CDU- und SPD-Fraktionsvorstand haben sich zu einer Klausur getroffen. Gab es danach ein Trinkgelage bis tief in die Nacht? Beide Parteien weisen das zurück.
CDU und SPD haben Kritik an der gemeinsamen Klausur ihrer der Fraktionsvorstände zurückgewiesen. Grünen-Fraktionschef Werner Graf hatte ihnen ein „Trinkgelage“ vorgeworfen. „Ich bin völlig ratlos und verärgert, dass in dieser Zeit Schwarz-Rot auf eine Arbeitsklausur fährt, die sich am Ende nur als teure Sauftour entpuppt“, teilte Graf am Montag mit. „Würde diese Regierung mal ins Arbeiten kommen, wäre ihnen auch das Feierabendbier gegönnt. So kann es aber nicht weitergehen.“
Grünen-Fraktionschef kritisiert CDU und SPD
Das Land Berlin habe ein Milliardendefizit im Haushalt und es gebe bisher keine Antworten von Schwarz-Rot, wie das ohne sozialen Kahlschlag gelöst werde. „Es ist höchste Zeit, dass sich CDU und SPD mit den Herausforderungen dieser Stadt beschäftigen, statt sich gegenseitig unter den Tisch zu saufen“, so Graf weiter.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Stettner warf ihm vor, das seien Fakenews. „Wir stellen richtig: Die Arbeitsklausur war durchgängig konstruktiv und von einer freundschaftlichen Atmosphäre getragen.“ Es sei unter anderem um den Haushalt, bezahlbaren Wohnraum und Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gegangen. „Selbstverständlich sind CDU und SPD in der Lage, nach getaner Arbeit freundschaftlich und gesellig zusammenzusitzen und am nächsten Morgen weiter zu tagen.“
SPD: „Der Aufenthalt war beanstandungsfrei“
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, ergänzte, am Freitag hätten sich im Anschluss an ein gemeinsames Abendessen die Vorstände beider Fraktionen auf Selbstzahlerbasis getroffen. „Die letzten Teilnehmenden verließen diesen Bereich mit ca. 15 Personen gegen 1:30 Uhr“, so Schneider. „Der Aufenthalt war beanstandungsfrei.“ An betrunkene Menschen erinnere er sich nicht.
Der „Tagesspiegel“-Newsletter „Checkpoint“ (Montag) hatte dagegen berichtet, „nach übereinstimmenden Angaben“ sei nach der Klausur am Freitag bis tief in die Nacht „ordentlich gesoffen“ worden. Als die CDU-Abgeordneten am Samstagmorgen um 9.00 Uhr wie verabredet an den Tischen gesessen hätten, sei von den SPD-Kollegen nichts zu sehen gewesen.
Schneider widersprach: Am Samstag seien die ersten Teilnehmenden der SPD um 8.45 Uhr im Tagungsraum gewesen, unter anderem der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. „Zwischen 9.00 Uhr und 9.10 Uhr trafen insgesamt zehn Teilnehmende beider Fraktionen vom Hotelfrühstück ein, so dass von einem Normalverlauf der Sitzung auszugehen ist.“
CDU-Fraktionschef Stettner betonte: „Alle, die dabei waren, wissen ganz genau, dass dabei alle Getränke selbst bezahlt wurden. Offenbar ist den Grünen sowohl das Freundschaftliche als auch das Konstruktive leider fremd.“