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Wachstum mit angezogener Handbremse
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Wirtschaft und Coronavirus Wachstum mit angezogener Handbremse

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) muss seine Konjunkturprognose nach unten korrigieren. Aufgrund der Pandemie herrscht in etlichen Branchen Stillstand. Der Minister versucht gleichwohl, Optimismus zu verbreiten – was nicht alle überzeugt. 27.01.2021
Bafin soll reformiert werden – Scholz will Finanzaufsicht mit Biss
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Nach Wirecard-Skandal Bafin soll reformiert werden – Scholz will Finanzaufsicht mit Biss

Nach der Abberufung der Bafin-Spitze skizziert der Finanzminister seine Pläne für eine Stärkung der Behörde. Wer sie künftig führen soll, ist noch offen. 02.02.2021
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Chef der Bankenaufsicht gerät stärker unter Druck
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Wirecard-Skandal Chef der Bankenaufsicht gerät stärker unter Druck

Die Aufsichtsbehörde Bafin hat gegen einen Mitarbeiter Strafanzeige gestellt. Er soll Insidergeschäfte mit Aktien des Zahlungsdienstleisters Wirecard gemacht haben – und die Aufsicht hat es nicht gemerkt. 28.01.2021
„Wir werden den Umfragen am Wahltag trotzen“
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SPD-Generalsekretär Klingbeil „Wir werden Umfragen am Wahltag trotzen“

Die aktuellen Umfragen sind für die SPD eine Enttäuschung. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist Generalsekretär Lars Klingbeil dennoch optimistisch. Im Interview verrät er, mit welchen Themen die SPD das Kanzleramt erobern will. 05.02.2021
Passt das SPD-Programm zu Olaf Scholz?
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Genossen im Superwahljahr Passt das SPD-Programm zu Olaf Scholz?

Die SPD setzt auf starke Zukunftsmissionen. Aber ist eine davon auch Olaf Scholz?, fragt sich unser Kommentator Wolfgang Molitor – und analysiert, was von den Südwest-Genossen zu erwarten ist. 08.02.2021
Die SPD legt im Wahlkampf vor und setzt auf Klimaschutz
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SPD-Wahlprogramm Die SPD legt im Wahlkampf vor und setzt auf Klimaschutz

Die Sozialdemokraten stellen die Grundzüge ihres Wahlprogramms vor. Im Vergleich zu Union und Grünen ist die SPD damit früh dran, die Präsentation leidet jedoch unter einer Panne. 08.02.2021
Bund will Finanzierung von kostenlosen Schnelltests übernehmen
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Gratis Corona-Tests in Apotheken und Praxen Bund will Finanzierung von kostenlosen Schnelltests übernehmen

Der Bund plant Gratis-Schnelltests in Testzentren, Praxen und Apotheken, mit denen man innerhalb von etwa 15 Minuten ein Ergebnis bekommt. Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Vorhaben. 17.02.2021
Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren
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Unterstützung für die Wirtschaft Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

Neue Zuschüsse in Milliardenhöhe sollen Betriebe und Arbeitsmarkt stützen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Haushalt 2021. Die Neuverschuldung erreicht wieder eine schwindelerregende Höhe. 27.11.2020
Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt
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SPD-Debattencamp Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

Die SPD will die Bundestagswahl 2021 gewinnen und dann die Regierung anführen. Mit welchen Themen das gelingen soll, verrät Olaf Scholz in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. 13.12.2020
Fiskus beteiligt sich an Homeofficekosten
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Arbeiten in der Pandemie Fiskus beteiligt sich an Homeoffice-Kosten

Unter dem Eindruck der Corona-Krise plant die Koalition eine Neuregelung, im Gespräch ist eine Pauschale von fünf Euro pro Tag. 30.11.2020
SPD will zwölf Euro Mindestlohn
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Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung SPD will zwölf Euro Mindestlohn

Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll. 12.12.2020
24 bohrende Fragen an Minister Spahn
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SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen. 05.01.2021
SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack
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Attacke auf Spahn SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

Natürlich muss sich Gesundheitsminister Spahn fragen lassen, ob seine europäische Impfstrategie die richtige ist. Wie die SPD das tut, ist indes ziemlich fragwürdig, sagt unser Kommentator Christopher Ziedler. 05.01.2021
Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen
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Unternehmen in der Corona-Krise Bundesregierung einigt sich auf Nachbesserungen bei Hilfen

Der Bund sattelt bei Hilfen finanziell drauf. Außerdem soll das komplexe Fördersystem vereinfacht werden, wie Finanzminister Olaf Scholz mitteilt. Eine Neuerung zielt vor allem auf den Handel. 19.01.2021
Olaf Scholz und Markus Söder stellen sich Corona-Fragen
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Deutschland fragt zu Corona auf ProSieben Olaf Scholz und Markus Söder stellen sich Corona-Fragen

Am 28. Januar können Zuschauer auf ProSieben ihre Corona-Fragen an Vizekanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder stellen. 25.01.2021
Deutschland kann sich Schulden leisten
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Haushalt des Bundes Deutschland kann sich Schulden leisten

Haushaltspolitik ist wegen Corona jetzt Krisenmanagement. Der Staat darf sich nicht auf Diät setzen. Doch nach der Krise wird das Regieren schwieriger als in der Zeit davor, kommentiert unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf. 08.12.2020
Julia Klöckner stürzt – Scholz reicht ihr die Brille
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Vor Beginn der Generaldebatte zum Bundeshaushalt Julia Klöckner stürzt – Scholz reicht ihr die Brille

Julia Klöckner ist am Mittwoch vor Beginn der Generaldebatte im Bundestag auf einer flachen Treppe gestürzt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz reichte der Bundeslandwirtschaftsministerin ihre Brille, die heruntergefallen war. 09.12.2020
Richtungsentscheid vertagt
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Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz Richtungsentscheid vertagt

Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Dabei wird bei diesem Vorentscheid wieder einmal deutlich, wie gespalten die Partei ist, meint unser Autor Jan Dörner. 26.10.2019
Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz
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Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans Zwei Paare gehen in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz

Die Entscheidung über die künftigen SPD-Vorsitzenden fällt in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidatenduos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans. 26.10.2019
Jetzt geht die Wahl erst richtig los
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Stichwahl um den SPD-Vorsitz Jetzt geht die Wahl erst richtig los

In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll. 27.10.2019
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