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Bundestag
Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte

(Pseudo-)Religiös und rechts Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte

Christliche Influencer mischen religiöse Symbolik teils mit Verschwörungstheorien – und suchen gezielt Kontakt zur AfD. Was der Verfassungsschutz dazu sagt. 13.06.2026
Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Abgeordnetenbezüge Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen

Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung. 13.06.2026
„Selbst der Himmel weint“: Darum versperrten Flatterbänder den Eingang

Kliniken im Kreis Esslingen „Selbst der Himmel weint“: Darum versperrten Flatterbänder den Eingang

Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestierten die Krankenhäuser im Kreis Esslingen gegen die Sparpläne der Bundesregierung. Die Folgen wären gravierend – auch für Patienten. 12.06.2026
Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Reform Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?

Die stark steigenden Kosten für die medizinische Versorgung sollen gebremst werden. Dafür macht sich die Koalition jetzt konkret an ein Gesetz. Kommt es durch und im straffen Zeitplan ans Ziel? 12.06.2026
Rüstungsindustrie im Rampenlicht

Zukunft der Region Rüstungsindustrie im Rampenlicht

Hilft die Produktion von Rüstungsgütern einem Land in der Automobilkrise? Darum geht es beim Podium „Zukunft der Region“ der Stuttgarter Zeitung, Roland Berger und L-Bank. 11.06.2026
Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Bundestag Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz

Das «Heizungsgesetz» der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert. 11.06.2026
Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

Regierungserklärung Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell. 11.06.2026
Umfrage: Mehrheit will strengere Regeln für E-Scooter

Unfälle mit E-Scootern Umfrage: Mehrheit will strengere Regeln für E-Scooter

Opfer von E-Scooter-Unfällen bleiben oft auf den Kosten sitzen. Viele Menschen wünschen sich deutlich strengere Regeln, wenn es um die elektrischen Flitzer geht. 11.06.2026
Neues EU-Asylrecht: Änderungen auf den letzten Drücker

Komplexe Reform Neues EU-Asylrecht: Änderungen auf den letzten Drücker

Wie wirkt sich die neue EU-Asylverordnung auf laufende Verfahren aus? Das Innenministerium plant eine kurzfristige Anpassung – Kritik kommt aus der Opposition. 10.06.2026
„Kartellparteien“: Wie ein politischer Begriff populistisch missbraucht wird

Faktencheck: Was ist dran am AfD-Vorwurf? „Kartellparteien“: Wie ein politischer Begriff populistisch missbraucht wird

Die AfD zieht mit aggressiver Polemik gegen andere Parteien zu Felde. So ist „Kartellparteien“ zu einer zentralen politischen Metapher avanciert.  Was ursprünglich ein Fachbegriff in der Politikwissenschaft war, wird heute  als populistisches Schlagwort missbraucht. Eine Spurensuche.

 09.06.2026
Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Abgeordnetenbezüge Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Um fast 500 Euro sollten sich zum 1. Juli die Bezüge der 630 Abgeordneten im Bundestag erhöhen. Nun steht fest: Die Diätenerhöhung wird in diesem Jahr gestrichen. Alle Fraktionen sind jetzt dafür. 09.06.2026
Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Alle Fraktionen sind dafür Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Um fast 500 Euro sollten sich zum 1. Juli die Bezüge der 630 Abgeordneten im Bundestag erhöhen. Nun steht fest: Die Diätenerhöhung wird in diesem Jahr gestrichen. 09.06.2026
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Deutschland Diätenerhöhung im Bundestag soll in diesem Jahr ausfallen

Die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag um fast 500 Euro zum 1. Juli soll nach dem Willen von CDU/CSU und SPD ausfallen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus den Koalitionsfraktionen erfuhr. 09.06.2026
Diese Kürzungen drohen beim Arbeitslosengeld

Gesundheitsreform Diese Kürzungen drohen beim Arbeitslosengeld

Zu den Plänen von CDU/CSU und SPD werden weitere Details klar: Die Einschnitte sollen auch Familien nach Jobverlust treffen – Beamte müssen indirekt zittern. 08.06.2026
Wahlrechtsreform stockt - CSU pocht auf Koalitionsvertrag

Wahlrecht für den Bundestag Wahlrechtsreform stockt - CSU pocht auf Koalitionsvertrag

Unter den Reformprojekten von Union und SPD ist dies eines der kleineren: Auch das Wahlrecht soll überarbeitet werden. Doch ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Die Union macht Druck. 07.06.2026
ICE Stuttgart–Berlin: Ausbau der Strecke via Nürnberg vorerst nur punktuell

