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Olaf Scholz

Bundestag billigt Grundsteuer-Reform: Scholz ist raus
Kommentar

Bundestag billigt Grundsteuer-Reform Scholz ist raus – der Streit geht weiter

Bund und Länder haben eine ordentliche Reform der Grundsteuer auf die Beine gestellt. Doch die Auseinandersetzung dürfte in eine neue Runde gehen – in den Landesparlamenten und in den Kommunen. Ein Kommentar von Thorsten Knuf.
Vor der letzten Regionalkonferenz in München: Keine Favoriten nach SPD-Bewerbertour

Vor der letzten Regionalkonferenz in München Keine Favoriten nach SPD-Bewerbertour

Im Münchner „Löwenbräukeller“ endet am Samstag die Tour der Bewerber für den SPD-Vorsitz. Dann haben die Mitglieder das Wort. Der Ausgang der Urwahl ist vollkommen offen.
SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang: Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

SPD-Politiker zieht Bilanz in Backnang Langes Favoriten und so etwas wie Sympathie für Seehofer

Der Backnanger SPD-Politiker Christian Lange präsentiert seine Bilanz als Wahlkreis-Abgeordneter. Dabei lässt er auf Nachfrage auch durchblicken, wen er für den Vorsitz seiner Partei am geeignetsten hält.
Hygiene-Produkte werden billiger: Scholz will Steuer auf Tampons und Binden senken

Hygiene-Produkte werden billiger Scholz will Steuer auf Tampons und Binden senken

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte: „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“
Institute senken Wachstumsprognose: Wirtschaftsforscher – Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Institute senken Wachstumsprognose Wirtschaftsforscher – Festhalten an schwarzer Null ist schädlich

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben Finanzminister Olaf Scholz dafür kritisiert, trotz der Konjunkturschwäche keine neuen Schulden zu machen. Sie korrigierten außerdem ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten.
SPD-Generalsekretär Klingbeil: „Es gibt keinen klaren Favoriten“

SPD-Generalsekretär Klingbeil „Es gibt keinen klaren Favoriten auf dem Feld“

Zur Halbzeit der SPD-Bewerbertour sieht Generalsekretär Lars Klingbeil das größte politische Schwergewicht im Rennen, Parteivize Olaf Scholz mit Duopartnerin Klara Geywitz, bisher nicht als Sieger. Auf Distanz geht er zur Wahlempfehlung der Jusos.
Schwund im SPD-Bewerberfeld: Noch ein Genosse weniger

Schwund im SPD-Bewerberfeld Noch ein Genosse weniger

Ein weiterer Genosse aus dem großen Bewerberfeld der SPD hat nun die Segel gestrichen. Der Schwabe Karl-Heinz Brunner zog am Montagmorgen seine Kandidatur für den Vorsitz zurück – auch um den Erfolg der wenigen Groko-Befürworter zu sichern.
Ringen um den SPD-Vorsitz: Sozialdemokratisches Wünsch-dir-was

Ringen um den SPD-Vorsitz Sozialdemokratisches Wünsch-dir-was

Die langwierige Bewerbertour der Sozialdemokraten um den Parteivorsitz hat am Samstag in Filderstadt Halt gemacht. Viele inhaltliche Unterschiede werden deutlich – doch ein klares Favoritenpaar zeichnet sich noch nicht ab.
SPD-Kandidatin Klara Geywitz: „Männer haben es als SPD-Chef auch nicht leicht“

SPD-Kandidatin Klara Geywitz „Männer haben es als SPD-Chef auch nicht leicht“

Zu laut gelacht? Frauen in der Politik stehen immer noch unter verschärfter Beobachtung, sagt Klara Geywitz. Sie will trotzdem SPD-Chefin an der Seite von Finanzminister Olaf Scholz werden. Ein Gespräch über Klischees, Parität und Doppelspitzen.
Drohende Wirtschaftskrise: Scholz will sich gegen Rezession stemmen

Drohende Wirtschaftskrise Scholz will sich gegen Rezession stemmen

Die Konjunktur-Aussichten in Deutschland sind ziemlich trübe. Die Regierung kündigt an, dass sie im Falle einer neuen Wirtschaftskrise mit „vielen, vielen Milliarden gegenhalten“ werde. Woher das Geld kommen könnte, ist allerdings unklar.
Banken-Gipfel: Hohe Hürden für Strafzinsverbot

