Beschleunigen, ermöglichen, digitalisieren und das Lachen nicht vergessen – mit diesen Vorsätzen geht Stuttgart neuer Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) an den Start. Bei seinem virtuellen Auftaktinterview mit unserer Zeitung ist von allem etwas zu spüren.
Stuttgart - Frank Nopper (CDU) ist in Stuttgart angekommen – beruflich im Rathaus und privat demnächst im Stuttgarter Osten. Sein Amtsantritt steht im Zeichen von Corona. Der neue OB will die Stadt nach Möglichkeit rasch wieder beleben – mit Außengastronomie und einem Frühlingsfest light.
Herr Nopper, was sind Ihre ersten Eindrücke im Amt? Scharrt das Kollegium mit den Hufen, oder überwiegt der Respekt davor, dass Sie viele Dinge beschleunigen wollen?
Ich habe den Eindruck, dass die Verwaltung sehr kooperativ und sehr motiviert ist. Ich habe mit allen Fraktionsvorsitzenden, mit allen Bürgermeistern und allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern gesprochen. Das dürften über 60 Kennenlerngespräche gewesen sein. Ich hoffe, die Leute haben ihrerseits das Gefühl, mit dem Neuen kann man auf gut Schwäbisch gesagt „gschirren“.
Sie sind bislang „nur“ Amtsverweser, weil vor dem Verwaltungsgericht noch drei Klagen gegen Ihre Wahl anhängig sind. Eine kommt von Ihrem Ex-Mitbewerber Marco Völker. Er hält Ihnen eine undurchsichtige und unzulässige Finanzierung des Wahlkampfs vor. Belasten Sie diese Vorwürfe?
Nein. Im Übrigen kann ich ihn beruhigen. Denn auch ich denke, dass sich Amtsträger nicht von denjenigen abhängig machen dürfen, die ihren Wahlkampf mitfinanzieren. Darauf habe ich bei allen meinen vier OB-Wahlkämpfen größten Wert gelegt. Klar ist aber auch: Ohne finanzielle Unterstützung geht es nicht, ansonsten könnten in größeren Städten nur ganz Reiche Oberbürgermeister werden. Wichtig ist, dass die Spender breit gestreut sind und die Höchstgrenzen für die Offenlegung eingehalten werden, wie sie das Parteiengesetz vorsieht (Spenden ab 10 000 Euro müssen veröffentlicht werden, d. Red.). Ich kann mit gutem Gewissen sagen: Bei mir ist alles mit rechten Dingen zugegangen.
Spenden, die bei der von Ihnen mit gegründeten „Wählerinitiative Nopper für Stuttgart e. V.“ eingegangen sind, unterliegen aber nicht der Veröffentlichungspflicht . . .
Ich bin gerne bereit, durch einen Wirtschaftsprüfer bestätigen zu lassen, dass wir bei der Finanzierung nach den Vorgaben des Parteiengesetzes vorgegangen sind. Die Wählerinitiative haben wir einzig und allein deshalb gegründet, weil es einige Leute gibt – sogar im bürgerlichen Lager –, die sich schwertun einen Spendenbetrag auf ein Konto eines CDU-Kreisverbandes zu überweisen. Wenn sie stattdessen gezielt für eine von ihnen geschätzte Persönlichkeit spenden können, machen sie das. Deshalb haben wir ein Konto beim CDU-Kreisverband und eines bei der Wählerinitiative eingerichtet.
Wie teuer war Ihr Wahlkampf?
Eine alte Bürgermeister-Faustformel lautet: Pro Einwohner kostet ein OB-Wahlkampf ein Euro. In größeren Städten und in Coronazeiten kann man den Wahlkampf auch mit einem niedrigeren Etat bestreiten. Nach meiner Beobachtung haben einzelne Mitbewerber eher mehr Geld ausgegeben als ich, da sie in mondäneren Wahlkampfbüros untergebracht waren und den Wahlkampf auch viel früher begonnen haben.
Blick nach vorne: Sie starten unter schwierigen Bedingungen. Ihr Tübinger Amtskollege Boris Palmer und andere OBs haben gefordert, den Kommunen mehr Entscheidungsspielraum zu lassen. Schließen Sie sich dem an?
Ich halte es für sinnvoll, dass die Regeln im Wesentlichen auf der Landesebene festgelegt werden. Ansonsten bekommen wir einen kommunalen Flickenteppich, der nicht mehr organisierbar ist. Die wichtigen Corona-Entscheidungen müssen auf Landesebene getroffen werden.
