Bewerber abzulehnen sehen die Stimmzettel des Regionalverbandes nicht vor. Unter der Namenszeile und dem üblichen Kreis, in den man sein Kreuz setzen könnte, gibt es noch die Zeile „Enthaltung“. Sie wurde auf Wunsch der Grünen-Fraktion vor Jahren aufgenommen. Eine „Nein“-Zeile suchen die Wähler vergeblich.
Stuttgart - Die Regionalversammlung hat am Mittwoch ihren Präsidenten (Thomas Bopp, CDU) und dessen Stellvertreter (Fritz Kuhn, Grüne und Andrea Klöber, SPD) gewählt. Dabei lehnte angeblich kein einziger der 85 Räte die Personen für diese Ämter ab. Es habe nur Enthaltungen gegeben – sagt zumindest die Pressestelle des Verbandes.
Bewerber abzulehnen sehen die Stimmzettel des Verbandes auch gar nicht vor. Unter der Namenszeile und dem üblichen Kreis, in den man sein Kreuz setzen könnte, gibt es noch die Zeile „Enthaltung“. Sie wurde auf Wunsch der Grünen-Fraktion vor Jahren aufgenommen. Eine „Nein“-Zeile suchen die Wähler vergeblich. Der Stimmzettel sehe im Einklang mit der Gemeindeordnung, Paragraf 37, teilt der Verband auf Anfrage mit.
Doch es hat am Mittwoch offenbar Regionalräte gegeben, die sich mehr Differenzierung bei der Stimmabgabe wünschten. Warum auch nicht, schließlich gibt das „Ja“- „Nein“-Verhältnis Hinweise auf die Akzeptanz des Kandidaten, wo eine Enthaltung Gleichgültigkeit suggeriert. „Es gab bei Herrn Kuhn auch Nein-Stimmen“, sagt der Linke-Regionalrat Christoph Ozasek. Für ihn hat „der Vorgang ein Gschmäckle“. Die Linke werde aber den Ablauf „hinnehmen“.
Die Verwaltung des Regionalverbands hält den Abstimmungsmodus für eingängig. Man habe das Verfahren in einer Sitzungsvorlage im Jahr 2004 der Versammlung erläutert. Regionaldirektorin Nicola Schelling war zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen.