Olaf Scholz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Fiskus beteiligt sich an Homeofficekosten

Arbeiten in der Pandemie Fiskus beteiligt sich an Homeoffice-Kosten

Unter dem Eindruck der Corona-Krise plant die Koalition eine Neuregelung, im Gespräch ist eine Pauschale von fünf Euro pro Tag. 30.11.2020

Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

Unterstützung für die Wirtschaft Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

Neue Zuschüsse in Milliardenhöhe sollen Betriebe und Arbeitsmarkt stützen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Haushalt 2021. Die Neuverschuldung erreicht wieder eine schwindelerregende Höhe. 27.11.2020

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Berliner Polit-Kneipe erteilt Merkel und Scholz Hausverbot

Ständige Vertretung und die Corona-Maßnahmen Berliner Polit-Kneipe erteilt Merkel und Scholz Hausverbot

Angela Merkel und Olaf Scholz erhalten vorerst keinen Zugang mehr in die Berliner Kultkneipe „Ständige Vertretung“. Die Verantwortlichen kritisieren die Politiker aufgrund der neuen Corona-Verordnungen und erteilen ein Hausverbot. 01.11.2020

Das sagen deutsche Politiker zur Entwicklung in den USA

US-Wahl Trump gegen Biden Das sagen deutsche Politiker zur Entwicklung in den USA

Dass in der Wahlnacht kein Gewinner feststeht und Donald Trump vorzeitig den Sieg für sich beansprucht, hatten auch deutsche Politiker befürchtet. Entsprechend fallen die ersten Reaktionen aus. 04.11.2020

Verwaltungskosten belasten Grundrente schwer

Skepsis der Rentenversicherung Verwaltungskosten belasten Grundrente schwer

Eineinhalb Monate vor dem Start zweifelt die Deutsche Rentenversicherung weiter an der Effizienz der Grundrente. Der hohe Personalaufwand treibt die Verwaltungskosten massiv in die Höhe. Darauf will die Rentenversicherung nicht sitzen bleiben. 12.11.2020

Juso-Chefin wünscht sich von Stoch „kantigere Positionen“

Erster digitaler SPD-Landesparteitag Juso-Chefin wünscht sich von Stoch „kantigere Positionen“

An diesem Samstag trifft sich die baden-württembergische SPD zum Parteitag – weitgehend im Internet. Die Jusos wollen dafür sorgen, dass auch kontrovers diskutiert wird. Ihr Wunsch ist mehr politische Klarheit, auch bei Landeschef Andreas Stoch. 12.11.2020

„Wer zahlt eigentlich den Wumms?“

Anne Will und Corona „Wer zahlt eigentlich den Wumms?“

Bei Anne Will waren alle gegen Friedrich Merz (CDU). Der keilte zurück, warf der Sendung tagespolitisches Klein-Klein vor und hielt Genderfragen nicht für drängend: „Hey, haben wir keine anderen Probleme?“ 16.11.2020

95 Prozent für SPD-Landeschef Stoch

Parteitag der Südwest-Genossen 95 Prozent für SPD-Landeschef Stoch

Die SPD in Baden-Württemberg versucht sich mit dem ersten digitalen Parteitag als bundesweiter Vorreiter. Für den Landesvorsitzenden Andreas Stoch gerät das Treffen zum besonderen Erfolg: Die Harmonie der Partei beschert ihm eine überzeugende Wiederwahl. 13.11.2020

Scholz plant mit höherer Neuverschuldung

Loch im Bundeshaushalt Scholz plant mit höherer Neuverschuldung

Der Finanzminister benötigt im kommenden Jahr zur Bekämpfung der Coronakrise rund 70 Milliarden Euro zusätzlich. So schlimm sei das aber gar nicht, sagt der Sozialdemokrat. 23.11.2020

Ex-Wirecard-Chef verärgert Abgeordnete

Top-Manager Wirecards vor Untersuchungsausschuss Ex-Wirecard-Chef verärgert Abgeordnete