Was wären richtige Entscheidungen?
Wir können den Gastronomen, Einzelhändlern, Kulturschaffenden und Bürgerinnen und Bürgern keinen ewigen Lockdown zumuten. In einem ersten Schritt sollten wir sehr ernsthaft erwägen, die Außengastronomie zu öffnen und dafür zusätzliche Außenflächen zu nutzen. Ich wäre da so großzügig wie es nur irgendwie möglich ist – sowohl bei der Ausweisung der Flächen als auch bei sonstigen Regelungen. Auf städtische Gebühren würde ich im Coronajahr 2021 verzichten. Wir sollten außerdem prüfen, ob Veranstaltungen wie das Frühlingsfest in einer Lightversion stattfinden können.
Wie könnte das aussehen?
Ein klassisches Fest mit Festzelten wird im April nicht stattfinden können. Wenn es die Rechts- und die Infektionslage zulassen, kann ich mir eine Biergarten-Version vorstellen, also eine Außenbewirtschaftung auf dem Cannstatter Wasen mit Teststationen. Die Einhaltung der Hygieneregeln muss gewährleistet sein. Als Optimist rechne ich damit, dass im September dann wieder ein richtiges Cannstatter Volksfest stattfinden kann. Um eine launige Eröffnungsrede werde ich mich nach Kräften bemühen.
Was spüren Sie, wenn Sie durch die Stadt gehen?
Die Leute sehnen sich nach Ansprache und Kontakten. Das ist mit den Händen zu greifen. Schon jetzt ist es unglaublich schwer, die Beschränkungen durchzuhalten. Ich frage mich schon: Wer will das alles noch durchsetzen, wenn die Temperaturen hochgehen? Wir stehen vor einem echten Umsetzungs- und Durchsetzungsproblem.
Siehe Samstagnacht. Die Polizei hatte in der City alle Hände voll zu tun. Haben Sie damit gerechnet?
Ich hatte schon am Montag von Clubbetreibern Hinweise bekommen, dass sich da was zusammenbrauen könnte. Die Vorkommnisse waren zum Glück aber nicht vergleichbar mit der Krawallnacht vom Juni 2020. Trotzdem sind sie nicht akzeptabel: Wenn sich mehrere Hundert junge Leute auf der Freitreppe beim Kunstmuseum ohne Abstand und ohne Mundschutz aufhalten, dann ist das in der gegenwärtigen Infektionslage rücksichtslos, verantwortungslos und unsolidarisch.
Wird es jetzt wieder eine stärkere Polizeipräsenz in der City geben?
Wir brauchen die mobile Jugendarbeit, den kommunalen Vollzugsdienst und die Polizei. Der Vollzugsdienst sollte tagsüber präsent sein und die Polizei sich auf die Abend- und Nachtstunden konzentrieren. Ich möchte wissen, was nachts in der City los ist. Am Wochenende werde ich mir selbst ein Eindruck von der Lage vor Ort verschaffen.
Muss der kommunale Vollzugsdienst aufgestockt werden?
Nach meiner Einschätzung ja. Bei der Stellenzahl lege ich mich nicht fest, aber wenn wir sagen, wir wollen die Brennpunkte und die Brennpunkt-Bahnhöfe besser mit Sicherheitskräften ausstatten, dann wird man zusätzlich wohl zwischen 100 und 150 zusätzliche Kräfte brauchen. Dies kann man zum Teil möglicherweise auch mit privaten Sicherheitskräften bewältigen. Wir müssen jedenfalls mehr für die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Menschen tun. Nicht nur Ältere haben daran ein Interesse, sondern auch junge Leute. Es darf in der Stadt keine No-go-Areas geben. Jeder soll in Stuttgart überall hingehen können, ohne Angst haben zu müssen.
Sie wollen den Bürgerservice der Stadt verbessern. Brauchen Sie da auch zusätzliche Leute?
Es ist kein Allheilmittel, überall neue Stellen zu schaffen. Man muss überhaupt erst mal qualifizierte Leute finden. Wichtig ist auch eine gute Organisation. Als OB möchte ich an diese administrativen Aufgaben rangehen. Mir ist wichtig, dass die Kfz-Zulassung funktioniert oder das Baurechtsamt zügig Bauanträge prüft. Gerade bei der Digitalisierung haben wir enormen Nachholbedarf.