Bahnverkehr in Stuttgart ICE Stuttgart–Berlin: Ausbau der Strecke via Nürnberg vorerst nur punktuell

Mit dem Zug führt der kürzeste Weg von Stuttgart nach Berlin über Nürnberg. Die Strecke ist in der Region aber teils eingleisig. Das Land will einen Ausbau, der Bund ist zurückhaltend. 29.05.2026
Kommt die Bafög-Reform doch nicht? - Ärger in der Koalition

Studienfinanzierung Kommt die Bafög-Reform doch nicht? - Ärger in der Koalition

Bundesforschungsministerin Bär erwartet kein schnelles Bafög-Update mehr. Warum sie Verständnis für einen etwaigen Stopp der Reform zeigt. Und warum die SPD so irritiert darauf reagiert. 31.05.2026
Rechte Bandenkriminalität: Menschenhandel und Drogendeals

Organisierte Kriminalität Rechte Bandenkriminalität: Menschenhandel und Drogendeals

In den vergangenen zwei Jahren ist viel über vereinzelte Verbindungen zwischen Islamisten und kriminellen Banden gesprochen worden. Solche Überschneidungen gibt es auch im rechten Spektrum. 29.05.2026
Mehr Einbürgerungen - Unionspolitiker für strengere Regeln

Staatsangehörigkeitsrecht Mehr Einbürgerungen - Unionspolitiker für strengere Regeln

Der deutsche Pass ist begehrt. Politiker der CDU hätten lieber längere Wartefristen und Einschränkungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft. Doch ist eine erneute Reform überhaupt realistisch? 25.05.2026
Regeln für neue Heizungen in Stuttgart – Bundestag passt Frist an

Heizen in Stuttgart Regeln für neue Heizungen in Stuttgart – Bundestag passt Frist an

In Städten mit über 100.000 Einwohnern dürfen bald keine rein fossilen Heizungen neu eingebaut werden dürfen. Nun verschiebt sich die Frist auf 1. November. Greifen wird sie wohl nie. 22.05.2026
Kindergeld ohne Antrag – Reform soll 2027 kommen

Koalitionspläne Kindergeld ohne Antrag – Reform soll 2027 kommen

Mehr Zeit fürs Baby statt für lästige Bürokratie: das ist das Ziel von Veränderungen beim Kindergeld. Pläne der Koalition werden auch von anderen Parteien begrüßt. 22.05.2026
Airlines reicht Senkung der Ticketsteuer nicht aus

Luftverkehr Airlines reicht Senkung der Ticketsteuer nicht aus

Weniger Ticketsteuer, aber reicht das? Airlines bemängeln die Kürzung als zu gering und warnen vor Wettbewerbsnachteilen für den deutschen Luftverkehrsmarkt. 22.05.2026
Bundestag senkt Ticketsteuer bei Flügen

Luftverkehr Bundestag senkt Ticketsteuer bei Flügen

Die Koalition löst ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: Die Steuer auf Flugtickets wird gesenkt. Ob Fliegen dadurch preiswerter wird, ist allerdings fraglich. 21.05.2026
Bundestag macht Weg für Bahn-Neubaustrecken frei

Verkehr Bundestag macht Weg für Bahn-Neubaustrecken frei

Bei der Bahn hat derzeit die Sanierung des teils maroden Schienennetzes Vorrang, damit Züge pünktlicher fahren. Es geht aber auch um große neue Projekte, die Milliarden kosten. 21.05.2026
Führungszeugnis soll digital werden - Bundestag stimmt ab

Berlin Führungszeugnis soll digital werden - Bundestag stimmt ab

In Deutschland werden jedes Jahr rund fünf Millionen Führungszeugnisse ausgestellt. Wer ein BundID-Konto hat, kann es demnächst schneller erhalten, in digitaler Form. 21.05.2026
Bundestag will Weg für Bahn-Neubaustrecken freimachen

Bahn Bundestag will Weg für Bahn-Neubaustrecken freimachen

Bei der Bahn hat derzeit die Sanierung des teils maroden Schienennetzes Vorrang, damit Züge pünktlicher fahren. Es geht aber auch um große neue Projekte, die Milliarden kosten. 21.05.2026
Familiennachzug: Nur wenige sind Angehörige von Geflüchteten

Antwort der Bundesregierung Familiennachzug: Nur wenige sind Angehörige von Geflüchteten

