldebatten? Das kann die SPD auch!

Kaum hat sich die CDU beruhigt, legen die Sozialdemokraten los: Die Parteichefs werden immer lauter angezählt. Für Deutschland sind das schlechte Nachrichten.

Kommentar von Ellen Hasenkamp

Neue Regeln für Handel und Gastronomie:

Das Ende der Plastiktüte rückt näher

Trotz Recycling produzieren die Menschen immer mehr Abfall. Nun gelten in der EU neue Regeln – allerdings mit langen Übergangsfristen und vielen Ausnahmen.

Brüssel

Jagd auf illegales Vermögen von Kriminellen:

„Dann sind Rolex und Porsche erst mal weg“

Finanzminister Klingbeil will der Organisierten Kriminalität an ihre illegalen Ersparnisse gehen. Wie in Italien sollen Verdächtige nachweisen, dass sie ihr Vermögen legal erworben haben. Doch für den Zoll hat die Sache einen Haken.

Berlin

Donald Trump im Catering-Wagen:

Zeigen Videos das Täuschungsmanöver des US-Präsidenten?

Vor Kameras stieg der US-Präsident nach dem Nato-Gipfel in der Türkei in seinen Regierungsflieger. Doch es war laut US-Medien ein Täuschungsmanöver.

Ankara/Washington

Wegen Kriegsverbrechen:

Syriens Ex-Präsident Assad zum Tode verurteilt

Er hat das Land in einen Bürgerkrieg gestürzt und ist brutal gegen die eigene Bevölkerung vorgegangen. Nun verhängen die neuen Machthaber die Todesstrafe gegen Baschar al-Assad. Vollstreckt werden kann sie aber nicht.

Damaskus

Steffen Bilger:

Warum der neue Verkehrsminister zweite Klasse fährt

Seit wenigen Tagen ist der Ludwigsburger Steffen Bilger Bundesverkehrsminister. In dieser Zeit hat er viel angepackt. Doch die schwersten Vorhaben kommen erst noch.

Kiel

Umstrittene Gesundheitspolitik:

Trump-Regierung empfiehlt weniger Impfungen für Kinder

Weniger Impfempfehlungen, keine Kombi-Präparate: Donald Trumps Regierung baut die Impfpolitik für Kinder um – und ignoriert sowohl explodierende Fallzahlen als auch wissenschaftliche Erkenntnisse.

Washington

Nach Nato-Gipfel in der Türkei:

Trump offenbar heimlich im Catering-Wagen aus Air Force One geschleust

Vor laufenden Kameras steigt Trump nach dem Nato-Gipfel in der Türkei in seinen Regierungsflieger. Doch es war ein Täuschungsmanöver – das legen nun US-Zeitungsberichte nahe.

Washington

Lage im Nahen Osten:

Für Trump ist die Straße von Hormus wieder offen

US-Präsident Trump will das Problem mit der Straße von Hormus gelöst haben. Die Meerenge sei von Minen geräumt und werde „zu 100 Prozent“ von den USA kontrolliert. Der Iran dürfte das kaum so sehen.

Washington/Teheran

Sachsen-Anhalt:

Ramelow für Kooperation von CDU und Linke in Sachsen-Anhalt

Bodo Ramelow wirbt für eine Zusammenarbeit von Linken und CDU in Sachsen-Anhalt. Ziel sei es, eine AfD-Regierung zu verhindern.

Berlin

Religiöser Extremismus:

Der Islam gehört zu Deutschland, der Islamismus leider auch

Der tödliche Anschlag auf Teilnehmer des Berliner CSD hat die Debatte über Gefährder und um religiös Verblendete verschärft. Sie muss noch konsequenter geführt werden.

Kommentar von André Bochow

Istanbul:

Türkisches Parlament billigt PKK-Amnestie-Gesetz

Das türkische Parlament hat eine bedingte Amnestie für PKK-Kämpfer beschlossen. Unklar bleibt, was mit PKK-Gründer Abdullah Öcalan geschehen soll.

Istanbul

Vorfall in Leipzig:

Hotel-Randale: Freiberger OB darf Amt vorerst nicht ausüben

Ein Mann randaliert in einem Hotelzimmer in Leipzig. Nach diesem Vorfall wird gegen den Freiberger OB Philipp Preißler ermittelt. Seine Amtsgeschäfte übernimmt derweil ein anderer Politiker.

Freiberg

Zurück zum DDR-Sozialismus:

Warum Enteignungen Berlins Wohnungsmangel nicht lösen

Wohnungsmangel und hohe Mieten sind ein Dauerproblem in Berlin. Ob die Enteignung großer Immobilienkonzerne die Lösung ist, wird erbittert diskutiert. Was spricht dafür und was dagegen?

Berlin

Öffentlich-private Partnerschaften:

Die Lösung für Investitionen in die Infrastruktur?

Um dem Bedarf an Investitionen in die Infrastruktur nachzukommen, will die Regierung auch private Gelder mobilisieren. Was für öffentlich-private Partnerschaften spricht – und was dagegen.

Berlin

Mindestlohnbetrug:

Wie groß das Problem ist – und was helfen würde

Der Schaden für Beschäftigte, Staat und Sozialkassen geht in die Milliardenhöhe, wenn der Mindestlohn umgangen wird. Für seine aktuelle Berechnung erntet der DGB aber Kritik.

