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Gemeinderat
Die fetten Jahre sind vorbei

Haushalt Gerlingen Die fetten Jahre sind vorbei

Gerlingen schreibt rote Zahlen und muss dringend sparen. Wo und wie genau dies passieren soll, ist aus den aktuellen Haushaltsreden jedoch kaum herauszuhören – im Gegenteil. 02.02.2023
Diskussion über Schul-Trägerschaft

Plochinger Gymnasium Diskussion über Schul-Trägerschaft

Könnte der Landkreis Esslingen das Plochinger Gymnasium übernehmen? Die Stadt Plochingen will das prüfen. Das Kultusministerium hat sich bereits dazu geäußert. 01.02.2023
Kindertagespflege hat einige Haken

Filderstadt plant eine neue Einrichtung Kindertagespflege hat einige Haken

Filderstadt soll eine neue Kindertagespflege in einer ehemaligen Wohnung in Harthausen bekommen. Das Projekt steht allerdings bis dato auf unsicheren Beinen. 31.01.2023
16-Jährige können wohl bald in Gemeinderäten sitzen

Wahlrecht in Baden-Württemberg 16-Jährige können wohl bald in Gemeinderäten sitzen

Das baden-württembergische Kommunalwahlrecht wird offenbar angepasst, bald könnten 16-Jährige in Gremien wie Gemeinderäte einziehen. Auch das Bürgermeistermindestalter wird runtergesetzt. 31.01.2023
Gäustadt ächzt unter Mehrkosten

Haushalt in Herrenberg Gäustadt ächzt unter Mehrkosten

Gestiegene Energiekosten, hohe Inflation sowie Mehrkosten für die Anschlussunterbringung Geflüchteter: Der Herrenberger Haushalt steht unter Druck – und die Schulden steigen. 25.01.2023
Gemeinde schafft Abstellplätze für Wohnmobile

Aichwald Gemeinde schafft Abstellplätze für Wohnmobile

Aichwald stellt im Ortsteil Aichschieß zwei Grundstücke für 25 Camper zu Verfügung. Jeweils 40 Euro Miete kostet ein Parkplatz im Monat. Damit sollen jährlich rund 12 000 Euro in die Gemeindekasse fließen. 24.01.2023
Stadträte zweifeln an Südroute

Radschnellweg in Esslingen Stadträte zweifeln an Südroute

Mit der neuen Empfehlung von Land und Stadt für eine Streckenführung südlich des Neckars und durch die Pliensauvorstadt wird eine schnelle Grundsatzentscheidung über die Radschnellwegtrasse unwahrscheinlich. Denn der Gemeinderat fordert mehr Zeit für Diskussionen und Bürgerbeteiligung. 23.01.2023
Anhaltende Kritik an der Servicenummer 116 117

Ärztlicher Notdienst in Stuttgart Anhaltende Kritik an der Servicenummer 116 117

Die Kassenärztliche Vereinigung steht wegen des ärztlichen Notdienstes weiter in der Kritik. Die KV räumt bestehende Mängel ein, man sei aber auf einem guten Weg. Die Fraktionen im Stuttgarter Rat überzeugt das nicht. 23.01.2023
Wasserrad wird in Schuss gebracht

Denkmalschutz in Steinheim Wasserrad wird in Schuss gebracht

Das Denkmal an der Bottwar in Steinheim wird saniert. Außerdem hat der Gemeinderat beschlossen, Geld für die Verbesserung der Radwegesituation in die Hand zu nehmen. 11.01.2023
Nach Aus für Erweiterung bleiben Fragen offen
Kommentar Meinung

Esslinger Stadtbücherei Nach Aus für Erweiterung bleiben Fragen offen

Die großzügige Erweiterung der Esslinger Stadtbücherei ist vom Tisch. Unser Autor Alexander Maier begleitet die Debatte seit den 90er Jahren. Er meint, nun räche es sich, dass den Planern nicht frühzeitig ein Kostenlimit gesetzt wurde. 20.12.2022
Waldenbuch ringt sich zu Platz für neue Firmen durch

Beschluss nach fast zehn Jahren Waldenbuch ringt sich zu Platz für neue Firmen durch

Nach neun Jahren Diskussion entscheidet sich die Stadt für ein neues Gewerbegebiet. Die Debatte blieb bis zum Schluss kontrovers – und die Abstimmung war so knapp, dass von Einigkeit keine Rede sein kann. 14.12.2022
Ab wann die Waffenverbotszone gilt

Sicherheit in Stuttgart Ab wann die Waffenverbotszone gilt

Der Gemeinderat hat am Donnerstag die Regelung für eine Waffenverbotszone beschlossen. Nun steht fest, wann die Stadt diese einführen will. 17.12.2022
OB baut Stadtverwaltung um

Neue Struktur bei der Stadt Backnang OB baut Stadtverwaltung um

Die wachsende Aufgabenvielfalt macht laut dem Backnanger OB Maximilian Friedrich eine Neugliederung und personelle Erweiterung der Stadtverwaltung nötig. 16.12.2022
Armin Elbl verzichtet auf eine erneute Kandidatur

Wernaus Bürgermeister hört auf Armin Elbl verzichtet auf eine erneute Kandidatur

Der Wernauer Bürgermeister macht Ende nächsten Jahres, nach seiner zweiten Amtszeit, Schluss. Seine Entscheidung überrascht die Gemeinderäte. 16.12.2022
Die Waffenverbotszone kommt – nur der Zeitpunkt ist noch unklar

Sicherheit in Stuttgart Die Waffenverbotszone kommt – nur der Zeitpunkt ist noch unklar

Lange ist es ein Rätsel gewesen, ob es im Stuttgarter Gemeinderat für eine Mehrheit reicht. Nun ist die Waffenverbotszone mit einem deutlichen Votum beschlossen. 15.12.2022
Gemeinderat stimmt für Waffenverbotszone

Sicherheit in Stuttgart Gemeinderat stimmt für Waffenverbotszone

Mit großer Mehrheit wird die Einführung der Waffenverbotszone beschlossen. Die Auswirkungen sollen regelmäßig ausgewertet werden. 15.12.2022
Der Bezirksbeirat Mitte sendet ein klares Signal

Waffenverbotszone in Stuttgart Der Bezirksbeirat Mitte sendet ein klares Signal

Lange Zeit galt es noch als ein Rätsel, wie der Gemeinderat am Donnerstag über die in der Stuttgarter City geplante Waffenverbotszone abstimmen wird. Es mehren sich die Anzeichen für eine Zustimmung des Gremiums. 12.12.2022
Milliardenprogramm für den Klimaschutz

Klimaneutrales Stuttgart bis 2035 Milliardenprogramm für den Klimaschutz

Im Gemeinderat zeichnet sich ein breiter Rückhalt für das milliardenschwere Konzept der Stadtwerke ab, mit dem die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien bis 2035 verzehnfacht werden soll. Nur eine Fraktion will die Strategie nicht mittragen. 09.12.2022