Hamburgs OB Olaf Scholz (SPD) warnt seine Partei vor Ausreden. Foto: Gottfried Stoppel

Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vizevorsitzende verlangt eine „schonungslose“ Betrachtung der Lage. Beobachter werten dies als indirekte Kritik an SPD-Chef Martin Schulz.

Stuttgart - Der in seiner Stadt Hamburg als wirtschaftsnah geltende Oberbürgermeister und SPD-Vizevorsitzende Olaf Scholz ist mit seiner Partei hart ins Gericht gegangen. In einem der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegenden Papier fordert Scholz eine „schonungslose Betrachtung der Lage“. Scholz gilt als potenzieller Gegenspieler von SPD-Chef Martin Schulz, der seine Partei bei der Bundestagswahl in ein historisches Tief von gut 20 Prozent geführt hatte. Bei der Analyse ihres schlechten Wahlergebnisses müsse die SPD auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ verzichten, mahnte Scholz. Weder die „fehlende Mobilisierung“ der eigenen Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung – schließlich habe der Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Stattdessen seien die Probleme der SPD „grundsätzlicher“.

Plädoyer für wirtschaftliches Wachstum

Scholz will das Papier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ dem Bericht zufolge im Laufe des Freitags veröffentlichen. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde wirtschaftliches Wachstum „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut „Süddeutscher Zeitung“ darin. Der SPD müsse es gelingen, „Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik“ zu verbinden. Langfristig glaubt Scholz an den Erfolg seiner Partei: „Stellt die Partei sich als progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können.“

Martin Schulz hingegen hatte zuletzt einen deutlich anderen Akzent gesetzt und gefordert, die Sozialdemokratie müsse wieder die Systemfrage stellen, statt nur noch „um die Verteilung der Effekte im System“ zu kreisen. Auch hatte Schulz gefordert, seine Partei müsse wieder „Mut zur Kapitalismuskritik“ haben.

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