Berlin

Saatgut, Wildnis, Nazis abwehren:

Vegan leben nach der Apokalypse? Wie linke Prepper für die Endzeit proben

Was tun, wenn die Welt nicht mehr zu retten ist? Das fragen sich inzwischen viele Klimaaktivisten – und bereiten sich vor. Ein Ortsbesuch im Kollapscamp.

Reportage

Hybrider Krieg:

Drohnenabwehr – aber wie?

Nicht erst seit dem Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen wird in Deutschland darüber diskutiert, ob und inwieweit das Land abwehrbereit ist. Offenbar gibt es Nachholbedarf.

Berlin

USA:

US-Kampfjets fangen Flugzeuge nahe Trumps Golfplatz ab

US-Präsident Trump verbringt gerne Zeit in seinem Golfclub in New Jersey. Am Sonntag kommt es in der Nähe zu einem Verstoß gegen eine temporäre Flugverbotszone. Was ist passiert?

Washington

Debatte um Enteignungen:

Pantisano, Schwerdtner & Co.: Hatte Karl Marx am Ende doch recht?

Nichts brennt den Berlinern so sehr unter den Nägeln wie bezahlbarer Wohnraum. Die Linke hat die Signale des Volkes gehört und setzt auf Enteignungen von Wohnungskonzernen. Ob das bezahlbar  ist, bleibt zweitrangig. Schließlich ist Wahlkampf und da zählt Populismus mehr als die Realismus. Was würde Karl Marx, der Urvater des modernen Kommunismus, dazu sagen?

Berlin

Trump und sein Friedensrat:

Woran der Friedensplan für Gaza scheitern wird

Die Vision eines Friedens zwischen Israelis und Palästinensern ist alt. Aber sie wird wohl auch diesmal nicht Wirklichkeit werden.

Kommentar von Stefan Kegel

Bürokratie:

Warum will Lars Klingbeil Vereine besteuern?

Profi-Clubs wie der VfB Stuttgart & Co. sollen künftig höhere Steuern zahlen, aber auch andere sind potenziell betroffen. Daran gibt es Kritik.

Berlin

CDU und Linke:

Wenn die Wirklichkeit auf Parteitagsbeschlüsse trifft

Wie soll sich die Union zur Linken verhalten? Die Debatte schwelt seit Jahren. Und stellt sich vor der Wahl in Sachsen-Anhalt mit neuer Dringlichkeit.

Kommentar von Ellen Hasenkamp

Flughafen Leipzig/Halle:

Spreng-Drohne flog offenbar direkt auf ukrainische Frachtmaschine zu

Die vergangene Woche am Flughafen Leipzig/Halle aufgefundene Drohne ist laut einem Medienbericht direkt auf ein ukrainisches Frachtflugzeug zugeflogen. Das zeigen Videoaufnahmen.

Berlin

Schwarz-Rot:

Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

50 Milliarden pro Jahr:

Witwenrente: Wie realistisch ist die Abschaffung?

Ein „Wirtschaftsweiser“ der Bundesregierung fordert das Ende der Witwenrente – doch Sozialverbände warnen vor Altersarmut.

Berlin

Technologie:

Reiche sieht Potenzial für KI in der deutschen Industrie

Industrielle KI soll Maschinen selbstständiger machen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche warnt: „Diese Chance dürfen wir nicht verspielen.“

Berlin

Gefahr durch Drohnen:

Europa ist laut einer Studie nicht gut auf Drohnenangriffe vorbereitet

Es ist nach Auffassung von Experten sehr wahrscheinlich, dass Russland eine konzertierte Kampagne mit Drohnen gegen Europa führt. Dem zu begegnen, sei nicht einfach.

München/London

Autonome Autos:

Haben China und die USA Deutschland abgehängt?

Autonomes Fahren gilt als eines der wichtigsten Mobilitätsversprechen der Zukunft. Deutschland gehörte einst zu den Vorreiter-Ländern. Ist das immer noch so?

Berlin

Gesellschaft:

Friedrich Merz und ein Plot-Twist in der deutschen Politik

„It's the economy, stupid!“ Der alte Slogan Bill Clintons gilt nur noch bedingt. Neben Wirtschaftsthemen drängen kulturelle Streitfragen nach vorn – mit Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

Krieg im Nahen Osten:

Iran tauscht obersten Sicherheitsberater aus

Mohsen Resai gilt als eine der dienstältesten Figuren im iranischen Machtapparat. Jetzt wird er Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates. Wer ist der Mann?

Teheran

Waffenexporte:

Gute Geschäfte daheim – und im Ausland

Seit der „Zeitenwende“ produzieren deutsche Rüstungsunternehmen vorwiegend für die Bundeswehr. Gleichzeitig verfolgt die Regierung beim Waffenexport einen neuen Kurs.

Berlin

Wahl in Sachsen-Anhalt:

Linken-Chef schließt Unterstützung für CDU nicht aus

In vier Wochen wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Um eine AfD-Regierung zu verhindern, müssten CDU und Linke wohl zusammenarbeiten. Die einen sagen nicht Nein.

Berlin