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Desaster bei der OB-Wahl in Stuttgart für die CDU? Nicht in den Augen des Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann und seines OB-Kandidaten Sebastian Turner. Doch weiter unten rumort es in der CDU. Dort warnt man vor Schönfärberei.

Stuttgart - Der CDU-Fraktionschef im Gemeinderat genießt zurzeit ein paar schöne Tage vor der Küste Afrikas – Ausspannen auf Mauritius ist angesagt. Spätestens am 8. November fängt der Ernst des Lebens für Alexander Kotz wieder an. Da wollen er und die anderen 14 CDU-Räte über Konsequenzen aus der OB-Wahl reden. Vielleicht auch über personelle. Denn der Fraktionschef gilt als treuer Mitstreiter des Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann, der den parteilosen OB-Kandidaten Sebastian Turner anheuerte. Der enge Schulterschluss stört so manchen in der Fraktion. Kotz wolle halt Kandidat bei der nächsten Landtagswahl werden, heißt es. Dafür brauche er Kaufmann, der bei einem Parteitag am 10. November wohl wiedergewählt wird, weil niemand personelle Alternativen zu nennen weiß.

Noch scheint unwahrscheinlich, dass die Wechselstimmung in der Fraktion groß genug ist, um Kotz wegzuspülen. Bei der Fraktionssitzung am 25. Oktober hat er aber vorsorglich erwähnt, er würde die Arbeit des Fraktionschefs gern fortsetzen – dabei steht eine turnusmäßige Neuwahl nicht an.

„Wir wollen doch nicht den Weg der SPD gehen“

Seinen Kollegen geht es offenbar aber nicht in erster Linie um personellen Wechsel, sondern ums Überleben. Was der Ex-Kreisvorsitzende Christoph Palmer im Kreisvorstand bei der Analyse der Wahl gesagt haben soll, dämpfte die Sorgen nicht: Ob die Kreispartei einen Abgeordneten mehr oder weniger stelle, dringe nicht so sehr ins Bewusstsein der Bevölkerung. Mit dem OB habe die Partei aber ein Aushängeschild verloren, das trotz der überparteilichen Aufgabe des Stadtoberhaupts für die Partei hilfreich sei. Palmer halte es auch für möglich, heißt es, dass die einst 25-köpfige Fraktion bei der Gemeinderatswahl 2014 von derzeit 15 auf nur noch zwölf Mitglieder schrumpfe.

Gefahr sieht man auch in der Fraktion. „Wir wollen doch nicht den Weg der SPD gehen“, die von einer einstmals großen zu einer nur noch zehnköpfigen Gruppe geschrumpft ist, heißt es in internen E-Mails. Aus der Deckung wagen sich nicht viele. Kein Wunder: Die genaue Platzierung von Bewerbern auf der Parteiliste für die Gemeinderatswahl wird der Basis üblicherweise vom Kreisvorsitzenden und vom Fraktionschef vorgeschlagen – von Kaufmann und Kotz.

Ex-Fraktionschef Fred Stradinger immerhin räumt auf Nachfrage ein: „Schönfärberei ist jetzt nicht angesagt. Es war eine Niederlage. Wir müssen nach vorn blicken und klären, wie wir unsere Inhalte besser vermitteln können. Zu verstecken brauchen wir uns nicht.“ Und Klaus Nopper sagt: „Entweder wir arbeiten das OB-Wahlergebnis auf, oder die Wähler und Wählerinnen werden es bei der nächsten Wahl tun.“

Kalkül eines Parteilosen sei nicht aufgegangen

Deutlicher wurde die CDU-Bürgermeisterin Susanne Eisenmann, die vor rund zwei Jahren Kaufmann im Wettbewerb um den Kreisvorsitz unterlegen war und die den Ex-Minister Andreas Renner als OB-Kandidaten sehen wollte, im Gespräch mit der Internetzeitung Kontext. Das Kalkül, den Wählern einen vom Bahnhofsstreit unbelasteten Parteilosen von außen und einen Unternehmer ohne politische Erfahrung anzubieten, sei nicht aufgegangen. Alle Argumente hätten sich als falsch herausgestellt. Der vermeintliche Versöhner habe sich mit einem aggressiven Wahlkampf in der Schlussphase selbst konterkariert. In der Partei sei viel Distanz zu dem Parteilosen von außen geblieben. Schon bei der nächsten Wahl , der Bundestagswahl, sollten die Bürger wieder die Partei wählen. Das sei ein unauflösbarer Widerspruch. Turners Scheitern sei nicht nur eine Niederlage für die CDU Stuttgart, sondern auch für die Landes-CDU und ihren Vorsitzenden Thomas Strobl. Kaufmanns Hinweise, dass sein Kandidat von einer Zwei-Drittel-Mehrheit in der Partei mitgetragen wurde, relativiert Eisenmann: Schon die Personalfindung müsse ergebnisorientiert und demokratisch sein.

Kaufmann aber bleibt sich treu. Über die OB-Wahl sagte er auf Anfrage: „Es ist zwar ein Verlust für uns, aber die Fraktion kann sich jetzt klarer profilieren.“ Da die Grünen den OB stellen, würden missliebige Entscheidungen im Gemeinderat künftig der grün-rot-roten Mehrheit angelastet, nicht irrtümlich der CDU. Beim Parteitag setzt Kaufmann auf Sieg. Auch die Bundestagswahl, bei der er sein Direktmandat gegen Cem Özdemir (Grüne) verteidigen will, mache ihm keine Sorgen, wenngleich man kämpfen müssen. Und wenngleich Eisenmann warnte: Wenn man Kuhns Ergebnisse in der Innenstadt anschaue, müsse man sagen, „dann wackeln unsere Kandidaten – auch Kaufmann“. Nach einer verlorenen Bundestagswahl, meinen manche, würde es für den Kreisvorsitzenden wirklich eng. Schon jetzt brodle es unter dem Teppich – „und in der Mitte türmt sich ein Mount Everest auf“.

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