In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll.
Berlin - Als das Ergebnis noch nicht offiziell verkündet ist, kann man es schon auf dem Gesicht der Finalisten ablesen. Saskia Esken und Klara Geywitz lächeln breit, während Norbert Walter-Borjans noch etwas erschreckt guckt. Olaf Scholz zeigt demonstrativ sein Pokerface. Es ist Samstag kurz nach 18 Uhr, im Atrium des Willy-Brandt-Hauses in Berlin wird gleich bekannt gegeben, welche Kandidatenteams es in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft haben. Schließlich grinsen auch die beiden Männer: Scholz und Geywitz bekamen in der Mitgliederbefragung 22,7 Prozent der Stimmen und liegen damit vorne, Esken und Walter-Borjans folgen mit 21 Prozent nur knapp dahinter. Während sich die beiden Zweierteams nun vor einer Fernsehkamera nach der anderen aufstellen, stehen die Kandidaten der restlichen vier Bewerberduos mit langen Gesichtern in der Menge.
Klara Wer? Norbert Wie? Saskia Was?
Belastbare Umfragen gab es nicht, kaum jemand aus der SPD traute sich in den vergangenen Tagen eine Prognose zu. Klar, Olaf Scholz galt als Favorit. Ihn kennen viele, er ist Vizekanzler, Finanzminister und schon lange in der ersten Reihe bei der SPD. Aber Klara Wer? Und Norbert Wie? Saskia Was? Selbst vielen in der SPD dürften die drei noch immer weitgehend unbekannt sein. Vermutlich ist auch das neben dem unübersichtlichen Bewerberfeld ein Grund, warum nicht mehr als 53 Prozent der 425 630 stimmberechtigten SPD-Mitglieder ihr Votum abgegeben haben. „Die Wahlbeteiligung ist super“, sagt zwar die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer. Für die Stichwahl gibt es aber Luft nach oben. Zumal es für die SPD durch die beiden nun zur Wahl stehenden Paare um einen Richtungsentscheid geht.
Rückblick: Nach der Europawahl Ende Mai ist die SPD der große Verlierer. Die einst so stolzen Sozialdemokraten haben nur knapp 16 Prozent der Stimmen bekommen, frustriert und aus den eigenen Reihen angefeindet schmeißt Parteichefin Andrea Nahles hin. Die SPD fragt sich wieder einmal, wie es mit ihr weitergehen soll. Ob sie noch gebraucht wird, für wen sie mit welchen Themen Politik machen will, wer die Partei aus dem Sog der Bedeutungslosigkeit herausrudern kann. Das neue Verfahren zur Neubesetzung der Parteispitze soll Klarheit schaffen: Doppelspitze statt Einzelkämpfer, Mitgliederbefragung statt Hinterzimmerentscheidung, Diskussion um die besten Ideen statt Basta-Politik. Nach und nach trauen sich die Bewerberduos auf den Platz, darunter etwa der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer oder SPD-Vize Ralf Stegner und die frühere Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan. Doch aus der Riege der Prominenten, der Ministerpräsidenten oder Bundesminister, hebt niemand die Hand.
Scholz geht ins Risiko
Auch Scholz sagt zunächst ab, da der Parteivorsitz zeitlich nicht mit seinem Regierungsamt zu vereinbaren sei. Seinen Meinungsumschwung begründet der 61-Jährige später mit den Worten: „Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut.“ Er geht mit der 43 Jahre alten Klara Geywitz ins Rennen, die bei den Wahlen in Brandenburg Anfang September ihr Landtagsmandat verliert. Für Scholz ist die Kandidatur ein hohes Risiko. Scheitert er, ist das auch ein Misstrauensvotum der Basis gegen ihn als Vizekanzler und Bundesminister.
Der Norddeutsche ist wie kein anderer SPD-Politiker das Gesicht der in der Partei ungeliebten großen Koalition. Er steht für Kontinuität, Kritiker sagen, er steht für das ewige „Weiter so“. Schon auf der ersten Regionalkonferenz will ein Besucher von Scholz wissen, warum denn ausgerechnet er den Parteivorsitz übernehmen wolle. Scholz habe die SPD doch mit ins „Tal der Tränen“ geführt.
