Schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs hat Kanzler Scholz eine rote Linie gezogen: keine deutschen Bodentruppen. Aus aktuellem Anlass erneuert er sein Versprechen.
Kanzler Olaf Scholz hat der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprochen, dass sein Nein zu einer Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine eine unverrückbare rote Linie ist. „Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, sagte er Mittwoch in einer Videobotschaft. „Das gilt. Darauf können sich unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen. Und darauf können Sie sich verlassen.“
Die Nato werde nicht zur Kriegspartei werden, fügte Scholz hinzu. „Dabei bleibt es.“ Deutschland sei sich mit den Verbündeten einig: „Wir wollen nicht, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato wird.“
Macron schließt Einsatz von Bodentruppen nicht aus
Am Montag hatte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen von etwa 20 Staats- und Regierungschefs in Paris den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen. Scholz hatte das schon am Dienstag umgehend zurückgewiesen. Man habe sich auch für die Zukunft darauf verständigt, „dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von Nato-Staaten dort hingeschickt werden“.
Scholz hatte bereits zu Anfang des Ukraine-Kriegs gesagt, dass eine Entsendung von Bodentruppen für ihn nicht infrage kommt. Deutschland ist nach den USA aber der wichtigste Waffenlieferant für den Abwehrkampf gegen Russland.