Frierich Merz hat seine Bereitschaft erklärt, wieder voll in die Politik einzusteigen. Nun läuft die Suche nach seinem richtigen Ort auf Hochtouren.
Berlin - Niemals geht man so ganz. Für Friedrich Merz gilt das ganz besonders. Trotz seines auf dem Hamburger CDU-Parteitag gescheiterten Versuches, nach seiner langen Auszeit von der Politik als Parteichef zurückzukommen, läuft in der Partei die Debatte, wie Merz doch wieder eingebunden werden kann. Wir beantworten die wichtigesten Fragen.
Was hat die neuen Diskussionen über Friedrich Merz ausgelöst?
Auf dem Bundesparteitag hatte es Merz abgelehnt, sich ins Präsidium seiner Partei wählen zu lassen. Damit schien es zunächst so, als wollte er sich wieder zurückziehen und auf seine Tätigkeit in der Wirtschaft konzentrieren. Sein Scheitern hatte aber an der Parteibasis, besonders in Baden-Württemberg, zu Enttäuschungen, auch Austritten, geführt. Viele hatten auf Merz eingewirkt, nicht wieder abzutauchen. Besonders der Wirtschaftsflügel der Partei hatte sich engagiert. Aber auch der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer war schnell klar, dass ein Abgang von Merz die Partei gespalten zurücklassen würde. Sie suchte deshalb das Gespräch mit ihrem Konkurrenten um den Parteivorsitz. Dabei machte Merz klar, dass er bereit sei, „wirklich mit ganzer Kraft in die Politik zu gehen und dafür meine bisherige berufliche Tätigkeit aufzugeben“. Auch ein Ministeramt würde er sich zutrauen. Da Merz diese Bereitschaft auch gleich per Zeitungsinterview bekannt gemacht hat, wird nun öffentlich in der Partei diskutiert.
Wird es bald einen Minister Merz geben?
Die Bundeskanzlerin plane keine Kabinettsumbildung, stellte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch klar. Das Verhältnis zwischen der Kanzlerin und Merz gilt als vollkommen zerrüttet. Wenn sie keine absolut zwingenden Gründe sieht, wird Merkel ihren Rivalen sicher nicht ins Kabinett berufen.
Gäbe es überhaupt Spielraum für eine Berufung von Merz?
Merkel würde keinen Minister für Merz entlassen. Allerdings könnte sich durchaus Spielraum ergeben. Merz wäre prädestiniert für das Wirtschaftsressort. Das wird aber derzeit vom engen Merkel-Vertrauten Peter Altmaier geführt. Der hat allerdings gewisse Chancen, nach der Europawahl EU-Kommissar zu werden. Das dürfte allerdings nur dann gelingen, wenn der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP, Manfred Weber, nicht EU-Kommissionspräsident wird. Alles also noch sehr spekulativ. Bedarf für einen neuen Minister könnte auch entstehen, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weiter unter Druck gerät. Merz als oberster Chef der Bundeswehr – noch braucht man für diese Vorstellung viel Phantasie.
Was sagen die Merz-Unterstützer?
Sie drängen Merz nicht auf einen raschen Kabinettseintritt, verlangen aber, dass Merz eine Plattform erhält. Es gebe „keinen Zeitdruck“, sagt Thomas Strobl, der Chef der Südwest-CDU, unserer Zeitung. Klar sei, es „ein Gewinn für CDU“ sei, „wenn Friedrich Merz – mit seinem Ansehen in der Wirtschaft – der CDU erhalten bliebe“, sagte Strobl. Joachim Pfeiffer, der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte unserer Zeitung, es sei „entscheidend für die CDU als Volkspartei, dass die wirtschaftspolitische und die konservative Säule der Partei sichtbar bleibt“. Für beides stehe Merz. Seine Ankündigung, bereit für eine Rückkehr in die Politik zu sein, sei „ein tolles Angebot, das genutzt werden muss“. Dass die Union „auf Friedrich Merz nicht verzichten sollte“, findet auch Christian von Stetten, der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Union.
Wie ist die Interessenlage der neuen Parteichefin?
Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“) könnte an einer Einbindung von Merz durchaus interessiert sein. Als wichtiges Mitglied im neuen Team könnte Merz nicht mehr von außen kritisieren, sondern wäre auch für Fehlschläge und mögliche Wahlniederlagen mit in der Verantwortung. Und AKK zeigte sich als Parteichefin, die ihre Ankündigung wahr macht, die CDU zusammenzuführen.
Wie geht es weiter?
Zunächst nehmen sich alle Seiten Zeit zum Nachdenken. Ende Januar oder Anfang Februar wollen sich Merz und Kramp-Karrenbauer noch einmal treffen.