Nicht nur eine bemerkenswerte außenpolitische Rede kurz vor dem SPD-Parteitag deutet darauf hin, dass der Außenminister keinesfalls mit der Politik abgeschlossen hat.
Berlin - Es ist eine bemerkenswerte Rede gewesen, mit der Sigmar Gabriel am Dienstag das Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung eröffnet hat. Vieles von dem, was der geschäftsführende Außenminister über die neue US-Regierung und die Notwendigkeit europäischer Selbstbehauptung sagte, war zwar im Kern nicht neu, aber es wurde drastischer und zugespitzter formuliert. Das transatlantische Fundament „bröckelt“ in Gabriels Wahrnehmung, da Donald Trump die Welt als „Kampfbahn“ begreift, in der die Amerikaner nicht mehr die Regeln verteidigen, sondern mitkämpfen. Und dafür sieht Gabriel Deutschland und Europa schlecht gerüstet: „Die EU ist kein echter Faktor in der Welt.“
Auf dass sich das ändert, schlägt der frühere SPD-Chef zwei unpopuläre Dinge vor, um europäischen und damit deutschen Einfluss in der Nachbarschaft zu sichern: mehr Geld und mehr deutsches Engagement – obwohl eine Umfrage der Stiftung feststellt, dass 52 Prozent der Bundesbürger Zurückhaltung in internationalen Krisen bevorzugen. Und Gabriels SPD hat gerade Wahlkampf gegen das Nato-Ziel gemacht, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Es wird sie auch kaum freuen, wenn der Ex-Vorsitzende ihr zuruft, die Welt lieber zu sehen, wie sie ist, und nicht nur, wie sie sein sollte.
„Sigmar ist wieder voll im Spiel“
Der Auftritt so kurz vor dem SPD-Parteitag ist nicht Gabriels erster Fingerzeig nach dem Scheitern der der „Jamaika“-Gespräche. Kein Zweifel, er ist wieder da. Kein anderer geschäftsführender Minister wirbelt so emsig umher, produziert Erklärungen am Fließband und hält Grundsatzreden, als gelte es, sein Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre vorzustellen. Jüngst reiste er zum vierten Mal in diesem Jahr nach Washington. Dem Asem-Treffen in Burma stattete er einen Besuch ab, weitere Reisen sind geplant.
„Sigmar ist wieder voll im Spiel“, sagte jüngst im vertraulichen Gespräch ein Spitzengenosse – und in seinen Worten schwang Bewunderung und Resignation gleichermaßen mit. Viele in gehobenen Parteipositionen, die ihm in innigem Hass verbunden sind, glaubten, ihn nach der Wahl ein für allemal los zu sein. Sie haben sich womöglich getäuscht.
Sprung aus der Gruft
Dafür spricht auch, dass aus der Union, dem nun potenziellen Koalitionspartner, Lob kommt für Gabriel. Der befinde sich mit seiner Positionen zu Europa, meint der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt, „in hundertprozentiger Übereinstimmung mit der Bundeskanzlerin“, weshalb es „für eine Fortsetzung der Großen Koalition keine außenpolitischen Stolpersteine“ gebe: „Wir dürfen gespannt sein, ob auch die SPD-Parteibasis bereit ist, aus Gabriels Erkenntnissen die nötigen Konsequenzen zu ziehen.“
Vermutlich hat Gabriel selbst nicht mehr daran geglaubt, dass er noch eine Chance bekommt. Mitte Oktober hatte er eigentlich abgeschlossen, sein Grab sei „schon ausgehoben“, sagte er damals. Aber dann scheiterte „Jamaika“ – und Gabriel sprang wieder aus der Gruft. Wer sollte dem Dauerläufer im Auswärtigen Amt – da eine „Groko“ wieder möglich ist – in dieser Konstellation den Posten streitig machen? Manche in der Partei vermuten gar, dass für Gabriel dann das europapolitisch noch weitaus mächtigere Finanzministerium herausspringen könnte. Es heißt aus sicherer Quelle, Gabriel zähle zu jenen, die im Hintergrund SPD-Chef Martin Schulz dazu drängen, trotz des anhaltenden Widerstands in der Partei, den Pakt mit der Union abermals einzugehen – Beschlüsse nach der verlorenen Wahl hin oder her.
Bemerkenswerter Auftritt in der Fraktion
Auch in der Fraktion legte er jüngst einen bemerkenswerten Auftritt hin, der die Abgeordneten wegen der Respektlosigkeit gegenüber Parteichef Martin Schulz einerseits kollektiv nervte, ihnen aber auch wieder einmal deutlich machte, dass Gabriel, der die zurückliegende große Koalition per Mitgliederentscheid durchsetzte, es halt nach wie vor drauf hat.
Lammfromm gab er sich zunächst. Er habe doch mit seinem Verzicht auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur bewiesen, dass er nicht an Ämtern klebe, weshalb er sich gar nicht richtig erklären könne, weshalb ihm jetzt alle einen Drall zur großen Koalition unterstellen. Doch dann redete er sich wieder derart auf Betriebstemperatur, dass Zeugen der Veranstaltung sich an eine Bewerbungsrede erinnert fühlten. Zwar sagte Gabriel immer wieder, dass man Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles einfach mal vertrauen solle, aber dann fügte er wieder eine solcher spitzen Bemerkungen an, mit denen er jenes Gift injiziert, das in der Partei ein Gefühl von Abhängigkeit von seinen Talenten hervorrufen soll. Politik heiße, so habe es Franz Müntefering einst gesagt, Sammeln und Führen.
Er habe sich ja als Parteichef den Ruf erworben, etwas zu viel geführt und zu wenig gesammelt zu haben, wird er zitiert. Zurzeit werde er aber das Gefühl nicht los, dass zu viel gesammelt und zu wenig geführt werde.