Beleidigend - aber nicht im Sinne des Gesetzes? Rund um den Kelterplatz in Stuttgart-Zuffenhausen wurden am Montag diese Zettel gefunden. Foto: privat

Papierzettel, auf denen türkische Muslime dazu aufgefordert werden, Deutschland zu verlassen, sind nicht zum ersten Mal in Zuffenhausen aufgetaucht. Die Polizei war schon Anfang Februar mit dem Fall beschäftigt.

Stuttgart-Zuffenhausen - "Türkische Muslime - gehen Sie Heimat - besser für Euch und Eure Kinder": Die Zettel mit diesen Worten, die bislang Unbekannte am Montag rund um den Kelterplatz in Stuttgart-Zuffenhausen verstreut haben, erfüllen laut Polizei nicht den Tatbestand der Beleidigung.

Wie ein Sprecher der Polizei am Dienstagvormittag erklärte, habe der Staatsschutz den Inhalt der Zettel geprüft - mit dem Ergebnis, dass die Worte nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Damit liege keine Straftat vor. Letztlich entscheide aber die Staatsanwaltschaft über den Sachverhalt. Zurzeit werden die Zettel und ihr Inhalt dort überprüft.

Anfang Februar tauchen Zettel zum ersten Mal auf

Was bislang nicht bekannt war: Papierstreifen, auf denen türkische Muslime dazu aufgefordert werden, Deutschland zu verlassen, sind nicht zum ersten Mal im Stuttgarter Stadtbezirk Zuffenhausen aufgetaucht. Bereits Anfang Februar wurden Zettel gleichen Inhalts im Bereich der Colmarer Straße von Passanten gefunden, unweit des jetzigen Fundorts am Kelterplatz.

Auch nach dem ersten Zettelfund vor etwa vier Wochen kamen die Beamten zu dem Ergebnis, dass keine Straftat vorliege - und ermittelten nicht weiter. Zumal es dafür auch keine Ansätze gab: "Bislang haben wir keine Hinweise von Zeugen." Auch die Suche nach Fingerspuren auf den Zetteln sei wenig zielführend, dazu seien die Papierstreifen schon durch zu viele Hände gegangen. "Wahrscheinlich haben viele Passanten einen der Zettel aufgehoben, gelesen und wieder fallen lassen", so der Polizeisprecher weiter. 

Bislang ist also völlig unklar, wer hinter der Aktion stecken könnte.