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Olaf Scholz

Kompromiss bei Grundsteuer: Mehr Spielraum für die Länder

Kompromiss bei Grundsteuer Bayern geht seinen eigenen Weg

Union und SPD haben ihren Streit über eine Reform der Grundsteuer beigelegt. Details sind noch nicht bekannt – aber der Zeitdruck ist hoch.
Öffnungsklausel für die Länder: Groko will Streit um Grundsteuer beilegen

Öffnungsklausel für die Länder Groko will Streit um Grundsteuer beilegen

Wird der Südwesten nun nach eigener Methode die Grundsteuer berechnen dürfen? Der bundesweite Streit der Groko um die Steuerreform wurde laut Bundeskanzlerin Merkel zumindest beigelegt. Bis Ende des Jahres muss nun ein neues Gesetz her.
SPD in der Krise: Auf dem Wasser mit der SPD: „Es fehlt an Fahrtwind“

SPD in der Krise Auf dem Wasser mit der SPD: „Es fehlt an Fahrtwind“

Die letzten Tage waren turbulent für die SPD. Eine sommerliche Bootsfahrt auf dem Wannsee sollte die Genossen auf andere Gedanken bringen. Die Stimmung auf dem Schiff machte aber deutlich: Festen Boden unter den Füßen hat die Partei noch lange nicht.
Debatte über brutale Parteien: Wie frauenfeindlich ist die Politik?

Debatte über brutale Parteien Wie frauenfeindlich ist die Politik?

Zeigt der kompromisslose Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles, dass es in den Volksparteien inzwischen wirklich geradezu brutal zugeht? Einige Politiker warnen auch vor wachsender Frauenfeindlichkeit.
Anne-Will-Talkshow zur SPD: „Die brutalste Partei Deutschlands“

Anne-Will-Talkshow zur SPD „Die brutalste Partei Deutschlands“

In der ARD-Talkshow Anne Will wird SPD-Finanzminister Olaf Scholz die Demontage von Andrea Nahles vorgeworfen – und eine 23-jährige Klimaschutz-Aktivistin wird Opfer von Sticheleien.
Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles: Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Der SPD-Vorsitz war in den letzten Jahren ein Schleudersitz. Acht Genossinnen und Genossen gelten als vielversprechende Anwärter.
Rücktritt von Andrea Nahles: Scholz will nicht Parteivorsitzender werden

Rücktritt von Andrea Nahles Scholz will nicht Parteivorsitzender werden

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles dreht sich das Personalkarussell bei der SPD. Unter den Kandidaten, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, ist auch Olaf Scholz. Der äußert sich zu der Spekulation.
Plan von SPD-Minister Hubertus Heil: Streit um die Grundrente eskaliert

Plan von SPD-Minister Hubertus Heil Streit um die Grundrente eskaliert

Kurz vor den EU-Wahlen legt Sozialminister Hubertus Heil sein Finanzierungskonzept für die neue Grundrente vor. Es steht auf wackeligen Füßen, die Union spricht von „Luftbuchungen“. Auch an anderer Stelle knirscht es noch gewaltig.
Große Koalition: Finanzminister will kleine Firmen entlasten

Große Koalition Olaf Scholz will kleine Firmen entlasten

Weil die Spielräume im Haushalt kleiner werden, stemmt sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen eine grundlegende Reform der Unternehmensbesteuerung. An einer Mini-Variante arbeiten er und seine Experten allerdings längst.
Zoff um Koalitions-Kurs: Die Groko wurstelt weiter

Zoff um Koalitions-Kurs Die Groko wurstelt weiter

Streit um Klima, Steuern und Rente: Schwarz-Rot auf der Suche nach halbgaren Kompromissen, kommentiert Thorsten Knuf.
Weniger Steuern als erwartet: Was kommt auf die Streichliste?

Weniger Steuern als erwartet Was kommt jetzt auf die Streichliste?

Trotz des Dämpfers bei den Steuereinnahmen legt Finanzminister Scholz demonstrative Gelassenheit an den Tag. Man werde sich zusammenraufen.
Steuerschätzung: Wecksignal für die Regierung
Kommentar

Steuerschätzung Wecksignal für die Regierung

Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher geplant. Dies wird vor allem für die Bundesregierung ein Problem werden, denn sie hat ihre Streitigkeiten bisher mit Geld gelöst, analysiert Christopher Ziedler.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Steuerliche Anreize für E-Autos sollen verlängert werden

Bundesfinanzminister Olaf Scholz Steuerliche Anreize für E-Autos sollen verlängert werden

Die Bundesregierung will in Sachen E-Mobilität weiter Anreize bieten. Wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz mitteilt, sollen die steuerlichen Anreize verlängert werden.
Verhandlungen über drei Pakte für die Wissenschaft: Für Forschung werden Weichen neu gestellt

Verhandlungen über drei Pakte für die Wissenschaft Weichen für Forschung werden neu gestellt

Beginnt an diesem Freitag die Zukunft für Hochschulen und Wissenschaft in Deutschland? Verhandelt wird darüber. Es geht um Milliardeninvestitionen in die Hochschul- und Forschungslandschaft. Aber noch ist die Einigung nicht in Sicht.
Grundsteuer: Streit zwischen Finanzministerium und CSU spitzt sich zu

Grundsteuer Streit zwischen Finanzministerium und CSU spitzt sich zu

Der Grundsteuerstreit zwischen dem Finanzministerium und der CSU spitzt sich weiter zu. Die von Olaf Scholz geführte Behörde dementierte einen Bericht, wonach der Entwurf des Ressortchefs gestoppt wurde.
Diskussion über die Grundsteuer: Maximales Durcheinander
Kommentar

Diskussion über die Grundsteuer Maximales Durcheinander

Der Gesetzgeber muss die Reform der Grundsteuer vorantreiben – die Zeit drängt.
Nach geplatzter Bankenfusion: Der Kopf ist aus der Schlinge

Nach geplatzter Bankenfusion Olaf Scholz zieht den Kopf aus der Schlinge

Von Finanzminister Olaf Scholz fällt nach dem Scheitern der Fusionsgespräche der Deutschen Bank und der Commerzbank viel politischer Druck ab. Im Falle einer erfolgreichen Zusammenführung hätte der SPD-Politiker den Abbau Zehntausender Jobs zu verantworten
Hat der Finanzminister sich verrechnet?: Bund fehlt Geld für Finanzierung des Digitalpakts

Hat der Finanzminister sich verrechnet? Bund fehlt Geld für den Digitalpakt

Wackelt der Digitalpakt für die Schulen, weil dem Bund das Geld dafür fehlt? Die FDP geht von einer Lücke von einer Milliarde Euro aus. Selbst der Koalitionspartner wirft Finanzminister Olaf Scholz Fahrlässigkeit vor.
Bankenfusion: Nein zur Nothochzeit

Bankenfusion Nein zur Nothochzeit

Deutsche Bank und Commerzbank haben ihre Fusionsgespräche abgebrochen. Tatsächlich erscheint ein Zusammenschluss zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Das kann sich aber ändern, meint Frankfurt-Korrespondentin Barbara Schäder
IWF-Frühjahrstagung: Scholz lässt Sparkurs-Kritik an sich abprallen

IWF-Frühjahrstagung Scholz lässt Sparkurs-Kritik an sich abprallen

Bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank in Washington wird viel Kritik an den zu geringen Investitionen Deutschlands laut. Den Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt das kalt.
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