Tsai Ing-wen, Präsidentin von Taiwan Foto: dpa/Uncredited

Taiwan erhöht seinen Verteidigungshaushalt umgerechnet circa 19,5 Milliarden Euro. Angesichts der aktuellen Bedrohung durch China sollen unter anderem neue Kampfflugzeuge angeschafft werden.

Unter dem wachsenden militärischen Druck Chinas plant Taiwan eine kräftige Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr um 13,9 Prozent. Nach dem Haushaltsentwurf, den die Regierung in Taipeh am Donnerstag vorlegte, soll der Militäretat auf 586 Milliarden Taiwan-Dollar, umgerechnet 19 Milliarden Euro, steigen. Das entspricht 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung der demokratischen Inselrepublik.

Das höhere Budget berücksichtige die „feindliche Bedrohung“ in vollem Umfang und entspreche 2,4 Prozent des im nächsten Jahr erwarteten Bruttoinlandsprodukts, erklärte das Verteidigungsministerium. Allein etwa 3,6 Milliarden Euro sind unter anderem für neue Kampfflugzeuge und andere Anschaffungen vorgesehen.

China beansprucht Taiwan für sich

Zuletzt hatten sich der Konflikt verschärft, nachdem die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi Taiwan besuchte und dies als Zeichen der Solidarität bezeichnet hatte. China verstand dies als Provokation und reagierte mit seinen bislang größten Militärmanövern rund um die Insel. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und hat den Einsatz von Gewalt nicht ausgeschlossen, um sich die Insel einzuverleiben. Taiwan weist die Souveränitätsansprüche Pekings zurückbetrachtet.

Der Status von Taiwan ist seit Jahrzehnten auch ein Hauptstreitpunkt zwischen China und den USA, die zwar formell keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalten, diese aber grundsätzlich unterstützen. China hatte im März angekündigt, seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um sieben Prozent auf umgerechnet rund 211,8 Milliarden Euro zu erhöhen.