Der Bericht des wissenschaftlichen Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums zur Optimierung der Bundeswehr fördert nicht viel Neues zu Tage. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bereits vielfachen Wandel initiiert – der jedoch Zeit braucht, meint Tobias Heimbach.
Jahrzehntelang war die Bundeswehr den meisten Menschen egal. Spätestens mit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich das verändert. Viele Soldaten freuen sich über das Interesse an ihrer Aufgabe, doch auf manche Aufmerksamkeit hätte man im Verteidigungsministerium und den Streitkräften sicher verzichtet. Der Bericht des wissenschaftlichen Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums gehört in diese Kategorie. Die Forscher machen Empfehlungen, wie man die Bundeswehr besser und schneller ausrüsten kann.
Parlamentarische Kontrolle ist kein Hemmschuh
Ihre Vorschläge – schnellere Prozesse, weniger Sonderlösungen – klingen gut, sind bei genauem Hinsehen aber auch im Ministerium längst Allgemeingut. Auch die verstärkte parlamentarische Kontrolle, die die Wissenschaftler attackieren, hat ihre Berechtigung und ist längst nicht der Hemmschuh, zu dem der Bericht sie macht.
Zumal seit Amtsantritt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Menge passiert ist. Er war es, der mehr Tempo in alle Prozesse bringen wollte. Nach Meinung vieler Experten sind auch nicht die Rahmenbedingungen das eigentliche Problem. Es ist die Auslegung durch die Mitarbeiter im Verteidigungsministerium und Beschaffungsamt. Im Zentrum ihrer Arbeit stand lange nicht ein effektiver und schneller Prozess, sondern vor allem sich nicht juristisch angreifbar zu machen.
Die Wissenschaftler fordern einen Kulturwandel, was richtig ist. Doch Pistorius hat diesen längst angegangen. Dass dies in einem Apparat mit über 260 000 militärischen und zivilen Beschäftigten nicht über Nacht klappt, ist beklagenswert, aber nun einmal die Realität. Nun kommt es darauf an, diesen Kulturwandel zu beschleunigen. So fällt der Bericht in die Kategorie: Es wurde bereits alles gesagt – nur noch nicht von jedem.