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Ampel
Die Allianz der Ankündiger
Kommentar

Die unehrliche Leopard-Debatte Die Allianz der Ankündiger

In Europa ist manche Regierung beim konkreten Handeln zögerlicher als beim Ankündigen. Die Lieferung von Kampfpanzern – ob Leopard 1 oder 2 – ist alles andere als ein einfaches Unternehmen, kommentiert Tobias Peter. 06.02.2023

Bundesregierung "Viel Luft nach oben": SPD-Kritik an Buschmann

Nach Kritik von den Grünen setzt auch die SPD-Bundestagsfraktion den Justizminister unter Druck. Vor allem beim Thema Miete gebe es noch «einige Baustellen». Das Ministerium reagiert. 05.02.2023
Unfall bei Neuhausen: Wer hatte grün?

Polizei sucht Zeugen Unfall bei Neuhausen: Wer hatte grün?

Obwohl eine Ampel an dieser Kreuzung den Verkehr regelt, ist auf der L 1204 bei Neuhausen ein Unfall geschehen. Die Polizei sucht nun Zeugen. 05.02.2023
Annalena Baerbock: Die Diplomatin mit dem Megafon

Mehr als ein Jahr im Amt der Außenministerin Annalena Baerbock: Die Diplomatin mit dem Megafon

Annalena Baerbock traut sich was – auch gegenüber dem Kanzler. Die Umfragewerte der Außenministerin sind gut, in der Koalition wird sie zunehmend kritisch gesehen. Nicht nur, weil ihr zuletzt ein großer Fehler passiert ist. 03.02.2023
Die Studierenden müssen weiter auf ihre 200 Euro warten

Versprochene Energiepauschale Die Studierenden müssen weiter auf ihre 200 Euro warten

Die Ampelkoalition hat eine Energiepreispauschale versprochen, die bis heute nicht bei den Betroffenen angekommen ist. Das Deutsche Studierendenwerk fordert nun Klarheit – und eine schnelle Zahlung. 02.02.2023
Wie viele Menschen werden abgeschoben? So ist die Lage

EU will mehr Migranten ausweisen Wie viele Menschen werden abgeschoben? So ist die Lage

Nur jeder fünfte Ausländer ohne Bleiberecht wurde im vergangenen Jahr aus der EU abgeschoben. Dabei bemühen sich die Europäer schon seit Jahren, diese Quote zu steigern. Was ist der richtige Weg? 26.01.2023
Immer mehr Städte erhöhen Druck auf Verkehrsminister

Verkehrswende in Deutschland Immer mehr Städte erhöhen Druck auf Verkehrsminister

Von sieben auf 411 Mitglieder ist eine bundesweite Initiative von Kommunen angewachsen. Sie fordert vom Bundesminister Volker Wissing mehr Freiheiten in der Verkehrswende. Baden-Württemberg ist stark vertreten. 25.01.2023
Unfall-Kreuzung auf dem Prüfstand

Nach Stadtbahn-Unfall in Fellbach Unfall-Kreuzung auf dem Prüfstand

Nach dem Zusammenstoß einer Porsche-Fahrerin mit der Stadtbahn in Fellbach gehen Verkehrsexperten zwar von menschlichem Versagen aus. Dennoch schauen sich Polizei, Ordnungsamt und SSB die Unfallstelle jetzt genauer an. 23.01.2023
Kanzler Olaf Scholz hat Deutschlands Ansehen „zerdeppert“

Grünen-Politiker Anton Hofreiter Kanzler Olaf Scholz hat Deutschlands Ansehen „zerdeppert“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich zunehmender Kritik an seiner vorsichtigen Haltung zur Lieferung von Panzern an die Ukraine ausgesetzt. Nun holt Anton Hofreiter (Grüne) zum Schlag aus. 23.01.2023
Scholz sagt der Ukraine „gemeinsame Unterstützung“ zu

Kanzler in Paris Scholz sagt der Ukraine „gemeinsame Unterstützung“ zu

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft sich in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zum Jahrestag des Elysée-Vertrags sprach er über die Unterstützung der Ukraine. In Deutschland geht unterdessen die Panzer-Diskussion weiter. 22.01.2023
Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik

Bundestag Neuer Vorstoß der Union für Wahlrechtsreform erntet Kritik

Die Diskussion über eine Wahlrechtsreform nimmt Fahrt auf. Nachdem die Ampel dazu gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, präsentiert die Union jetzt einen neuen Vorschlag. 20.01.2023
Kubicki: „Boris Pistorius ist die letzte Patrone von Olaf Scholz“

Neuer Verteidigungsminister Kubicki: „Boris Pistorius ist die letzte Patrone von Olaf Scholz“

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) lobt die Entscheidung für Boris Pistorius als Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht – allerdings mit einem Seitenhieb an die SPD und Kanzler Olaf Scholz. 17.01.2023
Lambrechts erbärmliche Erklärung
Kommentar

Rücktritt der Verteidigungsministerin Lambrechts erbärmliche Erklärung

Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurück. Schuld an ihrem Scheitern gibt sie nicht sich selbst, sondern den Medien. Das ist erbärmlich, kommentiert Tobias Peter. 16.01.2023
Union wettert in Seeon gegen

CSU-Klausur Union wettert in Seeon gegen "Ampel-Gehampel"

Zwei Corona-Jahre lang mussten die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihre Klausur im Kloster Seeon zum Jahresanfang verzichten. Nun treffen sie sich wieder - und bringen sich in Wahlkampfstimmung. 08.01.2023
FDP schlägt Grünen Bildung einer Südwest-Ampel vor

Landesparteitag der Liberalen FDP schlägt Grünen Bildung einer Südwest-Ampel vor

FDP-Landeschef Michael Theurer hält eine Ampelkoalition auf Landesebene in Baden-Württemberg für sinnvoll. Er appellierte an Winfried Kretschmann, mit der Union zu brechen. 05.01.2023
Zu hohes Tempo an der Ampel

Unfall an Kreuzung in Bietigheim-Bissingen Zu hohes Tempo an der Ampel

Ein 19-Jähriger war mit zu hohem Tempo unterwegs. Als er versuchte, dem Rotlichtblitzer an einer Kreuzung auszuweichen, überfuhr er eine Verkehrsinsel und krachte in einen VW. 30.12.2022
Kretschmann kritisiert die Streitkultur der Ampel

Bund und Land im Clinch? Kretschmann kritisiert die Streitkultur der Ampel

Vor einem Jahr ist die Ampel-Koalition angetreten, um Deutschland zu modernisieren. Einem Streit ging das Bündnis dabei oft nicht aus dem Weg. Das kritisiert nun Baden-Württembergs Ministerpräsident. 30.12.2022
Den Reichen Geld nehmen? Das sagt Kevin Kühnert dazu
Interview

SPD-Generalsekretär spricht Klartext Den Reichen Geld nehmen? Das sagt Kevin Kühnert dazu

Hat die Regierung in der Energiekrise auch Menschen entlastet, die es gar nicht brauchten? Ja, sagt Kevin Kühnert. Im Interview verrät er, wie er gegensteuern will. 27.12.2022