Nur 13 Prozent der Fälle betreffen Geflüchtete – trotzdem sorgt der Familiennachzug für ihre Angehörigen für hitzige Debatten. Wer nach Deutschland nachziehen darf und wer warten muss. 21.05.2026
Bundestag steigt aus millionenschwerem Bauprojekt aus

Hauptstadt Bundestag steigt aus millionenschwerem Bauprojekt aus

Der Staat steht wegen knapper Kassen unter einem hohen Spardruck. Daraus zieht jetzt auch der Bundestag Konsequenzen. Ein Bauprojekt wird gestoppt - das erbringt einen dreistelligen Millionenbetrag. 20.05.2026
Reparieren statt wegwerfen – neue Pflichten für Hersteller

Debatte im Bundestag Reparieren statt wegwerfen – neue Pflichten für Hersteller

Kaputter Akku, aber Austausch unmöglich? Neue Regeln sollen eine Abkehr von der Wegwerf-Mentalität befördern und Hersteller zu reparaturfreundlichen Geräten zwingen. Jetzt ist der Bundestag am Zug. 20.05.2026
Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien

Schwarz-rote Koalition Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien

Ruhe, Vertrauen, Mut: So stellt sich der Kanzler die Zusammenarbeit in der Koalition in den nächsten entscheidenden Wochen vor. Bis zum 30. Juni soll das Reformpaket stehen, sonst wird's brenzlig. 19.05.2026
Koalition sucht Zeitpunkt für Verzicht auf Diätenerhöhung

Mehr Geld für Abgeordnete? Koalition sucht Zeitpunkt für Verzicht auf Diätenerhöhung

Die Union überlegt, wann der Beschluss zum Verzicht auf die diesjährige Diätenerhöhung am besten gefasst wird. Denn davon soll laut CSU-Landesgruppenchef Hoffmann ein wichtiges Signal ausgehen. 19.05.2026
Union: Entscheidende Sitzung zu Reformen am 30. Juni

Schwarz-rote Koalition Union: Entscheidende Sitzung zu Reformen am 30. Juni

Viel Zeit hat die Koalition nicht mehr, ihr großes Reformpaket zu schnüren. Ein führender Unionspolitiker nennt den Termin für die entscheidende Sitzung des Koalitionsausschusses. 19.05.2026
Nach Brandbrief gegen Frohnmaier: AfD straft internen Kritiker ab

Ordnungsgeld und Redeverbot Nach Brandbrief gegen Frohnmaier: AfD straft internen Kritiker ab

Nach seiner Email gegen den baden-württembergischen AfD-Chef muss der Abgeordnete Matthias Moosdorf eine Ordnungsstrafe zahlen – und Moosdorf hat noch mehr Ärger. 19.05.2026
Diätenerhöhung um 500 Euro wäre das falsche Signal

Mehr Geld für Abgeordnete Diätenerhöhung um 500 Euro wäre das falsche Signal

Union und SPD beraten darüber, den Mechanismus für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten in diesem Jahr auszusetzen – es wäre der einzig richtige Schritt, meint Matthias Schiermeyer. 19.05.2026
Angriffe auf Parteivertreter: Anstieg um knapp 40 Prozent

Statistik der Polizei Angriffe auf Parteivertreter: Anstieg um knapp 40 Prozent

Die politische Fieberkurve zeigt nach oben. Das lässt sich auch daran erkennen, dass immer mehr Menschen Politiker und teils auch einfache Mitglieder von Parteien attackieren - verbal oder körperlich. 19.05.2026
Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt

Abgeordnetenentschädigung Diätenerhöhung wird wohl ausgesetzt

Die anstehenden Reformen werden für viele Menschen auch Belastungen bedeuten. Nun wollen auch die Bundestagsabgeordneten Verzicht üben. 18.05.2026
Preise an der Zapfsäule: Wird

Tankstellen Preise an der Zapfsäule: Wird "Tankrabatt" verlängert?