Sie wollen Stuttgart zu der „Digital City Deutschlands“ machen. An der Kfz-Zulassungsstelle mit ihren langen Wartezeiten zeigt sich exemplarisch, wie weit man davon entfernt ist. Wie können Sie Abhilfe schaffen?
Die Kfz-Zulassungsstelle sieht noch so aus wie in den frühen achtziger Jahren, als ich meinen Führerschein fürs Kleinkraftrad dort geholt habe. Wenn ich heute dort hingehe, fühle ich mich wie in einer Art Time-Tunnel. Das hat zwar auch seinen Reiz, kann aber natürlich nicht so bleiben. In einem Jahr müssen wir da deutlich weiter sein.
„Das Stuttgarter Rössle auf Galopp-Geschwindigkeit“ bringen – wie geht das?
Man muss die wichtigen Themen forcieren, den Gemeinderat einbinden und plausible Lösungen anbieten. Ich will ein Projektbeschleuniger sein, kann aber keine Wunder vollbringen.
Manche hielten es für ein Wunder, wenn Sie pro Jahr 2000 Wohnungen bauen würden, wie Sie es versprochen haben. Ihr Vorgänger hatte sich 1800 vorgenommen und das Ziel nicht erreicht. Wie gehen Sie vor, und hat das Einfamilienhaus in Stuttgart noch eine Zukunft?
Da müssen Sie Herrn Hofreiter von den Grünen fragen. Aber im Ernst: Wir machen bis zum Sommer eine Bedarfsanalyse, wie viele Wohnungen wir tatsächlich brauchen. Möglicherweise hat sich gerade auch durch Corona etwas am Bedarf verändert. Priorität hat die Innenentwicklung – so kann etwa im eng bebauten Westen der Ausbau von Dachgeschossen sinnvoll sein. Wenn die Nachverdichtung auch in den neuen Quartieren im Innenbereich ausreicht, brauchen wir keine Aufsiedlungen auf der grünen Wiese.
Gehen Sie davon aus, dass Stuttgart weiter wächst?
Das hängt davon ab, welche Entwicklung unsere Wirtschaft nimmt und welche Auswirkungen Corona hat. Die Frage ist auch, welche Auswirkungen das Homeoffice hat. Im Moment sieht es eher nach Stagnation aus.
Stichwort Stuttgart 21. Die baden-württembergischen Tageszeitungen haben in ihrem Baden-Württemberg-Check ermittelt, dass die Zustimmungsquote für die Neubaustrecke Stuttgart – Ulm von 59 auf 27 Prozent Zustimmung gesunken ist. Was wäre Ihr Weg, um die Akzeptanz zu steigern?
Der Zug fährt mit 250 km/h in Richtung Vollendung des Projekts. Ich bin Pragmatiker und mache das Beste aus der gegebenen Situation. Wir sollten jetzt die verkehrlichen und vor allem die städtebaulichen Chancen von Stuttgart 21 nutzen und dafür werben. 6300 Wohnungen für mehr als 10 000 Menschen sind auf dem frei werdenden Gelände möglich – im ökologischen Modellquartier Rosenstein. Darauf konzentriere ich mich.
Wie viel Tempo machen Sie beim Verkehr und beim Klimaschutz?
Der Gemeinderat hat ein 200-Millionen-Klimapaket beschlossen und einem guten OB ist der Wunsch des Gemeinderats Befehl. Ich habe zugesagt, dies mit Überzeugung umzusetzen und kann mir gut vorstellen, noch etwas draufzusetzen – etwa bei einem ökologischen Modellquartier Rosenstein oder bei einem städtischen Office Hub mit energetischen Modellgebäuden. Und beim Thema Verkehr gilt wie beim Wohnen: Wir brauchen eine Bedarfsanalyse, um herauszufinden, wie sich die Pendlerströme nach Corona entwickeln.
Ein Wort zum VfB Stuttgart. Wie beurteilen Sie die Lage dort?
Ich bin ausweislich meines Mitgliedsausweises ein dunkelroter Routinier. Da ich in Degerloch aufgewachsen bin, bin ich übrigens auch Kickers-Mitglied. Die Spiele des VfB verfolge ich mit größter Sympathie und hoffe, dass sich die Führungsspitze baldmöglichst berappelt.
Mit Günther Oettinger und Cem Özdemir im Aufsichtsrat?
Warum nicht? Die beiden scheinen sich ja gut zu verstehen. Da ist die Wahrscheinlichkeit für Konflikte geringer. Klar ist, der VfB ist von herausragender Bedeutung für das Image und die Identität der Stadt.