Bundestag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Thüringer CDU-Fraktionschef verteidigt Bundestagskandidatur

Hans-Georg Maaßen Thüringer CDU-Fraktionschef verteidigt Bundestagskandidatur

Der thüringische CDU-Fraktionschef Mario Voigt sieht bei der Nominierung des ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen für den Bundestag kein Problem. 04.05.2021

Bundestag billigt Erleichterungen für Geimpfte

Coronavirus in Deutschland Bundestag billigt Erleichterungen für Geimpfte

Wer eine Covid-19-Erkrankung überstanden hat oder gegen das Coronavirus geimpft ist, soll einen Teil seiner derzeit eingeschränkten Grundrechte zurückerhalten. 06.05.2021

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Bundestag beschließt Mehrwegpflicht und Handelsregeln

Reihe von Gesetzen verabschiedet Bundestag beschließt Mehrwegpflicht und Handelsregeln

Die Bundestagssitzung, die am Donnerstagvormittag begonnen hatte, ging erst am Freitagmorgen zu Ende. Innerhalb von mehr als 15 Stunden haben die Parlamentarier eine ganze Reihe von Gesetzentwürfen abgearbeitet. 07.05.2021

CDU-Zugpferd stolpert über Hackerangriff

Bundestagsabgeordneter Joachim Pfeiffer CDU-Zugpferd stolpert über Hackerangriff

Nachdem vertrauliche Daten im Netz aufgetaucht sind, tritt Joachim Pfeiffer von einigen – nicht allen – Ämtern zurück. Ein Schuldeingeständnis ist der Rückzug nicht, viele Fragen bleiben noch offen 12.04.2021

Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Kampf gegen das Coronavirus Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Die Bundesregierung will die Reform des Infektionsschutzgesetzes an diesem Dienstag auf den Weg bringen. Doch nicht alle sind mit den bisherigen Plänen zufrieden. 12.04.2021

Erster Interessent hebt den Finger

CDU-Bundestagskandidat in Waiblingen gesucht Erster Interessent hebt den Finger

Nach dem Rückzug von Joachim Pfeiffer muss im Wahlkreis Waiblingen zeitnah ein CDU-Kandidat für den Bundestag gefunden werden. Einer bekundet bereits Interesse. 12.04.2021

Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Coronakrise: Verliert die Politik die Realität aus dem Blick? Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Die Corona-Experten sind zunehmend verzweifelt. Die Intensivstationen füllen sich. Im politischen Berlin wird aber gerade mehr um die Macht gekämpft als gegen die dritte Welle. Der Vertrauensverlust ist längst messbar. 15.04.2021

Merkel zur „Corona-Notbremse“: Sie ist dringend, sie ist überfällig

Bundestag Merkel zur „Corona-Notbremse“: Sie ist dringend, sie ist überfällig

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre. 16.04.2021

Land tendiert zu härteren Regeln

Corona-Notbremse in Baden-Württemberg Land tendiert zu härteren Regeln

Grün-Schwarz will sich am Donnerstag festlegen, ob sie die vom Bundestag beschlossene Covid-Notbremse übernimmt. 21.04.2021

Kabinett billigt Bundesnotbremse

Kampf gegen Corona Regierung billigt Bundesnotbremse

Einheitliche Vorgaben sollen die dritte Corona-Welle brechen, die Länder müssen dafür auf Kompetenzen verzichten. Ein Schnellverfahren im Parlament wird es aber nicht geben. 13.04.2021

Lichtausfall im Bundestag – Sitzung unterbrochen

Panne im Parlament Lichtausfall im Bundestag – Sitzung unterbrochen

Ausgerechnet bei einer Klimaschutzdebatte im Bundestag spielt die Technik verrückt. Plötzlich wird es kalt und dunkel. 22.04.2021

Corona-Notbremse beschlossen – das müssen Sie jetzt wissen

Coronavirus in Deutschland Corona-Notbremse beschlossen – das müssen Sie jetzt wissen

Der Bundestag hat am Mittwoch die Corona-Notbremse beschlossen. Die Bremse wird in Gebieten gezogen, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz die Grenze von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner übersteigt. 21.04.2021

„Woche der Wahrheit“ im Untersuchungsausschuss

Wirecard „Woche der Wahrheit“ im Untersuchungsausschuss

Altmaier, Scholz, Merkel: Im Wirecard-Untersuchungsausschuss geben sich in dieser Woche führende Regierungsmitglieder die Klinke in die Hand. Vor allem für den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten steht viel auf dem Spiel. 20.04.2021

Saskia Esken erneut zur Bundestagskandidatin gewählt

SPD-Wahlkreis Calw/Freudenstadt Saskia Esken erneut zur Bundestagskandidatin gewählt

SPD-Vorsitzende Saskia Esken wurde am Freitagabend bei einer Online-Veranstaltung der SPD erneut zur Bundestagskandidatin des Wahlkreises Calw/Freudenstadt gewählt. Rückendeckung erhielt sie von ihrem ehemaligen Konkurrenten Olaf Scholz. 23.04.2021

Viel Kritik an Ergebnissen des Impfgipfels

Umgang mit Geimpften Viel Kritik an Ergebnissen des Impfgipfels

Den Kommunen sind die Resultate zu unkonkret. Den Kassenärzten kommt die Aufhebung der Priorisierung zu spät. 27.04.2021

Endet die Polit-Karriere des Christdemokraten unrühmlich?

CDU-Politiker Joachim Pfeiffer Endet die Polit-Karriere des Christdemokraten unrühmlich?

Joachim Pfeiffer gehört in der Region Stuttgart zu den einflussreichsten Politikern – steht aber seit Wochen in Berlin in der Kritik. Seinen Rückzug aus dem Bundestag hat er bereits angekündigt. Wagt jetzt auch sein Kreisverband den „Königsmord“? 28.04.2021

Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneter legt Mandat nieder

Mark Hauptmann Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneter legt Mandat nieder

Mit dem Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann legt binnen weniger Tagen schon der dritte Unionspolitiker sein Mandat nieder, weil ihm unlautere Geschäfte vorgeworfen werden. Hauptmann bestreitet die Vorwürfe. 11.03.2021

Die AfD geht stabil in die zweite Runde

Landtagswahl Baden-Württemberg Die AfD geht stabil in die zweite Runde

Machtkämpfe und der Verfassungsschutz schwächen die Rechtsaußenpartei kaum. Eines ihrer Ziele hat sie nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erreicht: Die AfD ist gekommen um zu bleiben. 10.03.2021

Kein Doppelmandat für badischen FDP-Politiker

Christian Jung nach der Landtagswahl Baden-Württemberg Kein Doppelmandat für badischen FDP-Politiker

Der FDP-Politiker Christian Jung sitzt eigentlich im Bundestag, wurde aber auch in den Landtag in Baden-Württemberg gewählt. Ein Doppelmandat strebt er aber nicht an, wie der Jung jetzt bekannt gab. 22.03.2021

CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz gestorben

In Flugzeug kollabiert CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz gestorben

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern ist mit 53 Jahren gestorben. Sie war auf dem Rückflug von Kuba nach Deutschland. 21.03.2021

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