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Ausschuss
David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

CDU-Politiker aus Esslingen David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

Die Hauptarbeit des Bundestags findet in Ausschüssen statt. Auch der Esslinger CDU-Abgeordnete David Preisendanz hat sich spezialisiert. Ein Thema liegt ihm besonders am Herzen. 20.05.2025
Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Partei fühlt sich ausgegrenzt Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – geht jedoch leer aus. 21.05.2025
Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

U-Ausschuss zur Polizeiaffäre im Land Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

Im Landtagsuntersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre ist der frühere Inspekteur der Polizei geladen. Die Vorwürfe gegen ihn hatten ein Beben im Innenministerium und in der gesamten Landespolizei verursacht. 04.04.2025
Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Neuer Posten für Trigema-Chefin Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Die Textil-Unternehmerin mischt seit Kurzem auch in der lokalen Politik im Zollernalbkreis mit. Im Kreistag ist sie nun in ein offizielles Amt gewählt worden. 09.10.2024
Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Lift wird an Gymnasium in Leonberg angebaut Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Die Stadtverwaltung Leonberg ist optimistisch, den Umbau zum barrierefreien Gymnasium bis zum kommenden Schuljahr abzuschließen. Der Bau hat einen ganz besonderen Hintergrund. 10.07.2024
Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Nach der Wahl in Vaihingen/Enz Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Bekommt die AfD einen Sitz in den Ausschüssen des Gemeinderats von Vaihingen/Enz? Die Einstufung des Verfassungsschutzes in puncto Rechtsextremismus wiegt schwer. 24.06.2024
Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Lokalpolitik in Stuttgart und Region Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Stadt- und Gemeinderäte stecken viel Zeit in die Kommunalpolitik – ehrenamtlich. Was bekommen sie dafür? Ein Blick auf Stuttgart und in die Region zeigt große Unterschiede auf. 21.05.2024
Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Windkraft in Böblingen Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Sie richtet sich gegen einen Antrag von CDU, Freien Wählern und FDP. Die Fraktionen hatten im Technischen Ausschuss gefordert, die Fläche zwischen Diezenhalde und Maurener Tal nicht als Vorranggebiet für Windkraft zu empfehlen. 05.02.2024
Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Windräder bei Böblingen Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Noch gibt es kein Windrad auf Böblinger Gemarkung. Das könnte sich ändern. Wo die Planung gerade steht und welche Rolle ein Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern dabei spielt. 02.02.2024
Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Diskussion um Neubau im Leonberger Teilort Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Es wird immer klarer: Bei diesem heiklen Thema voranzukommen, ist für Stadträte und Verwaltung eine Mammutaufgabe. Es geht vor allem um den Wald, der die Bildungseinrichtung umgibt. 16.11.2023
Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Nächste Hürde genommen Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Das umstrittene „Heizungsgesetz“ wurde im Ausschuss beschlossen und hat damit eine weitere Hürde genommen. Am Freitag soll der Bundestag darüber entscheiden. 05.07.2023
Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier geht zum Angriff auf die eigene Regierung über – an der Basis der Partei und eventuell auch bei der kommenden Bürgermeisterwahl. 16.06.2023
Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

„Partygate“-Affäre Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

Boris Johnson gibt zu, falsche Aussagen im Unterhaus gemacht zu haben. Doch dies geschah in Unkenntnis, behauptet der britische Ex-Premierminister. Absichtlich gelogen habe er nicht. 22.03.2023
Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Ludwigsburg und Kornwestheim arbeiten zusammen Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Die Städte Ludwigsburg und Kornwestheim sind besonders eng verwoben. Ihre stetige Zusammenarbeit bringt nicht nur finanzielle Vorteile. 27.02.2023
SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Streit mit Richterschaft SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Die Opposition fordert im Streit um die Chef-Nachfolge am OLG Stuttgart die Aufklärung durch einen Ausschuss. Das Ministerium wehrt sich gegen Vorwürfe. 24.06.2022
Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Esslinger Kultur in Coronazeiten Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Corona macht der Esslinger Kultur zu schaffen. Deshalb haben die Ratsfraktionen von Grünen und SPD Maßnahmen zur Unterstützung gefordert. Das Kulturamt plant nun eine Werbekampagne, doch das finden nicht alle ausreichend. 02.03.2022
Marc Biadacz wird Ausschuss-Obmann

