Nach den Landtagswahlen: Früherer SPD‑Vorsitzender Gabriel warnt vor „Augen zu und durch“
Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht im Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen Anzeichen für eine „veritable Krise der Demokratie“.
Kay Nietfeld/dpa- Sigmar Gabriel sieht nach den Landtagswahlen eine „veritable Krise der Demokratie“.
- Er warnt vor „alles so weiter“ – „Augen zu und durch“ sei kein guter Ratschlag.
- Die Brandmauer gegen die AfD hält aus seiner Sicht nicht, wenn sie 20 bis 40 Prozent erreicht.
- Kanzlertausch lehnt er ab, da dies Spaltung fördere – erst recht ohne klaren Anwärter.
- Lob für Schwesig: Fokus auf Wirtschaft und Soziales – scharfe Kritik an Berlins SPD-Spitze.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sieht im Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen Anzeichen für eine „veritable Krise der Demokratie“. „Wir haben seit vielen Jahren gemerkt, die Zahl der Nichtwähler steigt. Jetzt kommen Nichtwähler zurück und wählen AfD“, sagte Gabriel in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner Spezial“.
Er warnte davor, nach solchen Wahlergebnissen zu sagen: „Wir machen jetzt alles so weiter.“ Gabriel sagte: „Also Augen zu und durch ist vielleicht kein besonders guter Ratschlag.“ Nach seiner Einschätzung ist auch die sogenannte Brandmauer gegen die AfD gescheitert. Wenn eine Partei 20, 30 oder 40 Prozent habe, gebe es keine Brandmauer mehr.
Anerkennung für Wahlkampf von Manuela Schwesig
Gabriel machte aber deutlich, dass er nichts von einem Kanzlertausch hält. „Also erstens brauchen sie mal jemanden, der sagt, ich will Kalif anstelle des Kalifen werden. Wenn sie den nicht haben, ist das schon mal schwierig“, sagte Gabriel. Aber auch die Lösung der Aufgaben werde nicht leichter. Innerhalb einer Partei lasse sich so aber eine richtige Spaltung herbeiführen. „Normalerweise machen das nur Sozialdemokraten“, sagte Gabriel, der damit ganz offenkundig auf Lacher abzielte.
Er zollte Manuela Schwesig Anerkennung für ihren Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. Sie habe klar auf Wirtschaft und Soziales gesetzt und auch klargemacht, was sie bei der Bundesregierung nicht mitmachen werde. „Und sie hat einen super Spruch mit dem ‚Die Frau gegen Blau'“.
Hart ins Gericht ging er dagegen mit der Berliner SPD. Diese habe „eine drittklassige Funktionärskaste antreten lassen“, sagte Gabriel. „Und die Leute haben es irgendwann mal gemerkt. Und deswegen finden die keinen Widerhall.“