Banken-Gipfel Hohe Hürden für Strafzins-Verbot

Finanzminister Olaf Scholz lässt beim Thema Minuszinsen eine gesetzliche Regelung zugunsten von Kleinsparern prüfen – äußert aber Zweifel an deren Notwendigkeit. Für Banken wäre eine Einführung ohnehin nicht ganz einfach.
Kandidatenvorstellung für den SPD-Vorsitz: Vorstellungsgespräch mit 700 Personalchefs

Kandidatenvorstellung für den SPD-Vorsitz Vorstellungsgespräch mit 700 Personalchefs

Die erste SPD-Regionalkonferenz in Saarbrücken zeigt: Die Partei hat noch Lust auf Diskussionen über die Zukunft – und für die große Koalition brechen unsichere Zeiten an. Zudem lichtete sich das große Bewerberfeld.
Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz: Vom Vizekanzler bis zum Oberbürgermeister

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz Vom Vizekanzler bis zum Oberbürgermeister

Die Bewerber für den Parteivorsitz stellen sich am Mittwoch erstmals der Basis. Gewählt wird die Führung dann bis Ende November von den Mitgliedern. Wer die SPD führen wolle, müsse das lange Verfahren durchhalten, sagt Übergangschefin Schwesig.
Große Koalition nach Wahlen in Sachsen und Brandenburg: SPD weiter im Schwebezustand

Große Koalition nach Wahlen in Sachsen und Brandenburg SPD weiter im Schwebezustand

Trotz der schlechten Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg: Wie es mit der SPD und der großen Koalition weitergeht, entscheidet sich erst am Jahresende.
Pläne von Finanzminister Scholz: Gutachten des Bundestags zweifelt an Soli-Plänen

Pläne von Finanzminister Scholz Gutachten des Bundestags zweifelt an Soli-Plänen

Ein neues Gutachten zieht die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur teilweisen Soli-Abschaffung in Zweifel – es gebe ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit.
Kampf um SPD-Vorsitz: Die Sozialdemokraten suchen das Superpaar

Kampf um SPD-Vorsitz Die Sozialdemokraten suchen das Superpaar

Am Sonntag endet die Bewerbungsfrist um den Parteivorsitz der SPD. Bislang acht Duos gehen in das Rennen um die Doppelspitze – die drei unbekannten Einzelbewerber gelten als chancenlos. Ein Überblick über die Kandidatentandems.
Strafzinsen: Experten: Strafzinsverbot hilft Sparern nicht

Strafzinsen Experten: Strafzinsverbot hilft Sparern nicht

Finanzminister Olaf Scholz erhält heftigen Gegenwind für seinen Vorstoß, Strafzinsen für Kleinsparer gesetzlich zu verbieten. Von Symbolpolitik ist die Rede. Verbraucherschützer plädieren für einen anderen Weg.
Das SPD-Team Geywitz/Scholz: Ein „dekoratives Salatblatt“ ist Klara Geywitz nicht

Das SPD-Team Geywitz/Scholz Ein „dekoratives Salatblatt“ ist Klara Geywitz nicht

Bei der Vorstellung übt das neue SPD-Bewerbertandem Geywitz/Scholz schon mal die Augenhöhe. Sie will näher an die Menschen, er sagt, die Gesellschaft brauche seine Partei.
Regierung beschließt teilweisen Soli-Abbau: Ein Symbol der Zerstrittenheit
Kommentar

Regierung beschließt teilweisen Soli-Abbau Ein Symbol der Zerstrittenheit

Das Hickhack um den teilweisen Abbau des Solidaritätszuschlags zeigt, dass die Berliner Koalition auf große Fragen nur kleine Antworten gibt. Ein Kommentar unseres Hauptstadtkorrespondenten Christopher Ziedler.
Soli-Abschaffung: Was bedeutet das für den Steuerzahler?

Soli-Abschaffung Was bedeutet das für den Steuerzahler?

Steuerzahlern stellt sich grad die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den obersten 10 Prozent? Denn die ersten werden bald keinen Soli mehr zahlen müssen. Was bedeuten die Pläne genau?
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