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AfD
Fairness bleibt auf der Strecke
Kommentar

AfD-Auftritt bei Windkraft-Diskussion Fairness bleibt auf der Strecke

Ob die AfD die Stimmungsmache beim Info-Abend zur Windkraft organisiert hat, ist unklar. Das Auslachen und Niederbuhen darf keine Schule machen. 04.12.2023
Die AfD heizt den Protest gegen Windkraftanlagen an

Info-Abend in Vaihingen gekapert? Die AfD heizt den Protest gegen Windkraftanlagen an

Häme und höhnisches Gelächter in der Vaihinger Stadthalle: Ein Info-Abend des Verbands Region Stuttgart zur Windkraft wird zur Plattform der Gegner von angeblichen „Windindustrieparks“ . 29.11.2023
Verband sieht extreme Rechte auf dem Vormarsch

Extremismus Verband sieht extreme Rechte auf dem Vormarsch

Linke Aktivisten sehen sich im Engagement gegen Rechtsextreme, gegen Rassismus und Antisemitismus zunehmend auf verlorenem Posten. Vor dem Wahljahr 2024 stellen sie klare Forderungen an die Politik. 04.12.2023
Nach viermal Nein geht es vor Gericht

Wird die AfD benachteiligt? Nach viermal Nein geht es vor Gericht

Die AfD klagt gegen den Landtag. Ihr Vorwurf: Das Plenum will den Zugang für AfD-Politiker ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung blockieren. 27.11.2023
AfD will sich in Landeszentrale klagen

Streit vor dem Verfassungsgerichtshof AfD will sich in Landeszentrale klagen

Das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ist nicht gerade bekannt. Nun aber verhandelt der Verfassungsgerichtshof über die Besetzung des Expertenzirkels. Denn die Frage hat Tragweite: Darf der AfD der Zugang zu bestimmten Gremien verwehrt werden? 27.11.2023
Queerer Deutsch-Türke will in die AfD

Blogger Ali Utlu entzweit Partei Queerer Deutsch-Türke will in die AfD

Passt ein queerer Deutsch-Türke in die Rechtsaußenpartei? Die einen wollen Ali Utlu aufnehmen, die anderen finden, er gehört abgeschoben. 24.11.2023
Emotionaler Schlagabtausch zur AfD zwischen Gauland und Baum

„maischberger“ in der ARD Emotionaler Schlagabtausch zur AfD zwischen Gauland und Baum

Alexander Gauland diskutiert mit Gerhart Baum bei Sandra Maischberger über die AfD. Es gibt wenig Argumente, und viel Emotion. 23.11.2023
Mehrheit sieht bei Bürgergeld Anreiz nicht zu arbeiten

Arbeit Mehrheit sieht bei Bürgergeld Anreiz nicht zu arbeiten

Einer aktuellen Umfrage zufolge befürchten 64 Prozent der Deutschen, dass die Erhöhung des Bürgergeldes Menschen von regulärer Arbeit abhalten könnte. Besonders skeptisch sind Anhänger von zwei Parteien. 21.11.2023
Journalist am Rande von AfD-Veranstaltung angegriffen

Thüringen Journalist am Rande von AfD-Veranstaltung angegriffen

Ein Reporter wird am Rande einer AfD-Veranstaltung offenbar erst beschimpft und dann geschlagen. Später findet er Schrauben in seinen Reifen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Journalist angegriffen wird. 18.11.2023
Höcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD

Parteien Höcke ist Spitzenkandidat der Thüringer AfD

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist zum Spitzenkandidat der Thüringer AfD gewählt worden. Machtoptionen hat er bislang keine, doch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will regieren - und schildert, was das bedeuten würde. 17.11.2023
Gerichte in Streit zwischen AfD und ARD-

Medien & Parteien Gerichte in Streit zwischen AfD und ARD-"Monitor" involviert

Journalisten des Politik-Magazins ARD-«Monitor» wollen über den AfD-Landesparteitag in Thüringen berichten. Die Partei verwehrt ihnen das. Gerichte sind mit dem Fall beschäftigt. 17.11.2023
AfD-Klage gegen EU-Coronafonds gescheitert

Bundesverfassungsgericht AfD-Klage gegen EU-Coronafonds gescheitert

Eine Organklage der AfD-Fraktion gegen die Beteiligung Deutschlands am Coronahilfsfonds der EU ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht verwarf die Klage als unzulässig. 17.11.2023
AfD muss ARD-

Medien & Parteien AfD muss ARD-"Monitor" zu Parteitag zulassen

Gerichtsbeschluss gegen Parteiwiderstand: Das Politmagazin «Monitor» erhält Zutritt zum AfD-Parteitag, doch die Partei fordert eine mündliche Verhandlung. 16.11.2023
Thüringer AfD verweigert ARD-

Medien & Parteien Thüringer AfD verweigert ARD-"Monitor" Zugang zu Parteitag

«Monitor»-Ausschluss bei AfD-Parteitag: Das Politikmagazin darf nicht über den thüringischen Landesparteitag berichten. Der Grund: Die Partei wirft dem Magazin «plumpe Stimmungsmache» vor. 15.11.2023
AfD wehrt sich gegen Beobachtung

Gerichtsentscheidung AfD wehrt sich gegen Beobachtung

Die AfD im Land sieht sich zu Unrecht unter Beobachtung. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts will sie nicht akzeptieren. Das sagen Partei und Gericht. 15.11.2023
Überwachung als Chance
Kommentar

AfD und Verfassungsschutz Überwachung als Chance

Die AfD im Land wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat es selbst in der Hand, dies zu beenden, kommentiert Christian Gottschalk. 15.11.2023
Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Justiz Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Es lägen genug Beweise für eine Bedrohung der Menschenwürde und des Demokratieprinzips vor. 14.11.2023
Kann Wagenknecht AfD-Wähler für sich gewinnen?
Interview

Wagenknecht-Partei Kann Wagenknecht AfD-Wähler für sich gewinnen?

Sahra Wagenknecht will eine Partei gründen, die in Verteilungsfragen links tickt – aber auch um bisherige AfD-Wähler kämpft. Der Politologe Benjamin Höhne bewertet im Interview die Chancen dieses Projekts. 10.11.2023