Rheinland-Pfalz Der Reiz der Langeweile

Von Gerhard Kneier 

Politikerin mit beträchtlichem Einfluss in Berlin: Malu Dreyer auf einem Bundesparteitag der SPD Foto: dpa
Politikerin mit beträchtlichem Einfluss in Berlin: Malu Dreyer auf einem Bundesparteitag der SPD Foto: dpa

Wie Regierungschefin Malu Dreyer die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz auf Kurs hält und anderen SPD-Landesverbänden hilft.

Osthofen - Das in ihrer Amtszeit eingeführte Projekt „Gemeindeschwester plus“ ist Malu Dreyer ein Herzensanliegen. Interessiert hört die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zu, wie eine solche Schwester in Osthofen im Kreis Alzey-Worms von ihrer Tätigkeit erzählt: Sabine Scriba sucht alte Menschen, die alleine in ihrer Wohnung leben, zu Hause auf und kommt mit ihnen ins Gespräch. Bei dieser Gelegenheit klärt sie die Senioren auf, was sie gegen Sturzgefahr tun können, wie sie sich ernähren und die Medikamente einnehmen und ob sie vielleicht doch ab und zu Hilfe eines Pflegediensts in Anspruch nehmen sollten. „Sie tut mir gut“, sagt der 85-jährige frühere Binnenschiffer Fritz Naumann aus dem benachbarten Hamm, den die Gemeindeschwester so vorm Umzug ins Pflegeheim bewahrt.

Im Dezember läuft der dreijährige Modellversuch mit 18 solcher Schwestern an 13 Standorten in Rheinland-Pfalz aus. Und Dreyers Regierung willl das Projekt dann aufs ganze Land ausdehnen. Stolz berichtet die SPD-Politikerin, dass sie solche präventiven Hausbesuche inzwischen auch in die Berliner Koalitionsvereinbarungen mit der CDU als Vorhaben für ganz Deutschland eingebracht hat.

Viele Auftritte in Talkshows

Seitdem Dreyer Ende 2017 mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten zur stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden gewählt wurde, verfügt sie auch auf Bundesebene über beträchtlichen Einfluss. Sie vertritt die Sozialdemokraten häufig in Talkshows und wirkt als Vorsitzende der Lenkungsgruppe Zukunft der Arbeit an der programmatischen Erneuerung der SPD mit.

So passt es, dass Dreyer auf ihrer Sommerreise dieser Tage auch die in der Krebsforschung führende Pharmafirma BioNTech in Mainz besucht, die auf das Krankheitsbild des einzelnen Patienten abgestimmte Arzneimittel zur Aktivierung körpereigener Immunkräfte produziert. Forschung. Künstliche Intelligenz und Digitalisierung gehören zu Dreyers Lieblingsthemen.

Profilierungsversuche von FDP und Grünen

Ihre Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen arbeitet aus Sicht der Ministerpräsidentin stabil und vertrauensvoll zusammen. Darän änderten auch die gelegentlichen Profilierungsversuche von FDP und Grünen gegeneinander nichts. In Mainz ist sogar schon eine öffentliche Diskussion über zu große Langeweile in Landtagsdebatten entstanden.

Das liegt zum einen daran, dass die profilierte Dreyer-Rivalin Julia Klöckner (CDU) nach dem Wechsel ins Bundeskabinett dem Landesparlament nicht mehr angehört. Zum anderen sind aber auch die großen Streitthemen wie Nürburgring und Flughafen Hahn abgeräumt. Der Landeshaushalt 2019/20, aus dem erstmals seit 1969 wieder Schulden zurückgezahlt werden sollen, bietet ebenfalls keine ganz große Angriffsfläche mehr.

So kann sich Dreyer Zeit nehmen, der SPD in Bayern und Hessen mit Auftritten im Landtagswahlkampf zu helfen, was die dortigen Spitzenkandidaten Natascha Koenen und Thorsten Schäfer-Gümbel in Hessen gerne in Anspruch nehmen, können sie bei mäßigen Umfragewerten doch mit Dreyer eine strahlende Siegerin der Landtagswahl vor zwei Jahren präsentieren. Wen die CDU bei der Landtagswahl 2021 ins Rennen schickt, ist noch offen. Dreyer selbst tritt wieder an, „wenn meine Partei es will“. Und dass die SPD das will, steht außer Frage.

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