Der Bund hat die Mittel für Erhalt und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen kräftig aufgestockt, doch die Straßenbauverwaltungen der Länder halten mit dem Tempo nicht Schritt. Auch im Südwesten drohen in diesem Jahr mal wieder Gelder zu verfallen.
Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg kann in diesem Jahr wahrscheinlich wieder nicht all die Mittel verbauen, die er für Ausbau und Erhalt der Bundesfernstraßen im Südwesten bekommen könnte.
Bis zu zehn Millionen Euro drohen zu verfallen
Nach Recherchen unserer Zeitung befürchtet man regierungsintern, dass von den zur Verfügung stehenden 814 Millionen Euro bis zu zehn Millionen an den Bund zurück gegeben werden müssen. „Das wäre mehr als ärgerlich“, sagt CDU-Fraktionsvize Nicole Razavi (CDU) .
Bauingenieure verzweifelt gesucht
Bereits 2013 hatte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sechs Millionen Euro zurück geben müssen. Dies führte zu heftigen Vorwürfen der Opposition gegen den Minister, dem ein gestörtes Verhältnis zum Autoverkehr nachgesagt wird. Seitdem wird die Straßenbauverwaltung wieder ausgebaut, aber der Ausbau hält mit der Erhöhung der Mittel nicht Schritt. Das Land tut sich schwer, Bauingenieure zu gewinnen.
Firmen sind ausgelastet
Aktueller Grund für die Probleme, die vor allem das Regierungspräsidium Tübingen betreffen, sollen auch Engpässe auf dem Markt sein: Die Baufirmen seien ausgelastet, heißt es. Allerdings ist das Jahr noch nicht vorbei. Bei gutem Wetter könne womöglich doch noch alles Geld verbaut werden.
Auf Extra-Gelder muss das Land dieses Jahr wohl verzichten
Auf darüber hinausgehende Gelder, die aus anderen Bundesländern zurückfließen (2015 rief Baden-Württemberg aus diesem Topf weitere 66 Millionen ab), wird man im Südwesten angesichts der angespannten Lage dieses Jahr wohl verzichten müssen: „Im Moment kann man nicht davon ausgehen, dass wir da noch zusätzlich etwas holen“, so der Sprecher von Minister Hermann. Die regulären Zuwendungen seien schon sehr hoch.
Viele Bundesländer schaffen es nicht, alle Bundesmittel zu verbauen. Deshalb will der Bund nun den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen selbst in die Hand nehmen.