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Nach der OB-Wahl in Görlitz: Der große Selbstbetrug
Kommentar

Nach der OB-Wahl in Görlitz Der große Selbstbetrug

Ein breites parteiübergreifendes Bündnis hat den AfD-Griff nach dem Görlitzer OB-Sessel verhindert. Ein Grund zum Jubilieren ist das nicht. Denn es fehlt jeder Partei an Kraft, die Rechtspopulisten im Osten auf Abstand zu halten, meint unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Mordfall Lübcke: Ermittler gehen im Fall Lübcke von rechtsextremem Mord aus

Mordfall Lübcke Ermittler gehen im Fall Lübcke von rechtsextremen Mord aus

Hass und Häme löste der Tod von Walter Lübcke bei manchen Nutzern der sozialen Netzwerke aus. Der hessische Politiker war für einige ein rotes Tuch wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen. Die Ermittler gehen jetzt von einer Tat mit rechtsextremistischen Hintergrund aus
Annegret Kramp-Karrenbauer: CDU-Chefin sorgt mit Tweet zu Görlitz-Wahl für Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer CDU-Chefin sorgt mit Tweet zu Görlitz-Wahl für Ärger

Die neue CDU-Chefin lässt kein Fettnäpfchen aus: Jetzt hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer Twitter-Botschaft zum Sieg des CDU-Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz für Verärgerung gesorgt.
Regierungsgespräche: Koalition einigt sich auf Reform der Grundsteuer

Regierungsgespräche Koalition einigt sich auf Reform der Grundsteuer

Nach einem monatelangen Streit haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss bei der Grundsteuerreform geeinigt. Bei einem anderen Thema gab es keine Einigung.
OB-Wahl in Görlitz: CDU-Kandidat gewinnt deutlich gegen AfD-Kandidaten

OB-Wahl in Görlitz CDU-Kandidat gewinnt deutlich gegen AfD-Kandidaten

Diese Oberbürgermeisterwahl war auch im Ausland mit Interesse verfolgt worden: Letztlich hat sich CDU-Politiker Octavian Ursu gegen den AfD-Kandidaten Sebastian Wippel durchgesetzt.
Angebliche Gespräche über Zusammenarbeit: Freie Wähler dementieren Aussage von CDU-Neustadtrat Sakkaros

Angebliche Gespräche über Zusammenarbeit Freie Wähler dementieren Aussage von CDU-Neustadtrat Sakkaros

Hat er oder hat er nicht? Während CDU-Neustadtrat Sakkaros unter anderem gescheiterte Gespräche mit den Freien Wählern als Argument für seinen Beitritt zur Union anführt, stellen diese den Vorgang ganz anders dar.
CDU-Klimaschutzpapier: Union schlägt grüne Mobilitätswende vor

CDU-Klimaschutzpapier Union schlägt grüne Mobilitätswende vor

Mehr Radwege, ÖPNV, E-Autos, Carsharing und Flugtaxis: Die CDU reagiert auf Kritik an ihrer Klimapolitik.
Werte-Union in Filderstadt: Merkel-Kritiker beharren auf Kurskorrekturen

Werte-Union in Filderstadt Merkel-Kritiker beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.
Die CDU nach der Kommunalwahl: Stuttgarter CDU im Jammertal
Kommentar

Die CDU nach der Kommunalwahl Stuttgarter CDU im Jammertal

Die Stuttgarter Union tut sich schwer, die richtigen Lehren aus ihrer Niederlage bei der Kommunalwahl zu ziehen, meint Redakteur Thomas Braun.
Kreisparteitag der Stuttgarter CDU: Katzenjammer bei der Union

Kreisparteitag der Stuttgarter CDU Katzenjammer bei der Union

Beim außerordentlichen Parteitag auf der Waldau mahnt die Gastrednerin und designierte CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Susanne Eisenmann, die Partei zur Selbstkritik, gerade beim Thema Klimaschutz. Der Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann macht dagegen andere Einflüsse für das schlechte Kommunalwahlergebnis verantwortlich.
Alt-Bundespräsident: Gauck wirbt für mehr „Toleranz in Richtung rechts“