Wie geht es weiter mit dem Tankrabatt? Er ist befristet und kostet den Staat viel Geld. Aber der Iran-Krieg dauert an. 18.05.2026
Luftverkehrsbranche: Senkung der Ticketsteuer reicht nicht

Luftfahrt Luftverkehrsbranche: Senkung der Ticketsteuer reicht nicht

Zum 1. Juli soll die Ticketsteuer im Luftverkehr gesenkt werden, der Bundestag will dies am Donnerstag beschließen. Was bringt das? 18.05.2026
Regenbogenfahne über dem Reichstagsgebäude

Tag gegen Homophobie Regenbogenfahne über dem Reichstagsgebäude

Ein Tag, ein Zeichen: Die Entscheidung, wann die Regenbogenflagge am Reichstag wehen darf, hatte vergangenes Jahr für Diskussionen gesorgt. Nun weht sie. Warum heute? 17.05.2026
Umfrage ergibt klare Mehrheit gegen Diätenerhöhung

Abgeordnetenbezüge Umfrage ergibt klare Mehrheit gegen Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete sollen ab Juli mehr Geld bekommen. Die Erhöhung ist an die Lohnentwicklung gekoppelt. Eine Mehrheit der Bürger lehnt sie dennoch ab. Setzen die SPD und Union die Anpassung aus? 16.05.2026
Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge – einmal im Jahr

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge – einmal im Jahr

Bundestagspräsidentin Klöckner verweist auf Neutralitätspflicht: Die Regenbogenflagge weht am 17. Mai und sonst nicht über dem Bundestag. 15.05.2026
Wie Cem Özdemir allen Widrigkeiten getrotzt hat

Wahl zum Ministerpräsidenten Wie Cem Özdemir allen Widrigkeiten getrotzt hat

Am Mittwoch wird Cem Özdemir voraussichtlich zum ersten Ministerpräsidenten Baden-Württembergs mit türkischen Wurzeln gewählt. Der Weg dorthin war für ihn nicht vorgezeichnet. 12.05.2026
Bundestag soll aus millionenschwerem Bauprojekt aussteigen

Hauptstadt Bundestag soll aus millionenschwerem Bauprojekt aussteigen

Seit dem Regierungs- und Parlamentsumzug von Bonn nach Berlin wurden viele Gebäude in Berlin aus dem Boden gestampft. Die Arbeiten laufen bis heute. Aus Kostengründen soll ein Projekt gestoppt werden. 09.05.2026
Bundesrat stimmt neuen Regeln für Verbraucherkredite zu

Verbraucherschutz Bundesrat stimmt neuen Regeln für Verbraucherkredite zu

Jetzt kaufen, später bezahlen - für viele Menschen ist das verführerisch. Viele machen sich nicht klar, dass es sich um einen Kredit handelt. Der Schutz der Verbraucher wird jetzt gestärkt. 08.05.2026
Frauen vor Gewalt schützen, Täter auf Abstand halten

Gesetz beschlossen Frauen vor Gewalt schützen, Täter auf Abstand halten

Zehntausende Menschen werden jährlich Opfer häuslicher Gewalt - in den allermeisten Fällen Frauen. Elektronische Fußfesseln sollen künftig zumindest das Schlimmste verhindern. 08.05.2026
Bundesrat stimmt Entlastungsprämie nicht zu

Das kommt überraschend Bundesrat stimmt Entlastungsprämie nicht zu

Bis zu 1.000 Euro als steuerfreie Prämie? Klingt gut für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wird aber erst mal nicht kommen. Der Bundesrat senkt den Daumen. 08.05.2026
Fast 500 Euro mehr ab Juli für Abgeordnete

Spahn hält an Diätenerhöhung fest Fast 500 Euro mehr ab Juli für Abgeordnete

Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. Der Unionsfraktionschef will daran festhalten. 07.05.2026
Neuer Anlauf für mehr Organspenden - Mehrheit unsicher

Debatte über Organspende Neuer Anlauf für mehr Organspenden - Mehrheit unsicher

Deutschland liegt bei der Organspende deutlich hinter anderen Ländern zurück. Nach Ansicht einer Gruppe von Abgeordneten soll sich das ändern – durch eine umstrittene Neuregelung. 07.05.2026
Abgeordnete nehmen neuen Anlauf für mehr Organspenden

Organspende Abgeordnete nehmen neuen Anlauf für mehr Organspenden

Es geht um Leben und Tod: Viele Menschen unterstützen Organspende - lassen sich aber nicht als mögliche Spender registrieren. Mehrere Abgeordneten-Gruppen im Bundestag wollen das ändern. 06.05.2026
Scholz appelliert an Verantwortung der Parteien

Koalition Scholz appelliert an Verantwortung der Parteien

Oft meldet sich Olaf Scholz in seiner Fraktion nicht zu Wort. Anders ist es zum Jahrestag der Koalition. Da will der frühere Kanzler etwas loswerden. 05.05.2026