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Volksverhetzung

Verhandlung am Amtsgericht Ludwigsburg: Ditzinger für rechtsextreme Veröffentlichung bei Facebook verurteilt

Verhandlung am Amtsgericht Ludwigsburg Ditzinger für rechtsextreme Veröffentlichung bei Facebook verurteilt

1350 Euro muss ein 35-Jähriger zahlen, weil er im Netz einen volksverhetzenden Kommentar geschrieben hat. Richterin und Staatsanwalt sahen aus zwei Gründen von einer Gefängnisstrafe ab.
Amtsgericht Göppingen: Facebook-Hetzer muss 1800 Euro Strafe zahlen

Amtsgericht Göppingen Facebook-Hetzer erhält hohe Geldstrafe

Weil er bei Facebook gegen Muslime gewettert hat, muss ein Hartz-IV-Empfänger 1800 Euro Bußgeld bezahlen.
Attacke auf Eisdiele in Wiesloch: Ermittlungen können bis 2019 andauern

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Ermittlungen können bis 2019 andauern

Die Ermittlungen zum mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriff auf Besucher einer Eisdiele in Wiesloch könnten laut Staatsanwaltschaft Heidelberg bis kommendes Jahr dauern. Unter den Beschuldigten ist auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei.
Verdacht der Volksverhetzung: Polizei-Mitarbeiter freigestellt

Verdacht der Volksverhetzung Polizei-Mitarbeiter freigestellt

Ein Junggesellenabschied eskaliert: Sechs Männer greifen vorwiegend türkischstämmige Besucher eines Eiscafés an - so die Darstellung der Ermittler. Einer der Verdächtigen arbeitet bei der Polizei.
Attacke auf Eisdiele in Wiesloch: Angreifer sollen Hitler-Gruß gezeigt haben

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Angreifer sollen Hitler-Gruß gezeigt haben

Der mutmaßlich fremdenfeindliche Angriff auf Besucher einer Eisdiele war den Ermittlern zufolge von Nazi-Gebaren begleitet. Das macht den Verdacht gegen einen Polizei-Angestellten noch brisanter.
Rosenheim: Ermittlungen gegen Bundespolizisten wegen Hitlergrußes

Rosenheim Ermittlungen gegen Bundespolizisten wegen Hitlergrußes

Die Polizei in Bayern ermittelt gegen zwei Beamte der Bundepolizei und ein Mitglied der sogenannten Sicherheitswacht wegen Volksverhetzung. Sie sollen den Hitlergruß gezeigt haben.
Kollegah und Farid Bang: Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung

Kollegah und Farid Bang Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung

Die Verleihung des Musikpreises Echo an die beiden Rapper hatte für einen Skandal gesorgt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung.
Kollegah und Farid Bang: Rappern droht offenbar Verfahren wegen Volksverhetzung

Kollegah und Farid Bang Rappern droht offenbar Verfahren wegen Volksverhetzung

Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht offenbar ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Laut eines Medienberichts habe ein Mann aus Hamburg Strafanzeige gegen sie gestellt.
Prozess vor dem Amtsgericht Ludwigsburg: Angeklagter skandiert Nazi-Parolen

Prozess vor dem Amtsgericht Ludwigsburg Angeklagter skandiert Nazi-Parolen

Ein 46-jähriger Mann wird wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte in der Notaufnahme eines Krankenhauses auf übelste Weise Flüchtlinge und Ausländer beleidigt.
Zensur-Vorwürfe von AfD-Politikerin: Satire-Magazin parodiert Tweets von Beatrix von Storch

Zensur-Vorwürfe von AfD-Politikerin Satire-Magazin parodiert Tweets von Beatrix von Storch

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde auf Twitter wegen eines volksverhetzenden Tweets gesperrt. Nun twittert die Redaktion des Satire-Magazins „Titanic“ unter ihrem Namen – und stößt wieder auf „Zensur“.
Bundeswehr in Pfullendorf: Staufer-Kaserne erneut im Visier

