Obwohl das Integrationszentrum förderwürdig ist, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Antrag der Esslinger Verwaltung überraschend abgelehnt.
Esslingen - Das hatte sich Esslingen anders vorgestellt. Als der Gemeinderat im vergangenen Jahr beschloss, dass die Stadt ein Integrationszentrum in den Räumen des Forum Esslingen in der Schelztorstraße schafft, war das Gremium fest davon ausgegangen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zumindest einen Teil der Personalkosten aus Bundesmitteln beisteuern würde.
Seit Anfang Mai wissen es die Esslinger besser: Da erreichte die Verwaltung ein Schreiben des Bamf, in dem das Projekt zwar eindeutig als förderwürdig eingestuft wird. Weil es aber viel zu viele Anträge gegeben habe und die Fördermittel begrenzt seien, könne man Esslingen nicht unterstützen, heißt es in dem Schreiben. Für den Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger ist es ein weiterer Beleg dafür, dass bei der Frage der Integration zwar auf Bundesebene viele Sonntagsreden geschwungen werden. Bei der Finanzierung aber, so Jürgen Zieger, „bleibt alles wieder an den Kommunen hängen. Es ist sehr bedauerlich, dass wir von der Bundesförderung nicht profitieren können.“
In Esslingen leben 1500 Flüchtlinge
Ein Grund, das Integrationszentrum deshalb infrage zu stellen, sahen in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats aber weder die Verwaltung noch die Stadträte. „Angesichts von 1500 in der Stadt lebenden Flüchtlingen mit weiter steigender Tendenz haben wir einen großen Bedarf an Integrationsarbeit“, erklärte Zieger. Die Stadt sehe sich auch weiterhin vor die Herausforderung gestellt, die bereits vorhandenen Integrationsangebote, Institutionen und Organisationen stärker inhaltlich und räumlich zu bündeln. Diese Aufgabe könne nur ein zentraler Koordinator bewältigen.
Mit dieser Position rannte Jürgen Zieger offene Türen bei den Stadträten ein, zumal der Sozialbürgermeister Markus Raab ankündigte, weiter nach Fördermöglichkeiten Ausschau halten zu wollen. Zur Not, so der allgemeine Tenor, werde die Stadt aber notgedrungen selber die Finanzierung des Integrationszentrums gewährleisten.
Durch die Ablehnung des Antrags entsteht der Stadt ein Mehraufwand in Höhe von rund 121 000 Euro. Zunächst ist das Integrationszentrum als Pilotprojekt auf drei Jahre angelegt. Danach will die Verwaltung prüfen, ob und in welcher Form die Integrationsarbeit in Esslingen weitergeführt werden muss und kann. Spätestens nach dieser Zeit, so Zieger, werde die Stadt ohnehin allein die Finanzierung übernehmen müssen. Denn die meisten Förderprogramme seien auf zwei Jahre begrenzt.