Mehrkosten lassen den Stadtkämmerer Michael Föll zögern. CDU-Parteifreunde machen aber Druck.
Stuttgart - Das Projekt Stadtmuseum birgt plötzlich kommunalpolitischen Zündstoff. Absehbare Mehrkosten in Millionenhöhe lassen den Stadtkämmerer Michael Föll zögern, die Planungen voranzutreiben. Ausgerechnet seine CDU-Parteifreunde machen aber Druck.
Das erklärte Ziel der meisten Gemeinderatsfraktionen ist es, das Projekt Stadtmuseum in den städtischen Doppelhaushaltsplan 2012/2013 aufzunehmen. Erst im April hat die Stadtverwaltung auf einen Tempovorstoß der CDU hin zugesagt, dass der Zeitplan an ihr nicht scheitern solle. Vergangene Woche wollte die CDU in den zuständigen Gemeinderatsausschüssen über den sogenannten Vorprojektbeschluss reden. Das ist der Startschuss für Detailplanungen, die so ein Vorhaben haushaltsreif machen. Doch der Termin ist verpasst. Stattdessen soll diese Woche am Donnerstag erst einmal eine Besprechung stattfinden, bei der sich OB Wolfgang Schuster und die zuständigen Bürgermeister Michael Föll (Finanzen), Susanne Eisenmann (Kultur, Bildung und Sport) sowie Dirk Thürnau (Technik) auf eine Linie verständigen wollen.
Föll, der am Montag telefonisch nicht zu erreichen war, soll Bedenken haben, seine Unterschrift unter die Beschlussvorlage zu setzen. Der Grund könnte sein, dass die Planungskosten sich von 1,5 auf drei Millionen Euro verdoppeln könnten und sie aus dem laufenden Etat allenfalls noch mit Mühe zu finanzieren wären. Zudem dürften die Kosten für die Entkernung des historischen Wilhelmspalais' und für die Umrüstung der bisherigen Stadtbücherei zum Stadtmuseum, die im Haushalt 2012/2013 untergebracht werden sollen, offenbar um viereinhalb Millionen auf 34,5 Millionen Euro zu steigen.
"Der OB soll das zur Chefsache machen"
Selbst vor dieser Entwicklung hatte die Finanzierung des Projekts bei Föll schon einmal Sorgenfalten ausgelöst. Möglicherweise müsse man nach dem Umzug der Stadtbücherei in den Neubau der Bibliothek21 das Wilhelmspalais ein Jahr oder zwei Jahre leer stehen lassen, hatte Föll zum Zeitpunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise angedeutet. Inzwischen gibt es allerdings Anzeichen, dass es mit den kommunalen Finanzen in absehbarer Zeit wieder aufwärts gehen wird. Nach der jüngsten Steuerschätzung rechnet der Bund bis Ende 2014 mit zusätzlichen Steuereinnahmen von 135,3 Milliarden Euro. Das Land und die Kommunen werden davon auch etwas abbekommen.
Umso größer ist die Erwartung der CDU-Fraktion im Rathaus, dass die Einrichtung des Stadtmuseums nicht auf die lange Bank geschoben wird. "Der Stadt Stuttgart geht es nicht so schlecht, dass sie dieses Projekt nicht stemmen könnte", reagierte Jürgen Sauer, kulturpolitischer Sprecher der CDU, auf die neue Entwicklung. "Wir sind die letzten, die noch kein Stadtmuseum haben", sagte Sauer. Man stehe bei der Interessengemeinschaft Stadtmuseum und den Kultureinrichtungen an der Konrad-Adenauer-Straße im Wort, diesen Zustand zu ändern und die Kulturmeile abzurunden. Einen Leerstand des Wilhelmspalais', das nach Plänen des Architekturbüros Lederer, Ragnarsdíttir und Oei umgebaut werden soll, wolle die CDU verhindern. Die Verwaltung müsse Wort halten und die Beschlussvorlage "so schnell wie möglich" dem Gemeinderat bereitstellen. "Der OB soll das zur Chefsache machen", forderte Sauer auf Anfrage.
Die Grünen wollen sich mit etwaigen Mehrkosten zwar noch genauer befassen, im Grundsatz stehen sie aber zum dem Projekt und zur Aufnahme in den Haushaltsplan, erklärte Michael Kienzle. Auch die SPD hält, wie Monika Wüst versichert, dem Vorhaben frohen Herzens die Treue. Wenn die Stadtbücherei im Herbst 2011 ausziehe, soll der Umbau schnell beginnen.