Ins Blickfeld der Ermittler gerückt: das soziale Netzwerk Facebook. Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Kriminalpolizeidirektion Esslingen ermitteln gegen unbekannte Täter wegen des Verdachts der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken.

Stuttgart - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Kriminalpolizeidirektion Esslingen ermitteln gegen unbekannte Täter wegen des Verdachts der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken. Vor wenigen Tagen sei auf einer Facebook-Seite über angebliche Übergriffe von Asylbewerbern auf Bürger in Weilheim unter Teck (Kreis Esslingen) berichtet worden.

In der Facebook-Seite sei behauptet worden, etwa 50 Personen, die als „Asylbetrüger“ und „Verbrecher“ beleidigt worden seien, hätten in Weilheim Autos angehalten und von den Fahrzeuginsassen Wertgegenstände gestohlen. Außerdem sei eine 14-Jährige von den Asylbewerbern angegangen worden. Deshalb sei die Polizei im Einsatz gewesen. Der gepostete Beitrag zog etliche Kommentare nach sich, in denen die Sicherheit der Weilheimer Bürger in Frage gestellt wurde. „Einzelne Beiträge werden hinsichtlich einer möglichen strafrechtlichen Relevanz überprüft“, teilt die Polizei mit.

Keine Anzeige erstattet

Die Beamten weisen darauf hin, dass keinerlei Erkenntnisse zu den geschilderten, angeblichen Straftaten vorliegen. Eine entsprechende Anzeige wurde nicht erstattet, auch wurde kein anderer Vorfall aktenkundig, der mit den Schilderungen in Einklang zu bringen wäre.

Ein polizeilicher Einsatz aus dem beschriebenen Anlass fand nicht statt. Den Vorwurf des Verfassers der Mitteilung, wonach die Polizei zwar vor Ort war aber untätig blieb, weist das Polizeipräsidium Reutlingen entschieden zurück. „Die Polizei schreitet entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag bei drohender Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder beim Vorliegen einer Straftat stets ein“, sagt ein Polizeisprecher. Die Beamten zeigten im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen „lageorientiert“ ihre Präsenz.

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