Die Sozialdemokraten wollen künftig immer mit einer festen Gruppe Abgeordneter in den Bundestagssitzungen anwesend sein. Deshalb soll ein Schichtsystem für die Bundespolitiker eingeführt werden.
Berlin - Mit einem neuen Schichtdienst-Modell sollen die 153 Abgeordneten der SPD nach kontroversen internen Debatten ihre Präsenz im Bundestag erhöhen. Das geht aus einer Vorlage der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Ziegler hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst hatte der „Spiegel“ über die Pläne berichtet.
Die SPD-Landesgruppen werden demnach auf Wunsch der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles nach der Sommerpause in drei wechselnde Gruppen eingeteilt. „Die jeweils erste Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen (Hammelsprung, Namentliche Abstimmungen, besondere Tagesordnungspunkte) ins Plenum kommen“, heißt es in dem Fraktionspapier.
Reaktion auf AfD-Kritik?
Die AfD hatte immer wieder Fotos von leeren Plenumsreihen ins Netz gestellt und den anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen. Inzwischen schafft es die AfD-Fraktion aber auch nicht mehr wie anfangs, Sitzungen vollzählig mit ihren 92 Abgeordneten zu verfolgen.
Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Wenn es keine großen Debatten gibt wie Aussprachen über die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), den Bundeshaushalt oder wichtige Gesetze, kommen zu den Fachdebatten meist nur die Experten für die jeweiligen Politikfelder. Die anderen Abgeordneten sitzen zum Beispiel in Ausschüssen, treffen Experten, lesen Akten, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor oder zeigen Besuchergruppen aus den Wahlkreisen, wie das Parlament funktioniert.
Abgeordnete haben Präsenzpflicht
Dennoch wird nicht nur SPD-intern schon lange kritisiert, dass die Präsenz oft unzureichend ist - und die Debatten im Plenum gestärkt werden sollen. Wer seiner Präsenzpflicht nicht nachkommen kann, muss das bei den Sozialdemokraten deshalb künftig mitteilen.
„Als entschuldigt gelten Fraktionsmitglieder nur dann, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben, im Auftrag der Fraktion, des Bundestages oder der Bundesregierung unaufschiebbare externe Termine wahrnehmen, sich in Mutterschutz oder Elternzeit befinden oder wegen krankheitsbedingter Betreuung eigener Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger nicht teilnehmen können“, wird in dem Papier betont.