Volksverhetzung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten in Pforzheim

Verdacht der Volksverhetzung Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten in Pforzheim

Nach einer Aktion in Pforzheim im Zuge des Europawahlkampfs 2019 hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Ermittlungen aufgenommen. Es besteht der Verdacht der Volksverhetzung. 15.01.2021

„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn. 08.01.2021

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Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet. 25.11.2020

Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

Meldestelle für Hate Speech Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gibt es Menschen, die finden, es habe nicht den Falschen getroffen. Offen schreiben sie es im Internet. Solche Art von Hetze ist ein Fall für die Meldestelle „respect!“ der Jugendstiftung. 04.07.2019

Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

Fellbacher vor Gericht Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

Ein Kirchenmitarbeiter hat rechtsradikale Botschaften in eine Infobox gesteckt, die im Gotteshaus aufgestellt war. Der Fellbacher musste sich nun wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Waiblingen verantworten. 03.07.2019

Ditzinger für rechtsextreme Veröffentlichung bei Facebook verurteilt

Verhandlung am Amtsgericht Ludwigsburg Ditzinger für rechtsextreme Veröffentlichung bei Facebook verurteilt

1350 Euro muss ein 35-Jähriger zahlen, weil er im Netz einen volksverhetzenden Kommentar geschrieben hat. Richterin und Staatsanwalt sahen aus zwei Gründen von einer Gefängnisstrafe ab. 31.01.2019

Facebook-Hetzer muss 1800 Euro Strafe zahlen

Amtsgericht Göppingen Facebook-Hetzer erhält hohe Geldstrafe

Weil er bei Facebook gegen Muslime gewettert hat, muss ein Hartz-IV-Empfänger 1800 Euro Bußgeld bezahlen. 15.01.2019

Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

In Sachsen und Thüringen Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abgehangen, da sie ihrer Meinung nach eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Partei sieht das anders. Nun muss das Gericht entscheiden. 21.05.2019

Ermittlungen können bis 2019 andauern

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Ermittlungen können bis 2019 andauern

Die Ermittlungen zum mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriff auf Besucher einer Eisdiele in Wiesloch könnten laut Staatsanwaltschaft Heidelberg bis kommendes Jahr dauern. Unter den Beschuldigten ist auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei. 21.09.2018

Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung

Kollegah und Farid Bang Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung

Die Verleihung des Musikpreises Echo an die beiden Rapper hatte für einen Skandal gesorgt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung. 02.05.2018

Rappern droht offenbar Verfahren wegen Volksverhetzung

Kollegah und Farid Bang Rappern droht offenbar Verfahren wegen Volksverhetzung

Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht offenbar ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Laut eines Medienberichts habe ein Mann aus Hamburg Strafanzeige gegen sie gestellt. 24.04.2018

Angreifer sollen Hitler-Gruß gezeigt haben

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Angreifer sollen Hitler-Gruß gezeigt haben

Der mutmaßlich fremdenfeindliche Angriff auf Besucher einer Eisdiele war den Ermittlern zufolge von Nazi-Gebaren begleitet. Das macht den Verdacht gegen einen Polizei-Angestellten noch brisanter. 19.09.2018

Polizei-Mitarbeiter freigestellt

Verdacht der Volksverhetzung Polizei-Mitarbeiter freigestellt

Ein Junggesellenabschied eskaliert: Sechs Männer greifen vorwiegend türkischstämmige Besucher eines Eiscafés an - so die Darstellung der Ermittler. Einer der Verdächtigen arbeitet bei der Polizei. 18.09.2018

Ermittlungen gegen Bundespolizisten wegen Hitlergrußes

Rosenheim Ermittlungen gegen Bundespolizisten wegen Hitlergrußes

Die Polizei in Bayern ermittelt gegen zwei Beamte der Bundepolizei und ein Mitglied der sogenannten Sicherheitswacht wegen Volksverhetzung. Sie sollen den Hitlergruß gezeigt haben. 01.09.2018

Satire-Magazin parodiert Tweets von Beatrix von Storch

Zensur-Vorwürfe von AfD-Politikerin Satire-Magazin parodiert Tweets von Beatrix von Storch

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde auf Twitter wegen eines volksverhetzenden Tweets gesperrt. Nun twittert die Redaktion des Satire-Magazins „Titanic“ unter ihrem Namen – und stößt wieder auf „Zensur“. 02.01.2018

Angeklagter skandiert Nazi-Parolen

Prozess vor dem Amtsgericht Ludwigsburg Angeklagter skandiert Nazi-Parolen

Ein 46-jähriger Mann wird wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte in der Notaufnahme eines Krankenhauses auf übelste Weise Flüchtlinge und Ausländer beleidigt. 21.02.2018

Staufer-Kaserne erneut im Visier

Bundeswehr in Pfullendorf Staufer-Kaserne erneut im Visier

In einem anonymen Brief erheben Soldaten aus Pfullendorf den Vorwurf der Volksverhetzung. Statt einzuschreiten, hättenVorgesetzte die Sache unter den Teppich gekehrt. Jetzt ermittelt der Staatsanwalt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Strafvereitelung. 08.12.2017

An Bushaltestelle den Hitlergruß gezeigt

Amtsgericht Ludwigsburg Dunkelhäutigem Hitlergruß gezeigt

Ein Mann steht vor Gericht, weil er einen Schüler mit Naziparolen beleidigt haben soll. Der Atemtest der Polizei konnte bei ihm fünf Promille Alkohol nachweisen. 06.11.2017

Strafe wegen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Ludwigsburger Amtsgericht Strafe wegen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Eine Frau ist wegen eines Kommentars im Internet vor Gericht. Ihre Argumente werden von Richterin und Staatsanwältin zerpflückt. 10.07.2017

Schmähungen bringen Mann auf die Anklagebank

Amtsgericht Waiblingen Schmähungen bringen Mann auf die Anklagebank

Verhandlung vor dem Amtsgericht Waiblingen wegen Volksverhetzung, Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung wird vertagt. 27.07.2017

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