Als Gegenmodell präsentieren sich der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken aus dem Wahlkreis Calw/Freudenstadt. Sie sind eins von mehreren Paaren aus dem linken Lager und erklärte Kritiker der großen Koalition, sie lehnen die „Schwarzen Null“ ab. Zum Unmut anderer Kandidaten stellt sich nicht nur der einflussreiche Landesverband NRW hinter den 67-jährigen Finanzexperten und die neun Jahre jüngere Digitalpolitikerin. Sie bekommen auch die offizielle Unterstützung des Parteinachwuchses um Juso-Chef Kevin Kühnert ausgesprochen. Seitdem gelten die in Stuttgart geborene Esken und der „Nowabo“ genannte Krefelder als Geheimtipp.
Helfer vertreiben sich die Zeit beim „Monopoly“
Am Samstagmorgen ist es soweit, im fünften Stock der Parteizentrale werden die in den vergangenen zwei Wochen online und per Briefwahl eingegangenen Stimmen der Mitglieder ausgezählt. Die SPD hat Schlitzmaschinen besorgt, die 20 000 Briefe in der Stunde öffnen können. 250 freiwillige Helfer haben sich angemeldet, die ersten beginnen um kurz nach 6 Uhr, die zweite Schicht übernimmt am Mittag. Die Abgelösten dürfen das Willy-Brandt-Haus bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses nicht verlassen, manche vertreiben sich die Zeit mit einem „Monopoly“-Spiel. Die Kandidaten machen am Vormittag noch Straßenwahlkampf in Thüringen. Zusammen geht es am Nachmittag mit dem Zug nach Berlin, es ist die letzte Etappe der gemeinsamen Deutschlandtour der vergangenen Wochen. Mehr als 8000 Kilometer haben die Kandidaten in der Bahn zurückgelegt, um die Regionalkonferenzen in Baunatal, Bernburg oder Nieder-Olm zu erreichen.
Nachdem ein Notar das Ergebnis geprüft hat, informieren Dreyer und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Bewerberduos einzeln über ihr Abschneiden, bevor es zur Bekanntgabe ins Atrium geht. Scholz verrät später, wie erleichtert und glücklich er ist. „Wer sich einem demokratischen Wettbewerb stellt, kann nie vorher wissen, wie das ausgeht, muss das Risiko eingehen“, sagt der sonst so nüchterne Minister. Die Führungsposition nennt Scholz einen „guten Startplatz für die zweite Runde“. Doch der Abstand zu Esken und Walter-Borjans ist nur gut 3500 Stimmen groß.
Die Groko-Frage rückt in den Mittelpunkt
Für beide Teams kommt es bis zur Stichwahl Ende November nun darauf an, die Anhänger der ausgeschiedenen Bewerber-Paare auf ihre Seite zu ziehen. Zudem müssen die Teams die knapp 200 000 SPD-Mitglieder mobilisieren, die sich im ersten Durchgang noch nicht beteiligt haben.
Dabei wird in den Mittelpunkt rücken, wie es die Paare mit der großen Koalition halten. Scholz weicht der Frage nach einer Polarisierung am Samstag aus: „Ich will die SPD zusammenführen, nicht auseinanderbringen.“ Esken und Walter-Borjans machen aus ihrer Skepsis gegenüber der großen Koalition keinen Hehl.
Die Groko-Debatte belastet die Sozialdemokraten seit Jahren. Ein erneuter heftiger Streit könnte die neuen Vorsitzenden schon vor ihrer Wahl beschädigen. Dreyer erinnert die Mitglieder vorsorglich daran, dass die SPD doch eigentlich zusammenhalte. „Auch wenn wir in der Vergangenheit manchmal nicht richtig umgegangen sind mit unseren Parteivorsitzenden“, sagt die Übergangschefin. „Aber das wollen wir ja in Zukunft ändern, wenn die neue Parteispitze getragen wird von so vielen Mitgliedern.“
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