Alt-Bundespräsident Gauck wirbt für mehr „Toleranz in Richtung rechts“

Wo genau verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Joachim Gauck hält es für wichtig, da genauer hinzuschauen. Bei der CDU ist man sich einig: Die AfD ist nicht „konservativ“.
Berufliche Orientierung an Schulen: CDU will mehr Werbung für das Handwerk

Berufliche Orientierung an Schulen CDU will mehr Werbung für das Handwerk

Die Landtags-CDU macht sich zum Fürsprecher des Handwerks. Ihr Fraktionschef Wolfgang Reinhart will, dass Lehrer ihren Schülern Handwerksberufe schmackhaft machen.
Streit um CDU-Neustadtrat: Sakkaros rechtfertigt Beitritt zur CDU

Streit um CDU-Neustadtrat Sakkaros rechtfertigt Beitritt zur CDU

Nachdem in den vergangenen Tagen viel Kritik auf ihn eingeprasselt war, hat der Neustadtrat und Fahrverbotsgegner Ioannis Sakkaros nun seinen Beitritt zur CDU begründet.
Streit um Sanktionen: Wie umgehen mit Russland? Konflikt weitet sich aus

Streit um Sanktionen Wie umgehen mit Russland? Konflikt weitet sich aus

Angetrieben vom Sachsen Kretschmer (CDU) sprechen sich mehrere Ministerpräsidenten vor allem aus Ostdeutschland gegen Strafmaßnahmen für Russland aus. Speziell in der Südwest-CDU werden die Sanktionen hartnäckig verteidigt.
Union und SPD in der Beziehungskrise: Entscheidende Tage für die Koalition

Union und SPD in der Beziehungskrise Entscheidende Tage für die „GroKo“

Union und SPD stehen vor wichtigen Weichenstellungen, dabei will sich die Koalition auch neu kennenlernen. Außerdem geht es um mehrere Personalentscheidungen.
Sakkaros wird CDUler: Union kontert Kritik der Grünen

Sakkaros wird CDUler Union kontert Kritik der Grünen

„Wählertäuschung“ nannten die Grünen den Wechsel des Fahrverbotsgegners Ioannis Sakkaros zur CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat. Jetzt schießt die Union scharf zurück.
CDU auf Profilsuche: Werteunion stimmt schon auf Landtagswahlkampf ein

CDU auf Profilsuche Werteunion stimmt schon auf Landtagswahlkampf ein

Gerade in Baden-Württemberg müsse die CDU ihr konservatives Profil schärfen, verlangt Holger Kappel von der Werteunion. So könne sie den Grünen Paroli bieten. Er bedauert, dass Thomas Strobl nicht zum Bundestreffen kommt.
Beschwerde aus Ludwigsburg: Brief an CDU-Spitze: Basis kritisiert AKK scharf

Beschwerde aus Ludwigsburg Brief an CDU-Spitze: Basis kritisiert AKK scharf

Die Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer wird für das miese Abschneiden der Partei bei Kommunal-, Kreistags- und Europawahl verantwortlich gemacht. Der Ortsverband Remseck bemängelt die Kommunikation im Netz – der Kreisverband gibt ihm recht.
Große Koalition in der Krise: Krisenklausur anstatt Eifel-Idylle

Große Koalition in der Krise Krisenklausur anstatt Eifel-Idylle

Die Fraktionen von Union und SPD wollen klären, für welche Projekte sie noch gemeinsam Kraft haben. Dazu kommen sie ab Donnerstag in Berlin zu einer Klausur zusammen, die ursprünglich im idyllischen Wahlkreis von Andrea Nahles stattfinden sollte.
Nach der Kommunalwahl in Stuttgart: Grüne: Sakkaros täuscht Wähler

Nach der Kommunalwahl in Stuttgart Grüne: Sakkaros täuscht Wähler

Bissig kommentieren die Grünen im Gemeinderat den Beitritt des Fahrverbotsgegners Ioannis Sakkaros zur CDU. Der Neustadtrat habe sich von der Gelbweste zum CDU-Stadtrat gewandelt und begehe damit Wählertäuschung.
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