FDP-Landeschef Michael Theurer sagt Populisten auf dem Landesparteitag den Kampf an. Das muss er nun auch umsetzen, kommentiert unsere Autorin Annika Grah.
Das ließ sich Landeschef Michael Theurer nicht nehmen. Beim Landesparteitag in Heidenheim feierte er das Gebäudeenergiegesetz noch einmal als Erfolg der Liberalen. Es zeige, was man bewegen könne, wenn man auf Sachargumente setze und um Lösungen ringe. Der Dauerstreit in der Ampel sei mittlerweile ein „Normalzustand lebendiger Demokratie“. Die FDP sei in dem Gefüge, die „Partei der praktischen Vernunft“.
In Umfragen verlieren die Liberalen
Doch ganz offensichtlich blieb bei den Wählerinnen und Wählern zuletzt mehr das Ringen als die Lösungen hängen. Im Gegensatz zu den Grünen rangiert die FDP ebenso wie die SPD in bundesweiten Umfragen weit unter dem Ergebnis der Bundestagswahl 2021. Damals hatte die FDP 11,5 Prozent der Stimmen bekommen. Lang währte der Erfolg nicht – in Umfragen ging es seitdem nach unten auf sechs bis sieben Prozent.
Der bisherige Kurs der Liberalen hat sich ganz offensichtlich wenig ausgezahlt. Im Gegenteil – unter der Politik der Ampel haben nicht die Liberalen, sondern hat die AfD an Zustimmung gewonnen. Es ist deshalb gut, dass die Liberalen bei ihrem Landesparteitag zum Kampf gegen die Populisten aufrufen und um die Deutungshoheit ringen wollen. Aber es ist auch richtig, dass einzelne Liberale bei dem Treffen den Umgang der Ampel-Partner miteinander kritisieren. Indem sich die demokratischen Parteien so beharken, dass die Sachpolitik hinten ansteht, wird kein Wähler überzeugt werden. Den Worten sollten nun auch Taten folgen.