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Ampel
Die Ampel plant ohne Anstand

Entschädigung für Kirchen auf dem Prüfstand Die Ampel plant ohne Anstand

Der Bund möchte die Länder zu Milliarden-Zahlungen verpflichten – ohne dass sie zustimmen können. Das ist unterirdisch, kommentiert unser Autor Christian Gottschalk. 22.08.2024
Zu viele Unfälle: Grünpfeil kommt weg

Bergkelterkreuzung Murr Zu viele Unfälle: Grünpfeil kommt weg

Weil es „auffallend viele Unfälle“ gab, wird der grüne Pfeil an der Bergkelterkreuzung abmontiert. Das Schild hing dort zehn Jahre lang. 23.08.2024
Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss

Bundeshaushalt Habeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss

Vergangene Woche einigte sich die Ampel-Koalition auf Anpassungen im Haushalt. Doch für Vizekanzler Habeck muss der Bundestag noch nacharbeiten. Indirekt kritisiert er auch den Finanzminister. 22.08.2024
Die Rente darf nicht zum nächsten Schlachtfeld werden

Ampel-Streit Die Rente darf nicht zum nächsten Schlachtfeld werden

Die Ampel hat sich – Stichwort „Übergangskoalition“ – selbst angezählt. Nicht nur beim Haushalt, sondern auch in der Sozialpolitik muss sie jetzt zeigen, ob sie noch willens ist, wirklich zu regieren, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 21.08.2024
Die Ampel hat in der Sozialpolitik noch viel zu tun

Kindergrundsicherung, Rente und Bürgergeld Die Ampel hat in der Sozialpolitik noch viel zu tun

Kindergrundsicherung, Bürgergeld, Rente: Es stehen noch viele wichtige Gesetze an – mit erheblichem Konfliktpotenzial. Derweil geht der Schlagabtausch in der Koalition munter weiter. 21.08.2024
Scharfe CDU-Kritik an Ampel in Diskussion um Ukraine-Hilfe

Angespannte Haushaltslage Scharfe CDU-Kritik an Ampel in Diskussion um Ukraine-Hilfe

Angesichts des Spardrucks der Ampel-Regierung scheint unklar, wie es mit der Finanzierung der Ukraine-Hilfen weitergeht. Die Christdemokraten verlangen weitere Unterstützung. 19.08.2024
Die Ukraine-Hilfe ist wichtig, aber die aktuelle Kritik geht an der Sache vorbei

Streit über Haushalt Die Ukraine-Hilfe ist wichtig, aber die aktuelle Kritik geht an der Sache vorbei

Lässt Deutschland die Ukraine finanziell im Stich? Das stimmt nicht. Es sind Milliarden in den Haushalten eingeplant, die G7 wollen russische Zinserträge an die Ukraine geben. Dennoch gibt es Grund zur Sorge, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter. 18.08.2024
Peinlicher Haushalt: Die Ampel liefert nur halbe Arbeit ab

Einigung verkündet Peinlicher Haushalt: Die Ampel liefert nur halbe Arbeit ab

Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck haben sich mit Ach und Krach beim Haushalt geeinigt. Die Ampel präsentiert sich kraftlos. Es fehlt der Klügere, der auch mal nachgeben kann, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 16.08.2024
78-jährige Fahrradfahrerin kollidiert mit Auto – schwer verletzt

Unfall in Nürtingen 78-jährige Fahrradfahrerin kollidiert mit Auto – schwer verletzt

Am Donnerstagnachmittag ist eine 78-jährige Radfahrerin in Nürtingen mit dem Honda eines 33-Jährigen zusammengestoßen, weil sie eine rote Ampel ignorierte. Sie kam schwer verletzt ins Krankenhaus. 16.08.2024
Bayaz kritisiert ständigen Haushaltsstreit der Ampel