CDU-Bundestagsabgeordneter aus Böblingen Marc Biadacz wird Ausschuss-Obmann

Der Böblinger CDU-Abgeordnete managt die Arbeit für seine Partei im Arbeits- und Sozialausschuss des Deutschen Bundestages. 13.01.2022
Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Sturm auf das Kapitol Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Vor einem Jahr drangen hunderte Trump-Anhänger in das US-Kapitol ein. Ob Donald Trump schuld am Aufstand war, will ein Ausschuss ermitteln. 05.01.2022
Neue Gutachter für den Ausschuss

Kornwestheim Neue Gutachter für den Ausschuss

Das Gremium ,das Grundstücke und Gebäude bewertet, wird teils neu zusammengesetzt. 13.12.2021
Wo das Hauptproblem liegt

Psychiatrie in Weinsberg Wo das Hauptproblem liegt

Nach dem Ausbruch von fünf Straftätern aus der Psychiatrie in Weinsberg hat sich ein Ausschuss damit beschäftigt. Sozialminister Lucha fordert eine Änderung des Strafgesetzbuches. 18.10.2021
Regelung von Werbung und Wetten

Ostfildern Regelung von Werbung und Wetten

Der Technische Ausschuss empfiehlt einen Bebauungsplan für das Nellinger Zentrum. 11.06.2021
Ehningen will Zukunftsprojekte angehen

Gemeinderat rauft sich wieder zusammen Ehningen will Zukunftsprojekte angehen

Gemeinderat beschließt Ausschuss, um geplantes Gewerbegebiet „Leimental/Mahden“ voranzubringen. Und ein kommunales E-Mobiltätskonzept sieht Versorgungslücke bei Stromtankstellen im Ortsgebiet voraus. 11.05.2021
Stellfläche im Garten sprengt den Rahmen

Diskussion um Parkplatz in Steinheim Stellfläche im Garten sprengt den Rahmen

Ein Bauherr wollte in seinem Vorgarten einen neuen Stellplatz anlegen – in einer Dimension, bei der die Stadträte den Daumen senkten. 05.05.2021
Jugendwünsche dürften in Erfüllung gehen

Kornwestheim Skaterpark-Idee begeistert Stadträte

Das Gremium ist von der Idee aus Reihen der Judeko angetan. 05.05.2021
Mahalinchen muss auf Wohnungen verzichten

Remseck am Neckar Mahalinchen muss auf Wohnungen verzichten

Das Bauvorhaben im Zentrum von Pattonville mit einer Kita im Erdgeschoss fällt kleiner aus. 21.04.2021
Sitzungen in digitaler Form

Kornwestheim Gemeinderat und Ausschüsse: Sitzungen nur noch in digitaler Form

Wegen des hohen Inzidenzwerts debattieren die Stadträte von zu Hause aus. 19.04.2021
Das emotionale Thema Livestream

Kornwestheim Das emotionale Thema Livestream

Sollen Gemeinderats-Sitzungen online übertragen werden? Die Meinungen gehen auseinander. 12.03.2021
Arbeiten an Kita müssen warten

Kornwestheim Arbeiten an Kita müssen warten

Die Stadt vertagt die Vergabe für die Mirjam-Kindergarten in Pattonville. 17.02.2021
Sanierung wird teurer

Kornwestheim Sanierung wird teurer

An der Kita Rosensteinstraße muss ein Raum abgerissen werden. 12.02.2021
Soll die Musikschule teurer werden?

Kornwestheim Soll die Musikschule teurer werden?

Die Stadträte diskutieren über eine Gebührenerhöhung von vier Prozent. 20.11.2020
Räte treten bei Steinbruch-Plänen auf die Bremse

Misstrauen im Marbacher Ausschuss Räte bremsen Steinbruch-Pläne

Wie sehr das Verhältnis zwischen der Stadt Marbach und dem Steinbruch-Unternehmen Klöpfer angespannt ist, zeigt die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Marbacher Gemeinderats. 05.11.2020
Projekt Sicherer Hafen: Stadträte haben noch Gesprächsbedarf

Kornwestheim Sicherer Hafen: Stadträte haben noch Gesprächsbedarf

Die CDU stellt sich dem Antrag von SPD und Grünen, dem Bündnis beizutreten, nicht entgegen – hat aber Fragen. 16.10.2020
Lebensgrundlage bewahren

Spezieller Ausschuss für Erdmannhausen Lebensgrundlage erhalten

In Erdmannhausen gibt es Überlegungen, einen Ausschuss zu installieren, der sich um die Artenvielfalt bemühen soll. Die Vorbereitungen dafür werden nun weiter vorangetrieben. 18.09.2020
Rothackerhof: Stadträte sehen einen guten Kompromiss