Bundeswehr in Pfullendorf Staufer-Kaserne erneut im Visier

In einem anonymen Brief erheben Soldaten aus Pfullendorf den Vorwurf der Volksverhetzung. Statt einzuschreiten, hättenVorgesetzte die Sache unter den Teppich gekehrt. Jetzt ermittelt der Staatsanwalt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Strafvereitelung.
Amtsgericht Ludwigsburg: An Bushaltestelle den Hitlergruß gezeigt

Amtsgericht Ludwigsburg Dunkelhäutigem Hitlergruß gezeigt

Ein Mann steht vor Gericht, weil er einen Schüler mit Naziparolen beleidigt haben soll. Der Atemtest der Polizei konnte bei ihm fünf Promille Alkohol nachweisen.
Amtsgericht Waiblingen: Schmähungen bringen Mann auf die Anklagebank

Amtsgericht Waiblingen Schmähungen bringen Mann auf die Anklagebank

Verhandlung vor dem Amtsgericht Waiblingen wegen Volksverhetzung, Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung wird vertagt.
Ludwigsburger Amtsgericht: Strafe wegen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Ludwigsburger Amtsgericht Strafe wegen Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook

Eine Frau ist wegen eines Kommentars im Internet vor Gericht. Ihre Argumente werden von Richterin und Staatsanwältin zerpflückt.
Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg: Bewährungsstrafe wegen fremdenfeindlicher Hetze

Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg Bewährungsstrafe wegen fremdenfeindlicher Hetze

Das Amtsgericht Ludwigsburg verurteilt einen 74-Jährigen, der öffentlich zu Gewalt gegen Flüchtlinge aufgerufen hat. Der Mann hatte die Parolen auf ausliegende Flyer einer Bank geschmiert.
Nach Razzia gegen Rechtsextreme: Neue Details über Festnahme vom Schwetzinger „Druiden“

Nach Razzia gegen Rechtsextreme Neue Details über Festnahme vom Schwetzinger „Druiden“

Der Terrorverdächtige soll vor seiner Festnahme auf einem abgelegenen Campingplatz gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin gewohnt haben. Dem 66-Jährigen Schwetzinger soll Anschläge auf Juden, Flüchtlinge und Polizisten geplant haben.
Volksverhetzung: NPD-Funktionär muss wegen KZ-Tattoo ins Gefängnis

Volksverhetzung NPD-Funktionär muss wegen KZ-Tattoo ins Gefängnis

Unerträglicher Anblick im Schwimmbad: Ein Mann präsentiert Ende November 2015 anderen Badegästen sein großflächiges Nazi-Tattoo. Die erste Instanz verurteilt ihn zu einer Bewährungsstrafe. Jetzt muss er doch ins Gefängnis.
Festerling im Visier: Neue Ermittlungen gegen Ex-Pegida-Frontfrau

Festerling im Visier Neue Ermittlungen gegen Ex-Pegida-Frontfrau

Erneut wird gegen Tatjana Festerling ermittelt. Ging es vormals um Volksverhetzung, soll die frühere Pegida-Frontfrau jetzt zum Dienst bei ausländischen Paramilitärs geworben haben.
Strafjustiz: Ein Arier lässt die Hose runter

Strafjustiz Ein Arier lässt die Hose runter

Ein dutzendfach vorbestrafter Neonazi entsetzt mit seinen Attacken in der Berliner S-Bahn einen ganzen Waggon – vor einer Migrantenfamilie entblößt er sich dann. Das Gericht verurteilt ihn wegen Volksverhetzung, ist aber überzeugt, dass auch das nicht helfen wird.
Hass und Hetze im Internet: Zahlen steigen auch im Land

Hass und Hetze im Internet Zahlen steigen auch im Land

Mehr als ein Drittel aller Verfahren wegen rechtsextremistischer und fremdenfeindlicher Propagandadelikte gehen in Baden-Württemberg auf Straftaten im Internet zurück.
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