Weil er in einem Instagram-Post zur Stuttgarter Panoramabahn das Bild einer Strecke aus den schottischen Highlands gezeigt hat, haben FDP-Politiker eine spöttische Anfrage an Verkehrsminister Winfried Hermann geschickt. Sie stellen aber auch ernste Fragen.
In der Diskussion um die Zukunft der Panoramabahn in Stuttgart hat sich Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auch über sein Instagram-Profil an die Öffentlichkeit gewendet. Versehen mit dem Hinweis „Hohe Nachfrage bei Erhalt der Panoramabahn“ ist dort allerdings neben den Ausführungen des Ministers auch ein Bild eines Zugs mit Dampflok in den grünen Hügeln der schottischen Highlands zu sehen. Der fährt dort über ein Viadukt, das viele aus dem Kino kennen. Der Glenfinnan-Viadukt ist nicht zuletzt als Drehort der Harry-Potter-Filme bekannt.
FDP spart nicht mit Spott
Dies nimmt FDP-Verkehrspolitiker Christian Jung zum Anlass, den Minister in einem Antrag auf die Schippe zu nehmen. Mit einem Augenzwinkern fragt der Liberale das Ministerium etwa, wo in Baden-Württemberg die abgebildete Brücke liege „bitte unter Angabe des Datums und des Ergebnisses der letzten turnusmäßigen Brückenzustandsuntersuchung“? Dass der Zug auf dem Bild von einer Dampflok gezogen wird, veranlasst Jung zur Frage, ob „das auf dem Bild zu erkennende Lokomotivmodell von der Energiegewinnungsform das vom Ministerium favorisierte Modell für die klimaschonende Verkehrswende, unter Angabe der Details zum CO2-Footprints der Antriebsform?“
Unter Bezug auf die Harry-Potter-Reihe, in der die Zauberschüler von einem Gleis 9 ¾ abfahren, um in ihre Zauberschule Hogwarts zu gelangen, legt Jung nach. „Plant Minister Hermann für seinen imaginären Ergänzungsbahnhof in Stuttgart auch ein zusätzliches Gleis 9 ¾?“ In der Diskussion um die Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Bahnknotens hatte Hermann die Idee eines zusätzlichen unterirdischen Kopfbahnhofs in Stuttgart entwickelt. Ob jenes Gleis „mit zusätzlichen Tunnelsystemen ins Ministerium für Verkehr oder in das Ministerium für Zauberei unterhalb des Staatsministeriums“ verbunden werde, will Jung zudem wissen.
Ernsthafte Frage nach der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums
Der Post gebe „Anlass zu einigen Nachfragen hinsichtlich des strukturellen Konzeption der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr“ begründet Jung seinen Vorstoß. Und tatsächlich finden sich weitere, eher ernsthafte Fragen, die sich mit den Online-Aktivitäten des Ministers und des Ministeriums auseinandersetzen. Die sogenannten Kleinen Anfragen von Landtagsabgeordnete an die Landesregierung dürfen maximal zehn Fragen umfassen, ein Rahmen, den Jung im vorliegenden Fall ausschöpft. Nun hat das Ministerium drei Wochen Zeit, schriftlich zu antworten. Eine Fristverlängerung ist möglich.