Am 18. Dezember wird der Gemeinderat den Doppelhaushalt für 2016/2017 verabschieden. Die großen Debatten dazu werden von Oktober an geführt. Die SPD hat jetzt Vorschläge zur Sanierung von Spielplätzen und Grünanlagen gemacht.
Stuttgart - Am kommenden Freitag wollen OB Fritz Kuhn (Grüne) und Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) ihre Vorschläge für den Doppelhaushalt 2016/2017 in einer Pressekonferenz offenlegen. Die Sozialdemokraten im Gemeinderat haben eigene Vorstellungen und wollen, dass die Stadt die Sanierung von je neun Spielplätzen und Grünanlagen angeht. Dafür müssten pro Projekt maximal zehn Prozent eigenes Geld eingesetzt werden, der große Rest kommt aus einem Bundesprogramm für Infrastruktur. 12,45 Millionen Euro sollen davon in den nächsten vier Jahren in die Stadt fließen.
Viele Spielplätze und Grünanlagen seien „in einem erbärmlichen Zustand“, sagt SPD-Fraktionschef Martin Körner, viele seien auch von den zuständigen Ämtern auf einer Haushalts-Wunschliste aufgeführt worden. Auf der so genannten grünen Liste, die Kuhn und Föll als Ergebnis rathausinterner Streichrunden präsentieren werden, stehen die 18 SPD-Projekte aber offenbar nicht. Bei den Grünanlagen will die SPD die Umgestaltung des Stadtgartens und die des Festplatzes Talwiesen in Zuffenhausen angehen, außerdem im Höhenpark Killesberg und im Cannstatter Kurpark Wege und eine Tribüne sanieren. Auch Anlagen auf der Karlshöhe, bei der Villa Scheufelen, in Stammheim, Sillenbuch (Strauß-Platz) und Untertürkheim (Schutzhütte am Gögelbach) haben für die Genossen Priorität. Bei den Spielplätzen seien Sanierungen und Umgestaltungen in neuen Stadtbezirken von Degerloch bis Feuerbach dringend nötig.