Eine neue Umfrage zeigt: In Baden-Württemberg wächst der Widerstand gegen Fahrverbote. Dass der Verdruss zu nimmt, hat gute Gründe, kommentiert Rainer Pörtner.
Stuttgart - Es war ein erstaunlicher Befund: Bei einer Umfrage in Baden-Württemberg sprach sich im Herbst vorigen Jahres die Hälfte der Bürger gegen Fahrverbote in Stuttgart aus. Nur wenig kleiner aber war die Zahl derjenigen, die sich positiv zu dem Eingriff in den freien Autoverkehr äußerten. Gegner und Befürworter fast gleichauf – das deutete angesichts der drohenden Belastung für die Autobesitzer doch auf ein starkes Umweltschutzbewusstsein und eine ausgeprägte Bereitschaft hin, für ein gesundes Klima auch persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen.
Seit Januar gelten erste Beschränkungen für Pendler mit Diesel 4-Fahrzeugen, ab kommendem Montag gilt das Fahrverbot für die Stuttgarter selbst. Im Sommer muss entschieden werden, ob auch Diesel-5-Besitzer mit Verboten belegt werden. Doch inzwischen, das zeigt die neueste Umfrage zum Thema, hat sich die Einstellung der Bürger verändert. Der Widerspruch gegen die Verbote wächst deutlich – in Stuttgart, aber besonders im Umland der Landeshauptstadt.
Es geht nicht fair zu
Dieser Stimmungsumschwung dürfte nicht nur dadurch zu erklären sein, dass viele Menschen inzwischen die praktischen Auswirkungen der Verbote auf ihr Leben und Wirtschaften spüren. Eine große Rolle wird auch spielen, dass in den letzten Monaten die Zweifel an der Begründetheit der Feinstaub-Grenzwerte von vielen Seiten genährt wurden. Und nicht zuletzt ist der wachsende Widerstand das Ergebnis staatlichen Versagens: die Bürger konnten nicht den Eindruck gewinnen, dass die Regierenden mit voller Energie daran arbeiten, den Schadstoff-Ausstoß ohne Fahrverbote zu verringern und für eine faire Verteilung der Lasten zu sorgen. Dieser Vorwurf trifft vor allem die Bundesregierung, aber auch die Politiker im Land.