Finanzminister Bayaz kritisiert ständigen Haushaltsstreit der Ampel

In Berlin hört die Ampel-Koalition nicht auf, sich über den Haushalt zu streiten. Das nervt einen Politiker aus Baden-Württemberg ziemlich. 13.08.2024
FDP verteidigt ihre Auto-Pläne gegen Kritik von Grünen und SPD

„Wir wollen keine ideologische Mobilitätspolitik“ FDP verteidigt ihre Auto-Pläne gegen Kritik von Grünen und SPD

Die FDP hat Kritik von den Ampel-Partnern an ihrem Plan für mehr Autos in den Städten zurückgewiesen. „Wir wollen keine ideologische Mobilitätspolitik“, sagte Generalsekretär Djir-Sarai. „Es gibt keine gute und keine schlechte Mobilität“. 12.08.2024
Ampel soll Unfälle vorübergehend verhindern

Gefährliche Kreuzung bei Murr und Steinheim Ampel soll Unfälle vorübergehend verhindern

Es ist nicht die schlimmste Kreuzung an der L 1100, dennoch kracht es im Bereich Murr und Steinheim (Kreis Ludwigsburg) auffallend häufig. Nun wurde wegen erhöhten Verkehrsaufkommens durch eine Umleitung eine Ampel installiert. Bleiben wird sie aber wohl nicht. 07.08.2024
Porsche kommt von Fahrbahn ab und rammt Ampelmast

Unfall in Ditzingen Porsche kommt von Fahrbahn ab und rammt Ampelmast

In Ditzingen ist am Sonntag ein Porsche-Fahrer von der Fahrbahn abgekommen. Dabei rammte er den Mast einer Fußgängerampel. Es entstand ein hoher Sachschaden. 05.08.2024
Beim Rosenstein droht eine Bruchlandung

Städtebau in Stuttgart Beim Rosenstein droht eine Bruchlandung

Die drohenden Komplikationen beim Rosensteinviertel, auf dem die wohnungspolitischen Hoffnungen Stuttgarts ruhen, wären ein Tiefschlag für die Stadt. Es braucht umgehend Klarheit in der Angelegenheit, kommentiert Redakteur Christian Milankovic. 24.07.2024
Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Kanzler in der Bundespressekonferenz Olaf Scholz und die Geschichte von Hase und Igel

Der Kanzler ist unbeliebt, die SPD ist in der Krise – und Olaf Scholz tritt selbstbewusst in der Bundespressekonferenz auf. Dabei hat er sich eine spezielle Strategie zurechtgelegt, wie er Fragen nach eigenen politischen Versäumnissen begegnet. 24.07.2024
Steuerentlastungen und Erhöhungen beim Kindergeld beschlossen

Entscheidung des Bundeskabinetts Steuerentlastungen und Erhöhungen beim Kindergeld beschlossen

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahler entlasten soll. In dem verabschiedeten Entwurf ist unter anderem vorgesehen, dass der Grundfreibetrag der Einkommensteuer erhöht werden soll. 24.07.2024
Fehlerhafte Ampelschaltung an Baustelle behoben

Stau in Nürtingen-Roßdorf Fehlerhafte Ampelschaltung an Baustelle behoben

Im Nürtinger Roßdorf (Kreis Esslingen) müssen Verkehrsteilnehmer mit Verzögerungen rechnen. An einer Baustellenampel sollen Autos zeitweise bis zu 30 Minuten im Stau gestanden haben. Nach Auskunft der Stadt sind die Probleme nun behoben. 24.07.2024
Der Satz, den man von Olaf Scholz gern hören möchte

Kanzler stellt sich der Bundespressekonferenz Der Satz, den man von Olaf Scholz gern hören möchte

Olaf Scholz stellt sich am Mittwoch den Fragen der Bundespressekonferenz. Die Lage der SPD ist prekär, trotzdem ist offen, wie die nächste Wahl 2025 ausgeht. Will Scholz eine Chance haben, muss er etwas ändern, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter. 23.07.2024