Die Kanzlerreise bietet Kiew eine Zukunftsperspektive, ändert in der Gegenwart aber wenig, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Einen Vorwurf ist Olaf Scholz jetzt immerhin los. Nach seinem Besuch in Kiew und dem ausgebombten Vorort Irpin kann ihm niemand mehr vorwerfen, das Leid der Ukraine ließe ihn kalt. Das war zwar schon davor Quatsch, aber die eigene Anschauung der Gräuel ist dennoch wichtig – auch als Zeichen der Verbundenheit mit dem von Russland mit unglaublicher Brutalität angegriffenen Land. Dieses Symbol europäischer Solidarität hat die Gemeinschaftsvisite mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Italiens Premier Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Iohannis nun spät, aber hoffentlich nicht zu spät geliefert.
Was der Kanzler wieder nicht liefern konnte, sind schwere Waffen, die die Ukraine gerade jetzt dringend braucht, um Russlands Vormarsch im Osten des Landes aufzuhalten. Es gab keine neue Ankündigung oder gar die Bestätigung, dass ein Frachttransport an der Front angekommen wäre. Es bleibt vorerst dabei, dass Scholz’ Regierung den Bundestagsbeschluss von Ende April bisher nicht umgesetzt hat. Im Anmarsch befindet sich ein Dutzend Panzerhaubitzen 2000, auch die zugesagten Flakpanzer vom Typ Gepard stehen wohl kurz vor der Auslieferung. Solange aber nichts vor Ort hilft, bleibt die Enttäuschung der Ukrainer verständlich und das Unvermögen, ihnen schneller etwas zur Verfügung zu stellen, unverständlich.
Die roten Linien zwischen Berlin und Kiew bleiben
Ein Kanzler muss Abwägungen treffen, die wohl niemand gerne treffen will. Dazu gehört die Entscheidung, die vernachlässigte Bundeswehr nicht durch Materialabgabe weiter zu schwächen – obwohl Europas Freiheit gerade im Donbass verteidigt wird. Vom ersten Kriegstag an zog Scholz mit den Nato-Partnern die rote Linie, dass die Allianz nicht zur direkten Kriegspartei werden soll, wozu inoffiziell auch die Lieferung von Panzern westlicher Bauart zählt, während Kremlchef Wladimir Putin zugleich offen dem Westen insgesamt droht. So tobt in der Ukraine also ein offiziell nie erklärter Stellvertreterkrieg, für den eine klare Strategie fehlt.
Die maximal mögliche Unterstützung der Ukraine gehört aus Sorge vor einer militärischen Konfrontation mit der Atommacht Russland nicht dazu. Einerseits schadet das Deutschlands Ansehen speziell in Osteuropa. Andererseits weiß Scholz eine Umfragemehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hinter sich. Das Sowohl-als-auch von begrenzter Militärhilfe und vorsichtigem Drängen auf einen Wiedereinstieg in diplomatische Gespräche mit Moskau ist trotz Kritik in der Sache populär.
Die EU-Perspektive liegt noch in ferner Zukunft
Zu diesem Mix gehört auch die langfristige EU-Perspektive der Ukraine. Die Brüsseler Kommission wird diesen Freitag das Kiewer Beitrittsgesuch bewerten, und das Quartett um Scholz hat vor Ort erklärt, dass es dem Kandidatenstatus des Landes positiv gegenübersteht. Diese Zusage ist für die Ukraine bedeutsam. Schließlich hat der lang gehegte Wunsch, dessen erster Ausdruck 2013 das EU-Assoziierungsabkommen war, den Konflikt mit Russland erst ausgelöst. Trotzdem ist sie erst einmal nur symbolischer Natur. Eine wirkliche Aufnahme, die dann auch mit einer militärischen Beistandspflicht verbunden wäre, liegt noch in weiter Ferne.
Wer sich vom Besuch von Kanzler & Co. eine fulminante Wende in den komplizierten deutsch-ukrainischen Beziehungen oder gar des Kriegsverlaufs erwartet hat, sieht sich wenig überraschend getäuscht. Atmosphärisch mag es ein wenig Linderung geben, da Kiews Präsident Wolodymyr Selenskyj seiner Bevölkerung nun eine wenn auch vage Zukunftsperspektive bieten kann. An der harten Gegenwart des Landes und den Interessenunterschieden mit seinen europäischen Verbündeten ändert sich vorerst wenig.