Die Allianz will nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zusätzliche Maßnahmen für eine stärkere Abschreckung ergreifen.
Brüssel - Die Nato ist angesichts der Angriffes Russlands auf die Ukraine in größter Alarmbereitschaft. In den nächsten Tagen werde die Verteidigungsallianz weitere Truppen an ihre Ostgrenze verlagern, erklärte Nato Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Mehr als 100 Kampfjets seien in Alarmbereitschaft, um den Luftraum der Allianz zu überwachen. Die Nato aktivierte auch ihre Verteidigungspläne, um eine schnellere Truppenbewegung zu ermöglichen. Zudem werde auf einem virtuellen Gipfel am Freitag über die nächsten Schritte beraten. Die Staats- und Regierungschefs sollen zusammengeschaltet werden, darunter auch die der Nichtmitglieder von Schweden und Finnland sowie Vertreter der EU-Institutionen.
Die Nato ist bereit zur Verteidigung
Immer wieder wiederholte Stoltenberg, dass die Nato sich eisern an den Artikel 5 des Washingtoner Vertrags halten werde. „Wenn ein Nato-Mitglied angegriffen wird, heißt das, dass die gesamte Nato angegriffen wird“, versicherte Stoltenberg. „Wir stehen zusammen, um uns gegenseitig zu verteidigen.“ Diese Worte waren vor allem an die Staaten im Baltikum gerichtet, die eine direkte Grenze zu Russland haben. Aus Litauen kam die Nachricht, dass das Land wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine bereits reagiert hat. „Heute werde ich ein Dekret zur Verhängung des Ausnahmezustands unterzeichnen“, sagte der litauische Präsident Gitanas Nauseda nach einer Sitzung des Nationalen Verteidigungsrats am Donnerstag.
Größte Besorgnis herrscht auch in anderen osteuropäischen Staaten. Aus diesem Grund sollen für die Länder an der Ostflanke des Bündnisses Strukturen von Kampfgruppen geschaffen werden, wie sie bereits in den baltischen Staaten existierten, sagte der slowakische Außenminister Ivan Korcok am Donnerstag. Dies werde auch sein Land einschließen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht derzeit keine Gefahr, das sich der russische Krieg gegen die Ukraine auf das Bündnisgebiet ausweitet. „Solange Russland weiß, dass ein Angriff auf einen Nato-Verbündeten eine Antwort des gesamten Bündnisses auslöst, werden sie nicht angreifen“, sagte Stoltenberg. „Weil wir das stärkste Bündnis der Geschichte sind“, fügte er hinzu.
Nato unterstützt Ukraine seit vielen Jahren
Nato-Generalsekretär Stoltenberg betonte, dass man die Ukraine seit Jahren mit Ausbildungsmissionen und militärischem Geräte unterstütze und so die Verteidigungsfähigkeit des Landes deutlich erhöht habe. Er machte in Brüssel allerdings deutlich, dass man die Ukraine ungeachtet des russischen Angriffs nicht mit eigenen Truppen unterstützen werde. „Wir haben keine Nato-Truppen in der Ukraine und wir haben auch keine Pläne, Nato-Truppen in die Ukraine zu entsenden“, betonte der Generalsekretär.
Russland will die Geschichte umschreiben
Wie Entwicklung von ukrainischer Seite eingeschätzt wird, machte in Brüssel der kleine Versprecher einer ukrainischen Journalistin deutlich, die während der Nato-Pressekonferenz eine Frage stellte. Ob es nicht an der Zeit sei, eine „Anti-Hitler-Koalition“ zu bilden, fragte sie und korrigierte sich dann zu „Anti-Putin-Koalition“. Stoltenberg antwortete, dass der „Frieden auf unserem Kontinent erschüttert ist“. Russland versuche „mit Gewalt die Geschichte umzuschreiben und der Ukraine ihren freien und unabhängigen Weg zu verwehren.“ Die Nato und die westliche Gemeinschaft würden sich dagegen wehren. Und er unterstricht wiederholt: „Unsere Maßnahmen sind und bleiben präventiv, verhältnismäßig und nicht eskalierend.“