Anti-Pegida-Demo in Stuttgart Streit zwischen Kuhn und AfD geht weiter

Von Jürgen Bock 

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat OB Fritz Kuhn für seine Rede bei einer Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit scharf kritisiert. Jetzt wehrt sich Kuhn: „Wer einen Oberbürgermeister als Hetzer diffamiert, der vergreift sich im Ton“, sagte er am Mittwoch.

Stuttgart - Noch hat es in Stuttgart keinerlei Aktionen der Pegida-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) gegeben. Und doch führt deren Einordnung bereits zu kräftigen Rissen im Rathaus. Speziell Oberbürgermeister Fritz Kuhn und die drei Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat überziehen sich mit Vorwürfen.

Am Mittwoch wies Kuhn die Kritik der AfD an seiner Rede bei einer Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit und Pegida am Montagabend scharf zurück. „Wer einen Oberbürgermeister als Hetzer diffamiert, der vergreift sich im Ton“, sagte Kuhn. Offenbar wisse die AfD nicht, wie sie zu Pegida stehen solle.

Kuhn hatte am Montagabend vor rund 8000 Menschen unter anderem gesagt, wer die Pegida-Bewegung gutheiße, mache sich zum Wegbegleiter von Faschisten, Neonazis und Rechtsradikalen. „Das muss die AfD wissen, und sie muss der Bevölkerung klar sagen, wie sie dazu steht“, so Kuhn auf dem Schlossplatz. Er nannte dabei explizit die drei AfD-Vertreter im Gemeinderat.

Die Reaktion der AfD ließ nicht lange auf sich warten. Stadtrat Lothar Maier nannte Kuhn in einer Stellungnahme einen „linksradikalen Agitator“ und „Hetzer“. Seine Rede sei eines Stadtoberhauptes unwürdig gewesen. Kuhn habe eine Pegida-Demo, die gar nicht stattgefunden habe, als Vorwand genommen, um die Stuttgarter AfD-Stadträte „als faschistisch zu verleumden“.

Maier betont, dass die drei Stadträte weder mit einer angeblichen islamkritischen Demo noch mit Pegida „das Geringste zu tun haben“. Wenn Kuhn Erkenntnisse über Verbindungen der Stuttgarter Stadträte zu Pegida habe, solle er sie „gefälligst auf den Tisch legen oder beschämt schweigen“.

Ungeachtet der politischen Diskussionen gibt es weiterhin keinerlei Anzeichen dafür, dass Pegida-Aktivitäten in Stuttgart geplant sind. Dem Ordnungsamt liegt entgegen anderslautender Gerüchte auch für die nächsten Tage bisher keine Anmeldung für eine Demonstration oder Kundgebung islamkritischer Gruppen vor.

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