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Fan wegen Volksverhetzung zu Gefängnisstrafe verurteilt

Bei Spiel der Sonnenhof Großaspach Fan wegen Volksverhetzung zu Gefängnisstrafe verurteilt

Ein 32-jähriger Fußballfan ist vom Amtsgericht Backnang zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Richter sah es als erwiesen an, dass er bei einem Spiel in Großaspach einen dunkelhäutigen Balljungen auf üble Art rassistisch beleidigt hat. Die Hintergründe. 25.04.2022
Hassposts löschen - und jetzt auch melden

Kolumne über Hass im Internet Hassposts löschen - und jetzt auch melden

Hasskriminalität im Internet soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz eindämmen. Nun tritt ein neuer, bedeutender Teil des Gesetzes in Kraft. Aber bringt das überhaupt was, fragt sich unsere Kolumnistin Siri Warrlich. 30.01.2022
Angriffe auf Polizei nehmen deutlich zu

Wegen Corona Angriffe auf Polizei nehmen deutlich zu

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Polizisten ist auch bei Versammlungen im Zusammenhang mit Corona 2021 deutlich angestiegen. 17.08.2021
Höcke legt nach Hausdurchsuchung Beschwerde ein

Ermittlungen wegen Verdachts der Volksverhetzung Höcke legt nach Hausdurchsuchung Beschwerde ein

AfD-Politiker Björn Höcke wehrt sich im Nachhinein gegen die Durchsuchung seines Wohnhauses. Gegen ihn wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. 28.05.2021
Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Ermittlungen wegen Volksverhetzung Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist durchsucht worden. Grund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. 22.05.2021
Die Polizei ermittelt jetzt auch wegen Volksverhetzung

Rassistische Attacke am Stuttgarter Hauptbahnhof Die Polizei ermittelt jetzt auch wegen Volksverhetzung

Anfang Mai beleidigt eine 72-jährige Frau mehrere Menschen am Stuttgarter Hauptbahnhof rassistisch. Der Fall kommt an die Öffentlichkeit, weil eine 18-Jährige ein Video der Attacke veröffentlicht. Inzwischen hat die Bundespolizei den Fall an den Staatsschutz übergeben. 21.05.2021
Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen mehrere Polizisten

Verdacht der Volksverhetzung Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen mehrere Polizisten

Mehrere Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, darunter vier Polizisten des Präsidiums Stuttgart, sollen Bilder und Videos mit zum Teil volksverhetzenden Inhalten sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ausgetauscht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. 20.05.2021
Aus Neid auf die Nachbarn

Prozess wegen Volksverhetzung Aus Neid auf die Nachbarn

Hass, Hetze und Todesdrohungen gegen eine aramäische Familie haben einen 52-Jährigen vor Gericht gebracht – und beinahe ins Gefängnis. 23.03.2021
Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten in Pforzheim

Verdacht der Volksverhetzung Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten in Pforzheim

Nach einer Aktion in Pforzheim im Zuge des Europawahlkampfs 2019 hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Ermittlungen aufgenommen. Es besteht der Verdacht der Volksverhetzung. 15.01.2021
„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn. 08.01.2021
Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet. 25.11.2020
Rassistisches Video im Messenger - Polizist vor Gericht

Landkreis Ludwigsburg Rassistisches Video im Messenger - Polizist vor Gericht

Weil ein 56 Jahre alter Polizist aus Steinheim an der Murr in einem Handy-Chat ein rassistisches Video veröffentlicht haben soll, muss er sich seit Montag vor dem Amtsgericht Heilbronn verantworten. 19.10.2020
Dunkelhäutige Fußballspieler rassistisch angegriffen

Vorfall in Trier Dunkelhäutige Fußballspieler rassistisch angegriffen

Eine 16-köpfige Gruppe dunkelhäutiger Menschen ist in Trier rassistisch beleidigt und mit Steinen und Tischbeinen attackiert worden, teilte die Polizei mit. Gegen zwei Männer und eine Frau wird wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung ermittelt.. 18.08.2020
Auf rechte Parolen folgt die Abreibung

Prozess am Amtsgericht Esslingen Auf rechte Parolen folgt die Abreibung

Ein Mann wird vom Amtsgericht Esslingen wegen Volksverhetzung verurteilt. Seine Heil-Hitler- und Ausländer-raus-Rufe zogen unmittelbare Konsequenzen nach sich, denn er und seine Freunde wurden von einer Gruppe ausländischer Mitbürger verprügelt. 03.12.2019
Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar im Netz

Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Ludwigsburg Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar auf Facebook

Ein 23-jähriger Möglinger jubelte über das Attentat in Christchurch, bei dem 51 Menschen starben. Da der junge Mann nicht vor Gericht erschien, wurde per Strafbefehl entschieden. 16.10.2019
Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

Meldestelle für Hate Speech Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gibt es Menschen, die finden, es habe nicht den Falschen getroffen. Offen schreiben sie es im Internet. Solche Art von Hetze ist ein Fall für die Meldestelle „respect!“ der Jugendstiftung. 04.07.2019
Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

Fellbacher vor Gericht Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

Ein Kirchenmitarbeiter hat rechtsradikale Botschaften in eine Infobox gesteckt, die im Gotteshaus aufgestellt war. Der Fellbacher musste sich nun wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Waiblingen verantworten. 03.07.2019
Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

In Sachsen und Thüringen Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abgehangen, da sie ihrer Meinung nach eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Partei sieht das anders. Nun muss das Gericht entscheiden. 21.05.2019