In Athen scheint sich die Lust am stolzen Untergang breitzumachen. Statt kraftvoll nachhaltige Reformen zu beschließen, zwingt die überforderte Regierung alle staatlichen Institutionen und öffentlich-rechtlichen Betriebe, ihre Geldeinlagen an die griechische Zentralbank zu überweisen, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Stuttgart - Seit fast einem Vierteljahr führt die griechische linksradikal-rechtspopulistische Regierung Europa an der Nase herum. Es wird getrickst auf Teufel komm raus, das letzte Geld zusammengekratzt, eine Bettelreise nach der anderen organisiert – nur das, worauf es am bitteren Ende ankommt, die Vorlage eines tragfähigen Reformpaketes, verzögert sich von Woche zu Woche. Wird verschleppt. Zerrieben zwischen politischer Anmaßung und wirtschaftlicher Inkompetenz.
Vielleicht sind es ja tatsächlich kulturelle und mentalitätsgeschichtliche Hintergründe, die einer für beide Seiten vernünftigen Annäherung im Wege stehen, wie es Jorgo Chatzimakakis, der deutsch-griechische Sonderbotschafter Athens und frühere FDP-Europaabgeordnete, vermutet: „Wenn man sich mit Gesprächspartnern unterhält, die Blau für Grün halten, dann wird man sich am Ende nicht auf eine Farbe einigen können.“
Da ist es gut, sich an den jüngsten ernüchternden Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat zu orientieren. Und die zeigen der griechischen Regierung, dass die Zeit für taktische Dummheiten und plumpe Finessen abgelaufen ist.
Schuldenquote ist weiter gestiegen
So ist die Lage: Die Schuldenquote ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt auf 177,1 Prozent. Ein Jahr zuvor hatte der Wert bei 175 Prozent gelegen. Die EU-Obergrenze liegt eigentlich bei 60 Prozent der Wirtschaftskraft.
Nachdem die EU-Partner Griechenland 2012 mit einem zweiten, milliardenschweren Hilfspaket unter die Arme gegriffen hatten, hatte die Schuldenquote noch bei rund 157 Prozent gelegen. Die Verschuldung lag 2014 bei 317 Milliarden Euro, ein Jahr zuvor waren es rund 319,2 Milliarden Euro. Immerhin: Das Haushaltsdefizit sank nach Jahren übermäßiger Defizite 2014 auf normale 3,5 Prozent.
Ein Lichtblick? Wohl kaum. Schließlich hatten die abgewählte Regierung und die internationalen Partner vereinbart, die Schuldenquote bis 2022 auf 110 Prozent abzusenken, damit Griechenland seinen Schuldenberg selbst abtragen kann. Zudem war ein dauerhafter Etat-Primärüberschuss – ohne Berücksichtigung von Zinszahlungen – von 4,5 Prozent vorgesehen.
Wie Juncker den "Grexit" ausschließen kann - ein Rätsel
In diesem Jahr sollte der Überschuss drei Prozent betragen, die Regierung von Alexis Tsipras geht für 2015 aber nur von 1,5 Prozent aus. Wie da EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker provokant-langmütig den griechischen Euro-Austritt zu 100 Prozent ausschließen kann, ist ein Rätsel. Auch für die sich durchwurstelnden Euro-Finanzminister, die sich an diesem Freitag wieder vertagen dürften.
In Athen scheint sich die Lust am stolzen Untergang breitzumachen. Statt kraftvoll nachhaltige Reformen zu beschließen, zwingt die überforderte Regierung nun alle staatlichen Institutionen und öffentlich-rechtlichen Betriebe, ihre Geldeinlagen an die griechische Zentralbank zu überweisen, um so bis zum 12. Mai drei Milliarden Euro zusammenzukratzen, um fällige Schulden, Gehälter und Renten zu bezahlen. In die Rentenkasse hat Tsipras bereits gegriffen.
Und es geht noch schlimmer. In Athen setzt man offenbar auf russische Vorschuss-Milliarden für ein Gaspipeline-Projekt, von dem bisher weder Details, genaue Kosten noch die Finanzierung der griechischen Trasse bekannt sind.
Was an das Spekulationsgeschäft in Thomas Manns großem Roman vom Verfall einer Familie erinnert, in dem der finanziell schwer angeschlagene Thomas Buddenbrook zum halben Preis eine Jahresernte an Getreide „auf dem Halm“ kauft, um wenig später zu erfahren, dass Hagel die Ernte vernichtet hat. Hier liegen Lübeck und Athen kulturell wie mentalitätsgeschichtlich so weit nicht auseinander.