Der neu gewählte Bürgermeister von Korntal-Münchingen, Alexander Noak, bleibt wegen Einsprüchen vorerst Amtsverweser.
Schlechte Nachrichten für Alexander Noak. Aus der für den 17. Juli geplanten Einsetzung in sein neues Amt als Rathauschef wird erst mal nichts. Die Zeremonie muss verschoben werden. Das teilt die Rathaussprecherin Alina Kleinschwärzer am Mittwochnachmittag mit.
Einspruch zurückgewiesen, aber Klage noch möglich
Grund ist, dass gegen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 14. Mai bei der Wahlprüfungsbehörde, dem Landratsamt Ludwigsburg, zwei Einsprüche erhoben wurden. Ein Einwand ist laut Kleinschwärzer zwar mittlerweile vom Tisch – die zweite Person dagegen halte ihren Einspruch aufrecht. „Dieser Einspruch wurde laut der Auskunft der Rechtsaufsichtsbehörde mit einem klagefähigen Bescheid zurückgewiesen“, sagt Alina Kleinschwärzer.
Das bedeutet, dass jene Person vier Wochen lang Zeit hat, beim Verwaltungsgericht Stuttgart Klage einzureichen, sobald sie diese Entscheidung vom Landratsamt per Post bekommen hat. Solange offen ist, wie es weitergeht, ob die Person tatsächlich klagt – und bis das Gericht dann entschieden hat – liegt die Amtseinsetzung Alexander Noaks auf Eis.
Noak bis auf Weiteres zum Amtsverweser bestellt
In seiner Sitzung am Dienstagabend hat der Gemeinderat den neu gewählten Rathauschef daher zum Amtsverweser ernannt: Alexander Noak kann damit die Geschäfte normal führen, hat aber kein Stimmrecht im Gemeinderat. Der scheidende Bürgermeister Joachim Wolf (parteilos) hat am 7. Juli seinen letzten Arbeitstag. Ende Mai, als bekannt wurde, dass Alexander Noak Gegenwind hat, teilte dieser auf Anfrage mit, „die eingereichten Einsprüche tun meiner Freude über den Wahlsieg und meiner Motivation keinen Abbruch“. Er wolle den Einsprüchen nicht zu viel Gewicht beimessen und konzentriere sich „lieber auf die Arbeit und die künftigen Herausforderungen in unserer Stadt“.
Ob Katrin Hiller diejenige ist, die ihren Einspruch zurückgezogen hat oder aufrecht erhält, bleibt unklar. Auf Anfrage unserer Zeitung reagierte sie bis Redaktionsschluss nicht. Die Korntal-Münchingerin bekam im zweiten Wahlgang am 14. Mai 2,4 Prozent der Stimmen. Tags darauf kündigte sie an, das Ergebnis anzufechten. Mit einer Klage stelle sie die Ernsthaftigkeit ihrer Kandidatur, die nicht zum Ausdruck gekommen sei, unter Beweis. Wenig später ruderte Katrin Hiller zurück – um binnen der Frist dann doch noch ernst zu machen.