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Hans-Ulrich Rülke vergleicht Pandemie mit Autofahren

Coronavirus in Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke vergleicht Pandemie mit Autofahren

Eine Null-Inzidenz sei kein realistisches Ziel, sagt der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Man verbieten schließlich auch nicht das Autofahren, nur damit es keine Verkehrstoten mehr gebe. 30.07.2021
Hans-Ulrich Rülke unterwegs im „Klein-Moskau“ von Pforzheim

Was tut die FDP für Geringverdiener? Hans-Ulrich Rülke unterwegs im „Klein-Moskau“ von Pforzheim

Die FDP ist nicht als Partei der Geringverdiener bekannt. Die Mietpreisbremse nennt FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke „Unfug“ . Was kann die FDP sozial Schwachen bieten? Darüber – und über seine „Erdung“ in Pforzheim – redet Rülke im Sommergespräch. 18.07.2021
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Lindner: Risiko falsch negativer Corona-Tests verantwortbar

FDP-Chef Lindner: Risiko falsch negativer Corona-Tests verantwortbar

Die Debatte um den weiteren Umgang mit der Pandemie ist entfacht. FDP-Chef Lindner hält an der Gleichbehandlung negativ Getesteter, Geimpfter und Genesener fest. SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach ist anderer Meinung. 26.07.2021
FDP: Kennzeichnungspflicht ist Kriegserklärung

Kritik an Polizeigesetz FDP: Kennzeichnungspflicht ist Kriegserklärung

Die Oppositionspartei stellt sich in der kontroversen Debatte ganz auf die Seite der Polizei und attackiert besonders Innenminister Strobl. Der wehrt sich. 26.07.2021
Matthias Klopfer ist neuer OB -

Blog zur OB-Wahl 2021 in Esslingen Matthias Klopfer ist neuer OB - "Wimpernschlagfinale"

Am 25. Juli wählten die Esslinger im zweiten Wahlgang Matthias Klopfer (SPD) zum neuen Oberbürgermeister. In diesem Blog fassen wir alle wichtigen Fakten, Entwicklungen und Personalien rund um die OB-Wahl zusammen. 16.05.2021
Lindner hält Bundestagswahl für entschieden

Sommerinterview der ARD Lindner hält Bundestagswahl für entschieden

In rund zwei Monaten ist Bundestagswahl. Mitten im Wahlkampf scheint da schon alles entschieden zu sein - zumindest laut FDP-Chef Christian Lindner. 25.07.2021
FDP-Landeschef findet Kretschmanns Impfpflicht-Vorstoß falsch

Michael Theurer kritisiert den Ministerpräsidenten FDP-Landeschef findet Kretschmanns Impfpflicht-Vorstoß falsch

Nach Ministerpräsident Winfried Kretschmann äußert sich nun der baden-württembergische FDP-Chef Michael Theurer zu einer möglichen Impfpflicht. 25.07.2021
Brandanschlag: Baden-Württemberg informiert Bundesregierung nicht

Ulmer Synagoge Brandanschlag: Baden-Württemberg informiert Bundesregierung nicht

Justizministerin Marion Gentges (CDU) teilte dem Bund bislang nicht mit, dass sich der mutmaßliche Brandstifter in die Türkei abgesetzt hat. Ob ein internationaler Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erwirkt wurde, ist unklar. 23.07.2021
Landtagspräsidentin rügt Hans-Ulrich Rülke

Nazi-Vergleich von FDP-Fraktionschef Landtagspräsidentin rügt Hans-Ulrich Rülke

„Das geht gar nicht“, hieß es bei Grünen und CDU. Der Ärger über den Nazi-Vergleich von FDP-Fraktionschef ist immer noch groß. Nun zeigt die Landtagschefin ihm die Gelbe Karte - und missbilligt damit indirekt auch den Umgang ihres Vizes mit der Causa. 22.07.2021
FDP fordert Ende des Corona-Ausnahmezustands

Coronavirus in Baden-Württemberg FDP fordert Ende des Corona-Ausnahmezustands

Wegen guter Test- und Hygienekonzepte sowie einer steigenden Impfquote fordert die FDP im Landtag ein Ende des Corona-Ausnahmezustands. Es brauche eine Strategie, wie mit dem Coronavirus gelebt werden könne. 21.07.2021
Dolmetscher dringend gesucht

Fremdsprachen vor Gericht Dolmetscher dringend gesucht

In vielen Gerichtsverfahren sind Dolmetscher unerlässlich. Ein neues Gesetz könnte die Suche nach einem passenden Übersetzer noch schwieriger machen. Wir erklären, wie man überhaupt an einen kommt, wenn man einen braucht. 14.07.2021
FDP-Chef will bei Regierungsbeteiligung Finanzminister werden

Christian Lindner FDP-Chef will bei Regierungsbeteiligung Finanzminister werden

Im Fall einer Beteiligung der FDP an der nächsten Bundesregierung will Christian Lindner für sich das Finanzministerium beanspruchen. Für Lindner ist auch klar, welcher Kanzlerkandidat sich durchsetzen wird. 19.07.2021
Liberale klagen gegen Haushalt

FDP geht vor Gericht Liberale klagen gegen Haushalt

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat den Gang vors Landesverfassungsgericht angekündigt, sobald der Landtag in dieser Woche den Haushalt beschließt. 19.07.2021
SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Sachsen-Anhalt SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

Als dritte Partei stimmt die SPD Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP in Sachsen-Anhalt zu. Anders als Konservative und Liberale müssen sich die Sozialdemokraten stundenlang zu ihrem Ja durchringen. 16.07.2021
Herr Lindner, gendern Sie?
Video

Christian Lindner zur Bundestagswahl Herr Lindner, gendern Sie?

In unserer Serie von Videointerviews zur Bundestagswahl spricht dieses Mal FDP-Chef Christian Lindner. Er meint, bei der Bundestagswahl gehe es nur noch darum, wer mit der Union koaliert – und er verrät, welches Ministeramt ihn reizen würde. 14.07.2021
FDP-Chef Lindner: Bund sollte Nothilfe für Opfer beschließen

Hochwasser FDP-Chef Lindner: Bund sollte Nothilfe für Opfer beschließen

Mehr als 40 Menschen sind in Folge des Hochwasser in vielen Teilen Deutschlands bereits gestorben. Viele mehr haben ihr Hab und Gut verlieren. Christian Lindner appelliert an die Bundesregierung. 15.07.2021
FDP-Fraktionschef Rülke provoziert grün-schwarze Koalition

„Staatssekretärs-Volkssturm“ FDP-Fraktionschef Rülke provoziert grün-schwarze Koalition

Hans-Ulrich-Rülke, Fraktionschef der FDP in Baden-Württemberg, hat im Landtag die zusätzlichen Staatssekretäre der Landesregierung kritisiert. Dabei ist ihm ein Begriff aus dem Nationalsozialismus über die Lippen gekommen. 14.07.2021
Lindner unterstützt Toncar

Wahlkampf der FDP Lindner unterstützt Toncar

Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs war der Parteivorsitzende der FDP in Böblingen 13.07.2021