Kanzler Olaf Scholz hat beim Wahlkampf-Auftakt der nordrhein-westfälischen SPD vor den weltweiten Folgen des russischen Kriegs in der Ukraine gewarnt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor den gravierenden, weltweiten Folgen des russischen Kriegs in der Ukraine gewarnt. „Wir müssen dafür sorgen, dass dieser Krieg schnell zu Ende kommt“, sagte der SPD-Politiker am Samstag in Essen. Mit dem Angriff auf das Nachbarland verfolge der russische Präsident Wladimir Putin „territoriale Gebietsansprüche, die aus den imperialistischen Visionen früherer Jahrhunderte stammen“.
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Putin bedrohe nicht nur die Ukraine. „Er zerstört dort nicht nur Menschenleben, Straßen, Infrastruktur, Häuser, Krankenhäuser. Er zerstört auch die Zukunft Russlands. Das ist der große, große Fehler von Präsident Putin“, betonte Scholz beim Wahlkampf-Auftakt der nordrhein-westfälischen SPD für die Landtagswahl am 15. Mai.
Scholz: Putin hat sich mit Krieg verrechnet
Putin habe sich mit seinem Krieg verrechnet, sagte der Bundeskanzler mit Verweis auf den erbitterten Widerstand der Menschen in der Ukraine und die große Geschlossenheit der demokratischen Welt. „Denn all die Pläne, all die Vorhaben, die der russische Präsident auf den Weg gebracht hat, sind nichts geworden. Er hat nicht damit gerechnet, dass die Ukraine sich verteidigt. Er hat geglaubt, dass dort welche stehen, Fähnchen schwenken und Beifall klatschen. Das ist nicht der Fall. Alle verteidigen sich“, sagte Scholz.
Nach gut fünf Wochen sehe man die Folgen, „die dieser Krieg jetzt schon angerichtet hat, nicht nur in der Ukraine und Russland, sondern weltweit“, sagte der Kanzler. „All die Schwierigkeiten, die die Weltwirtschaft heute hat, die schon groß genug waren wegen der Corona-Pandemie und ihren ökonomischen und sozialen Auswirkungen, die werden jetzt noch größer wegen dieses Krieges. Ich sage: Er ist eine Zerstörung von Zukunft, weit über Russland und die Ukraine hinaus.“
Kanzler lobt Zusammenhalt im Westen
Gleichzeitig lobte Scholz den großen Zusammenhalt im Westen. „Es gibt eine große Einheit der demokratschen Staaten in der Welt, der Europäischen Union, der Nato, unseres Verteidigungsbündnisses. Wir haben schnell gemeinsam reagiert und haben die Sanktionen verhängt, um diesen Krieg zu stoppen. Diese Maßnahmen sind wirksam“, betonte Scholz. Man wolle „alles dafür tun, dass wir wieder eine europäische Friedensordnung bekommen, in der die Prinzipien gelten, für die Willy Brandt und Helmut Schmidt und Egon Bahr und Johannes Rau so sehr gekämpft haben - nämlich, dass Grenzen unverletzbar sind in Europa, dass kein Krieg geführt wird, weil man mehr Land haben will.“