Kornwestheim Rothackerhof: Stadträte sehen einen guten Kompromiss

Der Ausschuss für Umwelt und Technik spricht sich mit großer Mehrheit für den Bebauungsplan aus. 16.09.2020
Zehntausende Seiten Papier sparen

Kornwestheim Zehntausende Seiten Papier sparen

Gemeinderat und Verwaltung treiben das Thema E-Government voran. 10.07.2020
Stadt verzichtet auf Kitagebühren

Kornwestheim Stadt verzichtet auf Kitagebühren

Wenn die Pandemie anhält, muss die Kommunalpolitik das Vorgehen vielleicht überdenken. 24.04.2020
Muss Kornwestheim erneut sparen?

Kornwestheim Muss Kornwestheim erneut sparen?

Die Stadt rechnet damit, dass sie wegen der Corona-Krise weniger Geld einnimmt als im Haushalt vorgesehen. 22.04.2020
So sollen die Ausschüsse digital tagen

Kornwestheim So sollen die Ausschüsse digital tagen

Das Rathaus bereitet vor, dass die Stadträte von ihrem Zuhause aus mitdiskutieren können. 17.04.2020
Stadträte tagen per Videokonferenz

Kornwestheim Stadträte tagen per Videokonferenz

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie muss die demokratische Debatte gewährleistet werden. 07.04.2020
Ausschuss favorisiert gedeckte Farben

Marbacher Räte haben über das neue Rathaus diskutiert Ausschuss favorisiert gedeckte Farben

Die Räte haben sich mit verschiedenen Fassadenvarianten für das neue Rathaus beschäftigt. 05.03.2020
Bürgerideen gegen die Leerstände

Kornwestheim Bürgerideen sollen gegen blutleere Innenstadt helfen

Die Sozialdemokraten wollen mit der Bevölkerung Konzepte für mehr Aufenthaltsqualität entwickeln. 22.12.2019
Stadträte wollen das umstrittene Bauprojekt

Kornwestheim Stadträte wollen das umstrittene Bauprojekt

In einer turbulenten Sitzung wird die Entscheidung über den Bebauungsplanentwurf verschoben. 03.12.2019
Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Esslinger Überlegungen Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Die Fraktionen in Esslingen beraten darüber, ob sie sich auch in den großen Ausschüssen externe Hilfe holen sollen. Das stößt nicht überall auf Begeisterung, 18.09.2019
Die Kita hängt in der Warteschleife

Marbach Die Kita hängt in der Warteschleife

Stadt will verhandeln, um Kosten für Neubau zu drücken. 01.03.2019
Schulen müssen keine Miete fürs K zahlen

Kornwestheim Schulen müssen keine Miete fürs K zahlen

Eine Forderung der SPD stößt zwar auf deutliche Kritik, doch der Ausschuss einigt sich auf einen Kompromiss. 25.01.2019
Kein neuer Belag für den Mühlweg

Marbach Kein neuer Belag für den Mühlweg

Die Sanierung der Verbindung wird aus finanziellen Gründen vorerst nicht in Angriff genommen. 07.12.2018
Bundestag soll Ausschuss für Bau und Heimat bekommen

Wegen Innenmister Horst Seehofer Bundestag soll Ausschuss für Bau und Heimat bekommen

Offenbar dem neuen Heimatministerium geschuldet, bekommt der Bundestag jetzt wohl einen Ausschuss für Bau und Heimat. Es dürfte Horst Seehofers Macht untermauern. 20.03.2018
Stadträte wollen es mit der Nachverdichtung nicht übertreiben

Steinheim Stadträte stoppen weitere Nachverdichtung

Ausschuss lehnt Gesuch für vier Reihenhäuser ab, weil die Bebauung zu massiv ausgefallen wäre. 21.02.2018
Zwei Gewerbegebiete fehlen auf der Liste

Flächennutzungsplan Esslingen Zwei Gewerbegebiete fehlen auf der Liste

Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat den Entwurf des Flächennutzungsplans beschlossen. Der bietet etliche Überraschungen. 26.01.2018
Spezieller Ausschuss für Filharmonie soll bleiben

Filderstadt Spezieller Ausschuss für Filharmonie soll bleiben

Die Mehrheit des Filderstädter Gemeinderats will den Filharmonie-Ausschuss behalten. Das wurde deutlich, als sich dieser mit seiner eigenen Abschaffung befasste. 23.01.2018