Nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig strebt Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung an
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig strebt nach der Landtagswahl die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung an.
ODD ANDERSEN/afp- Manuela Schwesig will nach der Landtagswahl eine rot-rot-grüne Landesregierung bilden.
- Sie ist Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und äußerte sich in Berlin.
- Am Abend tagen die Parteigremien – dort will sie ihren Vorschlag einbringen.
- Geplante Gespräche: mit den Linken und den Grünen über eine Regierungsbildung.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl in ihrem Bundesland mit Grünen und Linken über ein Regierungsbündnis sprechen. Das sagte Schwesig nach Gremiensitzungen in der SPD-Zentrale in Berlin. Am Abend würden die Parteigremien tagen, und sie werde vorschlagen, mit Linken und Grünen Gespräche zu führen. Bisher regierten SPD und Linke in einer Zweierkoalition. Diese Mehrheit wird künftig nicht mehr reichen.
Die AfD wurde stärkste Kraft in MV. Schwesig hatte aber bereits am Wahlabend ihren Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin unterstrichen. „Die AfD wird keine Regierung stellen können“, sagte Schwesig im NDR. „Die Mehrheit hat sich für demokratische Parteien entschieden. Deshalb stehe ich bereit, die Arbeit fortzusetzen.“ Das wollten auch 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in MV.
Die Grünen erklärten bereits ihre Bereitschaft, sich an einer rot-rot-grünen Regierung zu beteiligen. Die Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, wertete das Wahlergebnis ihrer Partei als Erfolg. „Das Gesamtergebnis kann uns aber alle nicht zufriedenstellen“, so Müller. Die Polarisierung habe die AfD stärker gemacht, was man auch in anderen Bundesländern gesehen habe.
Auch AfD will Regierung bilden
Gewinner der Landtagswahl ist nach dem vorläufigen Ergebnis der Landeswahlleitung die AfD mit 38,2 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgt die SPD mit 35,5 Prozent. Zudem ziehen die Linke (6,5 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent) in den Landtag ein. Die CDU (4,9 Prozent) sowie das BSW (4,8 Prozent) scheitern knapp. Für die CDU war es das schlechteste Abschneiden der Partei bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik.
Auch die AfD reklamierte für sich den Auftrag für die Regierungsbildung. Man werde alle anderen Parteien zu Gesprächen einladen, auch wenn er nicht viel Hoffnung habe, dass das positive verlaufe, so Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm bei einer AfD-Pressekonferenz in Berlin. Er rechnet mit einer rot-rot-grünen Regierung. „Wir sind dann die einzige Opposition im Landtag.“