Stadträte tagen per Videokonferenz

Zum Einsatz kommen wird die Software für Online-Besprechungen „GoToMeeting“. Die Stadt stellt hierfür Lizenzen für die Fraktionen bereit – auch, damit sich die Parteien intern damit vernetzen können. Während der Ausschüsse wählen sich die Stadträte dann per Handy oder Computer von zuhause oder ihrem Büro aus ein. Die städtischen IT-Experten organisieren zudem eine Übertragung per Videobeamer in den großen Sitzungssaal im Rathaus. Einzelne Stadträte, die die Videoschaltung nicht in Anspruch nehmen wollen oder können, werden dort zusammenkommen, außerdem können Pressevertreter die Sitzung auf der Leinwand verfolgen oder sich ebenfalls zuschalten.

Die Stadträte können zwar live diskutieren – wie gewohnt über die Tagesordnungspunkte, die die Verwaltung aufruft. Abstimmen werden sie aber, zumindest in diesen ersten Online-Sitzungen, erst hinterher per so genanntem Umlaufbeschluss. Dabei müssen sie dann noch Zustimmung oder Ablehnung schriftlich mitteilen. So sollen Fehler in Ablauf und Kommunikation vermieden werden.

In einem solchen Umlaufverfahren konnten die Stadträte schon bisher Entscheidungen treffen, ohne zusammen kommen zu müssen, auch so genannte „Eilentscheide“ sind nach Gemeindeordnung möglich und wurden im Kornwestheimer Rathaus auch bereits Mitte März in Betracht gezogen. Bei Eilentscheiden setzt die Verwaltung ausnahmsweise dringende Themen selbstständig um, wenn keine Ratssitzungen stattfinden können.

Indes: Was verwaltungstechnisch und rechtlich in und außerhalb von Corona-Zeiten möglich ist, ist noch lange nicht demokratisch wünschenswert. Denn die Stadträte diskutieren in Ausschüssen und Gremien ja nicht grundlos im persönlichen Austausch. Debatte ist Teil des demokratischen Entscheidungsfindungsprozesses, Argumente und Voten wollen öffentlich vertreten werden.

Die Meinungen quer durch die Stadtratsfraktionen zu den Videositzungen rangieren zwischen „gute Lösung in außergewöhnlichen Zeiten“ und „geht halt jetzt nicht anders“. So sagt Hans Bartholomä von der CDU – seine Partei hatte übrigens die Idee, „GoToMeeting“ zu verwenden –, man müsse handlungsfähig bleiben. „Es muss ja weitergehen“. Bei Sitzungen des Ältestenrates sei die Videotechnik bereits zum Einsatz gekommen. „Beim zweiten mal hat das ganz gut geklappt“, so Bartholomä.

„Wir müssen uns auch für den Fall vorbereiten, dass wir noch länger nicht alle persönlich zusammenkommen können“, sagt Hans-Michael Gritz (SPD). Es gebe durchaus viele Dinge im laufenden Geschäft, die man über Videokonferenzen besprechen könne.

Markus Kämmle (Freie Wähler) ergänzt, Bedenken gebe es bei ihm, das Ganze technisch und organisatorisch mit 15, 16 Menschen im Ausschuss und erst Recht gegebenenfalls 30 Konferenzteilnehmern im Gemeinderat hinzubekommen. Die Sitzung „mit großem Abstand“ etwa im K im Festsaal stattfinden zu lassen, wäre auch eine Idee, sagt er. Aber: „Wir versuchen das jetzt eben mal so.“ Thomas Ulmer (Grüne) sagt, er finde die Lösung gut. „Wir nutzen das auch in der Fraktion bereits für Sitzungen.“ Man müsse sich aber an bestimmte Regeln halten in der Kommunikation, damit es gut und verständlich laufe. „Wir finden diesen Weg der Kommunikation von Grund auf richtig und auch zukunftsorientiert“, betont Marcel Demirok (FDP). „Auch wenn man sich diesen fortschrittlichen Schritt nicht unter diesen Umständen gewünscht hätte.“

Keck fasst zusammen: „Wir wollen zeigen, dass wir auch in dieser Zeit zum Wohle der Stadt entscheidungsfähig bleiben.“ Für die OB ist klar, dass man sich auf eher unbekanntem Terrain bewegt. „Wir sind da noch im Versuchsstadium“, betont sie, auch mit Blick auf die Frage, ob es irgendwann technisch und rechtlich möglich ist, die Sitzungen für alle Bürger ins Internet zu übertragen. Man taste sich vor, so Keck. Wichtig sei indes noch eines: „Wir halten mit diesem Vorgehen die formalen Regelungen der Gemeindeordnung ein“, so Keck. Die Beschlüsse, die auf diese Weise gefasst würden, seien definitiv rechtsbindend.