Der Untersuchungsausschuss erhebt schwere Vorwürfe gegen Markus Braun, doch der verweigert die Aussage beharrlich. Nicht einmal die Frage, ob er Vater einer Tochter ist, beantwortet er. Die Parlamentarier sind sichtlich empört. 19.11.2020

Ein bisschen globale Corona-Gerechtigkeit

G20-Gipfel am Wochenende Ein bisschen globale Corona-Gerechtigkeit

Beim G20-Gipfel an diesem Wochenende geht es um faire Impfstoffverteilung und einen Schuldenerlass für Länder, denen Geld zur Pandemiebekämpfung fehlt. Bei den klassischen internationalen Themen Steuern, Handel, Klima hofft man auf 2021. 20.11.2020

Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

Corona-Pandemie Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

Der Bund plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Das wurde am Freitag in Berlin aus dem Bundesfinanzministerium bekannt. 18.09.2020

Der Bund bleibt im Schulden-Modus

Haushalt 2021 Der Bund bleibt im Schulden-Modus

Für das kommenden Jahr plant Finanzminister Scholz noch einmal mit neuen Krediten im Umfang von 96 Milliarden Euro. Auch danach werden die Steuereinnahmen nicht mehr für ausgeglichene Haushalte reichen. Im Etat tun sich strukturelle Lücken auf. 18.09.2020

„Was soll eine Maske bei Windstärke vier?“

Anne Will und Corona in der ARD „Was soll eine Maske bei Windstärke vier?“

Fünf Politiker, Ärzte und Forscher sitzen bei Anne Will und keiner verlangt schärfere Maßnahmen gegen Corona. Eine langweilige Talkrunde, wäre da nicht die Virologin Brinkmann, die Minister Scholz anging. 27.09.2020

Erholung, aber ohne Wumms

Konsum und Konjunktur Erholung, aber ohne Wumms

Mit der auf sechs Monate befristeten Mehrwertsteuer-Senkung will die Regierung die Deutschen trotz Corona wieder in Kauflaune versetzen. Die Verbraucherzentralen ziehen nun eine ernüchternde Halbzeitbilanz. 02.05.2019

Zeit für U-Ausschuss im Wirecard-Fall wird knapp

Untersuchungsausschuss Zeit für U-Ausschuss im Wirecard-Fall wird knapp

Der neue Ausschuss soll bis zur Sommerpause klären, ob die Politik im Wirecard-Skandal versagt hat. Am Donnerstag tagt das Gremium zum ersten Mal – und es gibt heftigen Streit darüber, wer ihm vorsitzen soll. 06.10.2020

Angekommen im Amt der Parteichefin

SPD-Chefin Saskia Esken Angekommen im Amt der Parteichefin

Skeptisch beäugt und angefeindet wird SPD-Chefin Saskia Esken noch immer – und drückt inzwischen doch der Regierungspolitik gelegentlich ihren Stempel auf. 03.09.2020

Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Wegen Corona-Krise Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Reaktion deutet der Finanzminister nur an. 10.09.2020

Das Corona-Loch im Haushalt wird größer

Steuerschätzung Das Corona-Loch im Haushalt wird größer

Allein der Bund dürfte bis zum Ende des kommenden Jahres fast 20 Milliarden Euro weniger einnehmen als bisher geplant. Doch Finanzminister Olaf Scholz gibt sich demonstrativ gelassen. 10.09.2020

Kanzlerkandidat im Kreuzverhör

Olaf Scholz und die Finanzskandale Kanzlerkandidat im Kreuzverhör

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat, steckt in der Defensive: Der Sozialdemokrat muss im Bundestag seine Rolle im Fall Wirecard und im Cum-Ex-Skandal erklären. Der Opposition reichen seine bisherigen Einlassungen dazu nicht aus. 09.09.2020

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