Endlich fahren die Züge wieder richtig. Seit Montag gilt bei der Deutschen Bahn der normale Fahrplan, nachdem tagelang viele Regionalzüge und ICEs stillstanden. Doch nun fällt am Freitag etwas anderes aus: Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen, also der ÖPNV.
Der Lokführerstreik bei der Lokführergewerkschaft GDL ist gerade erst vorbei – und das früher als angekündigt – da kommt auf Fahrgäste die nächste Herausforderung zu: Die Gewerkschaft Verdi ruft für kommenden Freitag in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks im ÖPNV auf. Busse, Straßen- und U-Bahnen sollen stillstehen. Aber was ist mit dem Begriff ÖPNV eigentlich gemeint?
Öffentlicher Personennahverkehr
Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sicherzustellen, ist Teil der staatlichen Grundversorgung. ÖPNV ist die Abkürzung für „Öffentlicher Personennahverkehr“. Das ist ein Sammelbegriff für alle Angebote im Nahverkehr, die nach einem regelmäßigen Fahrplan verkehren, Personen im Nahbereich einer Stadt oder Region öffentlich zugänglich sind und in denen Reiseweiten üblicherweise 50 Kilometer oder die Reisedauer eine Stunde nicht überschreiten.
Zum ÖPNV zählt der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und der öffentliche Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV). Für den Schienenpersonennahverkehr sind die Bundesländer zuständig, für den ÖSPV sorgen in der Regel die Kommunen, also die Landkreise und Städte. Sie bezeichnet man auch als Aufgabenträger. Die Kommunen benennen meistens eigene Organisationen, die Besteller-Organisationen genannt werden. Diese koordinieren dann den Nahverkehr in der jeweiligen Region. Als Nahverkehr gelten Verkehre im Stadt-, Vorort- und Regionalverkehr.
Verkehrsmittel des ÖPNV
Zum ÖPNV gehört also der öffentliche Verkehr mit folgenden Verkehrsmitteln:
- Straßenbahnen
- Hochbahnen
- U-Bahnen und ähnlichen Bahnen
- Busse
- Eisenbahnen (S-Bahnen, Regionalexpress, Regionalbahn)
Streik am Freitag im ÖPNV
Da Verdi zum Streik aufgerufen hat, kommen auf Fahrgäste an diesem Freitag erneut erhebliche Einschränkungen vor allem im Berufsverkehr zu. Erst an diesem Montag hatte die GDL ihren mehrtägigen Streik bei der Deutschen Bahn vorzeitig beendet. Dort gilt nun bis einschließlich 3. März eine Friedenspflicht. Im Nah- und Regionalverkehr sind Arbeitskämpfe von Verdi aber weiter möglich.
Außer in Bayern, wo der Tarifvertrag noch läuft und deshalb Friedenspflicht herrscht, verhandelt Verdi in allen Bundesländern parallel mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden über neue Tarifverträge für die Beschäftigten im ÖPNV. Von der Tarifrunde sind laut der Gewerkschaft mehr als 130 kommunale Unternehmen in den Städten und Landkreisen sowie insgesamt 90 000 Beschäftigte betroffen. Bei der ersten Verhandlungsrunde vergangene Woche kam in keiner Region eine Lösung zustande.
Verdi argumentiert, die Belastung der Beschäftigten und die Personalnot im ÖPNV hätten immer mehr zugenommen, der Arbeitsdruck werde größer. Es müssten schnell Lösungen für eine Entlastung gefunden werden.
Warnstreik auch von „Fridays for Future“ unterstützt
Anfang Dezember hatte die Gewerkschaft die Tarifrunde eingeleitet und Forderungen in allen 16 Bundesländern überreicht. Jeder Tarifbereich hat laut Verdi zwar eigenständige Forderungen. Im Kern gehe es aber überall um Entlastung und Themen wie Absenkung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, kürzere Schichten, die Verringerung unbezahlter Wegzeiten, eine Ausweitung der Ruhezeiten, mehr Urlaub oder zusätzliche Entlastungstage.
Der Arbeitskampf am Freitag soll vor allem in den Städten Busse, Straßen- und U-Bahnen betreffen. Die S-Bahnen, die die Deutsche Bahn betreibt, fahren wahrscheinlich häufig. Im Südwesten sind Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz betroffen.
Unterstützt wird der Warnstreik von der Umweltbewegung „Fridays for Future“. „Wir alle brauchen einen verlässlichen Nahverkehr, mit dem wir sicher und günstig zur Arbeit, in den Club oder nach Hause kommen“, teilte Sprecherin Darya Sotoodeh mit.