Wenn man eine Fregatte oder ein U-Boot kaufe, sei das Geld schnell weg, sagt Eva Högl (SPD), die Wehrbeauftragte des Bundestages. Ihr geht es vor allem um eine gute Ausrüstung der 184 000 Soldaten und Soldatinnen.
Am Tag danach hat sich die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht direkt öffentlich äußern wollen zur neuen Geldschwemme für die Bundeswehr. Das sei ja nun erst einmal Sache des Kanzleramtes, des Verteidigungsministeriums sowie des am Mittwoch tagenden Verteidigungsausschusses, eine Liste mit den Bestellwünschen zu erarbeiten, sagt ihre Pressesprecherin.
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„Es war der Wehrbeauftragten auch wichtig, dass der Bundestag ja schon Anfang April 2,4 Milliarden Euro für die persönliche Ausstattung der Soldaten und Soldatinnen lockergemacht hat“, so die Sprecherin. Bis 2025 sollen davon Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcke für die Angehörigen der Bundeswehr gekauft werden. Aber natürlich hat auch die Wehrbeauftragte Högl eigene Vorstellungen, was mit den 100 Milliarden Euro geschehen soll. Und sie hat in jüngster Zeit in mehreren Interviews und Fernsehauftritten ihren Unmut über die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr deutlich kundgetan. Der Truppe fehlten Helme, Schutzwesten sowie Kälte- und Nässeschutz, kritisierte sie kürzlich in der ZDF-Talkrunde von Markus Lanz. Das sei ein Skandal, „dass unsere 184 000 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr in einem der reichsten Länder der Welt nicht alles haben, was sie brauchen“. Högl brachte das Beispiel der Kampfschwimmer von Eckernförde, die seit zehn Jahren keine eigene Schwimmhalle hätten. Sie berichtete von fehlenden Nachtsichtgeräten und einem Besuch bei einem Panzerbataillon, das mit 30 Jahren alten Funkgeräten arbeiten müsse und deshalb im Manöver mit anderen Nato-Verbänden „nicht führungs- und kommunikationsfähig“ sei. In einem Interview mit der „taz“ Anfang der Woche hatte Högl die Erwartung ausgesprochen, dass die 100 Milliarden Euro „komplett für die Bundeswehr“ zur Verfügung stehen, was nun ja auch der Fall sein wird. Auch erwarteten die Soldaten, dass das Geld zügig ankomme und sie „spürbar besser ausgestattet und ausgerüstet werden“. Wenn man schaue, für was das Geld ausgegeben werden soll, seien die 100 Milliarden Euro im Übrigen schnell verplant: „Dazu braucht es nicht viel Fantasie. 20 Milliarden Euro brauchen wir allein für Munition. Die Tornado-Nachfolger kosten viel Geld, die schweren Transporthubschrauber ebenfalls. Wenn man dann noch ein U-Boot will und eine Fregatte, dann sind die 100 Milliarden Euro schnell weg“, zitiert die „taz“ die Wehrbeauftragte. Dringend mahnte Högl eine Reform des Beschaffungswesens an, da versickere zu viel Geld, und die Entscheidungsprozesse – zehn Jahre Warten auf einen Helm für Fallschirmspringer – seien zu lang. Im „Weser-Kurier“ machte sich Högl auch für den Bau neuer Kasernen stark. Derzeit sei es so, dass gar nicht für alle Soldaten und Soldatinnen ein Bett in einer Kaserne bereit sei. Wer älter als 25 Jahre sei, müsse sich oft eine eigene Wohnung suchen – mancherorts wegen der hohen Mieten ein schwieriges Unterfangen.