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FDP
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Esslinger Querelen
Brigitte Häfele schlüpft bei der FDP unter
Nach dem Zerwürfnis mit den Grünen hat sich die Stadträtin Brigitte Häfele nun der FDP angeschlossen.
Zurück zur Aufnahmeprüfung?
FDP will strenge Grundschulempfehlung
Die Lehrer sollen das entscheidende Wort haben, wenn es um weiterführende Schulen geht. Im Streitfall müssen Kinder eine Aufnahmeprüfung machen. Das erheben die Liberalen zum Wahlkampfthema.
FDP zur Opernsanierung in Stuttgart:
„Versäumnisse der Regierung“
In der Debatte über die Generalsanierung des Opernhauses Stuttgart wird der Ton rauer. Als Reaktion auf einen Bericht der „Stuttgarter Nachrichten“ kritisiert die FDP-Landtagsabgeordnete Gabriele Reich-Gutjahr „Regierungsversäumnisse“.
Offizielles Wahlergebnis
FDP zieht knapp in Thüringer Landtag ein
Die Landtagswahl in Thüringen war für die FDP eine Zitterpartie, am Ende kam man exakt auf die notwendigen fünf Prozent. Nun wurde das Ergebnis offiziell bestätigt.
FDP fordert Weltbevölkerungskonferenz
„Ein dramatisches Krisenszenario“
Die FDP fordert eine Weltbevölkerungskonferenz, um über Familienplanung in Afrika und Klimaschutz zu reden. „Denn hier rennt uns die Zeit weg“, sagt der Entwicklungspolitiker Christoph Hoffmann im Interview.
Exklusiv
FDP zur Opern-Sanierung in Stuttgart
„Wir treten seit Jahren auf der Stelle“
Am Dienstag, 5. November, will der Verwaltungsausschuss der Staatstheater Stuttgart Beschlüsse für die Sanierung des Opernhauses und die Erweiterung des Staatstheater-Areals fassen. Was sagt die FDP dazu?
Volksbegehren der Bienen-Retter
FDP skeptisch beim Artenschutz
Die geringe Resonanz auf das Volksbegehren der Bienen-Retter sei nicht verwunderlich, sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Klaus Hoher. Denn deren Forderungen seien „von der Realität entfernt“.
FDP in Thüringen
Eine Million wählt, fünf Stimmen machen den Unterschied
Die FDP ist bei der Thüringer Landtagswahl extrem knapp über der Fünf-Prozent-Hürde gelandet. Gab es so etwas schon mal? Und was soll die Sperrklausel überhaupt bringen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Video der FDP
Entrüstung im Netz – Partei korrigiert für Rechte die Rechtschreibung
Die FDP will mit einem Video zeigen, dass gegen Rechtsextremismus vor allem Bildung hilft. Ein Sprayer übersprüht dafür Nazi-Parolen wie „Sieg Hail“ zu „Sieg Heil“ – Reaktionen bleiben nicht aus.
Haushaltsberatungen in Stuttgart
Das sind die Vorstellungen der Liberalen
Die FDP-Stadträte fühlen sich missverstanden, wenn ihnen vorgehalten wird, sie wollten die Steuerlast erhöhen. Man wolle keine Bettensteuer, sagte Fraktionschef Matthias Oechsner. In Wahrheit wolle man ganz etwas anderes.
Haushalt in Stuttgart
FDP fordert eine etwas andere Bettensteuer
FDP-Fraktionschef Matthias Oechsner wirbt dafür, eine Kulturförderabgabe einzuführen. Eine Bettensteuer sei das nicht, behauptet er.
Verkehr in S-Mitte
Königstraße soll für E-Scooter tabu sein
Der Bezirksbeirat Stuttgart-Mitte will E-Scooter mit Hilfe einer automatischen Geschwindigkeitsdrosselung von der Königstraße bahnen. Doch Anbieter sehen rechtliche Hürden.
Nora Baumberger wird 50 Jahre alt
Fünf Episoden aus dem Leben der Dolly Buster
Dolly Buster ist eine der bekanntesten Pornodarstellerinnen Deutschlands - und hat doch wesentlich mehr erlebt als Sexfilm-Drehs. Heute wird sie 50 Jahre alt - und wir blicken auf fünf spannende Episoden in ihrem Leben zurück.
Bahnverkehr in der Region Stuttgart
Ideen für eine bessere S-Bahn
Bei den Etatberatungen des Verbands Region Stuttgart wird es um Verbesserungen bei der S-Bahn gehen – von neuen Linien auf der Schuster- und Panoramabahn bis zu Bahnsteigtüren und dem Projekt sicheres Abteil. Das machen die Anträge der Fraktionen von Linke/Pirat und FDP deutlich.
Landtag in Baden-Württemberg
FDP nennt Bedingung für mögliche Regierungsbeteiligung
Die Liberalen sitzen sind im Landtag derzeit auf der Oppostionsbank. Obwohl es noch eineinhalb Jahre bis zur nächsten Landtagswahl sind, nennen sie jetzt schon eine Bedingung fürs Mitregieren. Es geht ums Wasserstoffauto.
Reform des Postgesetzes
Montags keine Briefe mehr?
Geht es nach der FDP, kann man sich das Schauen in den Briefkasten am Wochenanfang künftig sparen.
Durchbruch bei Grundsteuer
FDP will Grundgesetzänderung zustimmen
Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade.
Kommentar
Heiliger Johannes, hilf!
Baden-Württembergs Innenminister bleiben nur noch tägliche Stoßgebete. Denn auf die Frage der FDP, ob die Vize-Präsidenten einiger Polizeibehörden richtig besetzt worden sind, antwortet Thomas Strobl: „Ja!“
Stellvertretende Polizeipräsidenten
Vernachlässigt der Innenminister die Terrorabwehr?
Sind die neuen Vize-Polizeipräsidenten richtig ausgesucht, fragt die FDP. Ja, sagt Innenminister Thomas Strobl. Und verweist in seiner Antwort auf eine Anfrage der Liberalen auf die Regularien von Stellenausschreibungen. Gleichzeitig relativiert er frühere Aussagen zum Terrorismus.
Ingersheim braucht einen Chef
Großer Auftritt eines kleinen Bürgermeisters
Volker Godel wird nicht mehr lange der Chef im Rathaus von Ingersheim sein. Dass er nicht für eine vierte Amtszeit antritt, fällt ihm sichtlich schwer. Doch es geht nicht anders, die Gesundheit lässt es nicht zu. Schon jetzt ist klar: Das ist ein Verlust.
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