Der Schlossplatz wird auch sonntags wieder gereinigt. Die Außenbezirke dafür in Zukunft seltener.
Stuttgart - Der Schlossplatz, sozusagen die gute Stube der Landeshauptstadt, wird auch sonntags wieder gereinigt. Nach den Protesten wegen jeder Menge von Abfällen sei der städtische Eigenbetrieb AWS schon am vergangenen Wochenende wieder aktiv geworden, sagte Technik-Bürgermeister Dirk Thürnau am Dienstag. Zuvor war die sonntägliche Reinigung außer in der Klett-Passage und der Rotebühl-Passage vor Monaten eingestellt worden, um zu sparen. Weil der Sparauftrag aber bestehen bleibt, obwohl die Stadträte einen sauberen Schlossplatz wollen, möchte Thürnau die Reinigungsgebühren für Anlieger am Schlossplatz und in der Königstraße 2011 erhöhen und zudem in Außenbezirken seltener die Straßenkandeln reinigen lassen.
Der Müll, den vor allem die Nachtschwärmer am Samstagabend auf dem Schlossplatz und der Königstraße zurücklassen, müsse weggeräumt werden, forderte die CDU. Das war auch im Sinne der anderen Fraktionen. Die Sorge vieler Bürger und die Berichterstattung der Medien haben überall die Erkenntnis reifen lassen, dass die Zustände unhaltbar sind. Die Grünen präsentierten sich am Dienstag im Ausschuss für Umwelt und Technik sogar als besonders entschlossene Saubermänner.
"Dass Stuttgart besonders sauber sei - das war einmal", urteilte der Fraktionsvorsitzende Werner Wölfle. Inzwischen seien andere Städte, auch Stuttgarts US-Partnerstadt St. Louis, nicht nur an den Vorzeigestellen deutlich sauberer. Immerhin habe der vorübergehende Putzstopp am Sonntag die Sparzwänge vor Augen geführt und gezeigt, dass "Stuttgart jetzt um 775.000 Euro dreckiger ist". Dabei handelt es sich um den Betrag, den der auch für die Stadtreinigung zuständige Abfallwirtschaftsbetrieb Stuttgart (AWS) einsparen muss. Bei diesem Sparziel müsse es auch bleiben, sagte Dieter Wahl (CDU).
Strapazen bei der Müllabfuhr
Speziell die 62.000 Euro, die die AWS durch den Verzicht aufs sonntägliche Putzen einsparen wollte, will man nun auf andere Weise beibringen. Ein Drittel solle durch höhere Reinigungsgebühren für die Anlieger von Schlossplatz und Königstraße gedeckt werden, sagte Thürnau, "die Mehrbelastung wird die Anlieger nicht ruinieren". Thürnau will demnächst neue Gebührensätze vorschlagen. Um die restlichen 40.000 Euro einzusparen, könne man möglicherweise den Turnus der Kandelreinigung in den Straßen der Außenbezirke umstellen. Bisher seien die Kehrmaschinen alle drei oder vier Wochen unterwegs. Diesen Zeitraum könne man strecken, zumal die Kehrmaschinen wegen geparkter Autos oft gar nicht an die Rinnsteine herankämen, meinen Thürnau und auch einige Stadträte.
Für den sonntäglichen Kehreinsatz auf dem Schlossplatz und auf der Königstraße regte die CDU die Vergabe an ein Unternehmen des zweiten Arbeitsmarkts an. Es könnten aber auch AWS-Mitarbeiter eingesetzt werden, denen die Strapazen bei der Müllabfuhr nicht mehr zugemutet werden können, meinte Joachim Fahrion (Freie Wähler).
Von zu wenigen oder zu kleinen Müllgefäßen rührt der viele Abfall auf dem Schlossplatz und der Königstraße nach Ansicht von Thürnau nicht her. Manchmal seien die Gefäße aber vielleicht nicht dort, wo viel Abfall produziert wird, oder es würden die Einwurfschlitze durch Pizzaschachteln blockiert. Deswegen könne man zusätzliche Müllgefäße ins Auge fassen. Die Grünen würden es auch begrüßen, wenn Verursacher von größeren Müllmengen wie Schnellimbisse höhere Reinigungsgebühren bezahlen müssten. Das wird geprüft. Möglicherweise gebe es rechtliche Hürden, hieß es.